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Peter Ullrich: Juden und Zionismus in der Geschichte der Linken

Dem Volk nicht zugehörig

Jüdinnen und Juden, der Zionismus und der israelisch-palästinensische Konflikt in der Geschichte der Linken.

von Peter Ullrich

Vom Frühsozialismus bis zum Beginn des ­Kalten Kriegs

Gibt es typische linke Sichtweisen auf das Juden­tum, den Zionismus und den Nahost-Konflikt, die als historisch-ideologisches Erbe dominant sind?

Es gibt in der Linken (mit Ausnahme von Angehörigen der Sozialdemokratie, insbesondere des rechten Flügels) eine weit zurückreichende Tradition, die durch eine besondere Ablehnung des jüdischen Nationalismus und die Unterschät­zung des Antisemitismus gekennzeichnet ist. Dieses problematische Verhältnis der Linken zum Judentum bildete die Basis für einen antizionistischen Bias, der unabhängig vom realen Nahost-Konflikt ist, durch diesen jedoch ver­stärkt wurde. Dieses Erbe fand seine stärkste Zuspitzung im antiimperialistischen Antizionimus (insbesondere im sowjetischen Machtbereich unter Stalin), der mehrfach auch in Antisemitismus mündete. Die Linke trägt noch heute schwer an diesem Erbe.

Die Wurzeln dieser Tradition reichen bis in den Frühsozialismus. Bei Charles Fourier oder Bakunin finden sich antisemitische Vorstellungen. Immer wieder wurde auch Karl Marx’ Schrift »Zur Judenfrage« Gegenstand der Debatte. (1) Edmund Silberner, ein Pionier auf diesem Gebiet, zieht ein vernichtendes Fazit. Seine Arbeit habe gezeigt, »dass mit Ausnahme der Saint-Simonisten, die den Juden freundlich gesinnt waren, die meisten bedeutenden Sozialisten des 19. Jahrhunderts die Juden als Verkör­perung sozialen Schmarotzertums betrachteten«. Diesen Anschuldigungen steht entgegen, dass sich die meisten bedeutenden Sozialistinnen und Sozialisten, wenn auch erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts, deutlich gegen den Antisemitismus aussprachen, am prominentesten unter ihnen Friedrich Engels und August Bebel. Doch sie unterschätzten den Antisemitismus, den sie für ein Relikt einer absterbenden Gesellschaft hielten. Aufgrund dieser Analyse umwarb die Arbeiterbewegung (in Gestalt der KPD noch bis in die NS-Zeit hinein) Antisemiten und machte ihnen inhaltliche Konzessionen. Viele Anführer der sozialistischen Bewegung hat­ten selbst stereotype Vorstellungen von »reichen Geldjuden« und waren gegenüber der Exis­tenz eines jüdischen Proletariats ignorant. Die um die Jahrhundertwende zum 20. Jahrhundert immens große Revolu­tions­gewissheit war für sie ein weiterer Grund, das partikulare Interesse der Jüdinnen und Juden, gegen Antisemitismus vorzugehen, als weniger wichtig zu erachten, ver­band sich doch mit dem Revolutionsgedanken die Hoffnung auf einen alle nationalen wie re­ligiösen Partikularismen überwindenden harmo­nischen Zustand im Kommunismus.

Zur praktischen Frage wurde dies im vorrevolutionären Russland, wo eine große jüdische Bevölkerungsgruppe in großer Armut lebte und ständig von Pogromen bedroht war. Die jüdische Arbeiterbewegung, organisiert im Bund, war mit Lenin, dem Anführer der russischen Sozialdemokratie, uneins darüber, wie viel or­ga­nisatorische Autonomie die speziellen jüdischen Belange erforderten. Lenin versuchte, Auto­nomiebestrebungen beim Aufbau seiner straffen Kaderpartei nach Möglichkeit zu verhindern. Dabei war man sich im Prinzip einig. Die vorherrschende sozialistische Vorstellung zur Lösung der »jüdischen Frage« war auch unter den Jüdinnen und Juden selbst die, dass sie sich assimilieren müssten und spätestens mit der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft auch würden, da eine solche Umgestaltung ohnehin die nationalen und religiösen Schranken niederreißen und somit auch das Ende des Antisemitismus bringen würde. Der Zionismus hingegen, der ja eine Reaktion auf den Antisemitismus darstellte, galt dem Marxismus als bürgerlicher Nationalismus, der seine Massenbasis im entwurzelten Kleinbürgertum hatte und der im Ringen um die Unterstützung der Massen eine Konkurrenz für die sozialistische Bewegung darstellte.

Während die Distanz der Sozialisten zum jü­dischen Nationalismus im 19. Jahrhundert Vorurteile und Geringschätzung mit einer universalistischen Befreiungshoffnung verband, die meist nicht judenfeindlich war, zeichneten sich im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts zwei neue und gegensätzliche Entwicklungen ab, von denen eine zu genuin linkem Antisemitismus führ­te. Die andere führte zur Entstehung einer zionismusfreundlichen linken Position. Zunächst zu dieser zweiten.

Nicht nur in einem kleinen Teil des osteuropäischen jüdischen Sozialismus (v.a. bei der Gruppe »Poale Zion«), sondern auch in der west­­lichen Sozialdemokratie finden sich Anzeichen einer Neubestimmung des Verhältnisses zum jüdischen Nationalismus und seinem Projekt, sich in Palästina anzusiedeln. Eine der Ursachen des Wandels war die Herausbildung einer re­visionistischen Kolonialpolitik in den rechten Krei­sen der Arbeiterbewegung vor und während des Ersten Weltkriegs, die auch der so genannten Zivilisierungsmission des Zionismus positiv gegenüberstand. Der Nationalismus in den Arbeiterparteien während des Kriegs und das damit besiegelte Auseinanderbrechen der sozia­listischen Bewegung in einen kommunis­tischen und einen sozialdemokratischen Flügel verstärk­te dann die Polarisierung in der Diskussion um den Zionismus. Die nichtkommunistische Arbei­terbewegung, wie sie aus dem Ersten Weltkrieg hervorging, unterschied sich von ihren marxistischen Vorläufern in zwei ent­scheidenden Punk­ten, nämlich durch die Abkehr vom Prinzip des Klassenkampfs und die Abwendung vom Internationalismus hin zur na­tional ausgerichteten Reformpolitik, wozu die Zustimmung zum Krieg den Grundstein gelegt hatte. Und diese Politik schloss eben auch Ko­lonialpolitik mit ein sowie die Aufgabe der Forderung nach dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen, welches nach Ansicht wichtiger Vertreter der So­zia­lis­ti­schen Arbeiter-Inter­nationale nurmehr entwickelten Nationen zustand.

Die stärkste Unterstützung für zionistische Ideen fand sich bei der britischen Labour Party. Paul Kelemen macht vier Gründe aus, die zu dieser Position führten. Erstens galt das Programm des Zionismus als »benign, social demo­cratic form of colonisation«, die Fortschritt und Zivilisation zum Nutzen aller in den »Orient« brachte. Zweitens, so Kelemen weiter, bestimmte ein rassistischer Blick auf die Araber die Zionismusrezeption. Arabische Kultur und Traditionen galten wenig, so dass bedenkenlos vom Transfer der arabischen Bevölkerung die Rede war. Den dritten Grund sieht Kelemen in der später wachsenden Zahl von jüdischen Flüchtlingen aus dem nationalsozialistischen Deutschland, die man in anderen Ländern Europas nicht aufnehmen wollte. So war Prozionismus eine Mischung aus »Eigennutz, humanitären Anliegen und antisemitischen Vorurteilen«. Der vierte Grund schließlich lag im politisch gemäßigten Charakter des Zionismus. Als ein reformistisches sozialdemokratisches Programm stellte der Zionismus einen positiv bewerteten und gleichzeitig auch realen Gegenentwurf zum Kom­munismus bolschewistischer Prägung dar, was insbesondere dem rechten Flügel der Sozialdemokratie imponierte.

In dieser zwischen der sozialistischen und der kommunistischen Internationale bestehenden Konkurrenz verfestigten sich bald stereo­type und dichotomisierte Deutungen des Kon­fliktes, der nun real in Palästina entstand. Beide Richtungen hatten in Palästina ihre blind spots. Die antizionistischen Kommunisten nahmen ihre Kritik an den rückständigen arabischen Feu­dalherren und den antisemitischen Elementen der arabischen Aufstände in Palästina zurück, und die Sozialdemokratie idealisierte das jüdische Siedlungsprojekt als auch für die arabische Seite fortschrittsbringend, trotz der arabischen Landarmut und der beginnenden Ausgrenzung arabischer Arbeiterinnen und Arbeiter aus jü­dischen Betrieben. So lud sich der Antizionismus antisemitisch und der Prozionismus antiarabisch auf.

Die zweite der angesprochenen Entwicklungen vollzog sich in der Sowjetunion. Anders als bei Lenin, der aus strategischen Gründen und ohne negative Einstellung gegenüber Jüdinnen und Juden deren Autonomiebestrebungen ablehnte, entwickelte sich in Stalins Herrschaftsbereich eine Ideologie und Praxis, deren Anti­zionismus sich zu antisemitischen Ausbrüchen steigerte. Theoretisch fixierte Stalin schon früh, dass die Jüdinnen und Juden kein »Volk« seien und somit keine nationalen Ansprüche hätten. (2) Schon früh begann er auch, den Antisemi­tismus strategisch einzusetzen. Jüdinnen und Juden gehörten zu den von den Repressalien der Stalinschen Säuberungen am stärksten betroffenen Gruppen. Gerade Parteifunktionäre wurden oft wegen »jüdischem Nationalismus« verurteilt, doch die so genannten Säuberungen tra­fen auch viele andere kulturell oder ethnisch definierte Gruppen.

Im Zuge der Anstrengungen des Regimes, den Zweiten Weltkrieg zu überleben, ging der Stalinsche Terror zurück, auch an jüdische Or­ganisationen gab es Zugeständnisse. Dies änder­te sich aber bald nach dem Krieg. Eine neue Terror­welle begann mit der Vorbereitung neuer Schau­prozesse, die die neuen osteuropäischen Volksdemokratien überziehen sollte. Als am deut­lichsten spezifisch antisemitisch gefärbt muss diese Spätphase des Stalinismus gewertet werden. Antizionismus und Antisemitismus wurden gegen Ende der vierziger und zu Beginn der fünfziger Jahre zu »prägnanten Komponenten Stalinscher Politik«. In den osteuropäischen Län­dern fanden Schauprozesse gegen kommunis­tische Funktionäre statt. Insbesondere der Prozess gegen Rudolf Slánský in der CSSR (1952), in dem 11 der 14 Angeklagten Juden waren, verbarg seinen Antisemitismus nicht. Zionismus wurde in diesem Prozess neben Kosmopolitismus, Trotzkismus und Titoismus zu einem der wichtigsten Anklagepunkte. Er wurde aber jetzt nicht mehr als jüdischer Nationalismus kri­tisiert, wie im klassischen Marxismus, sondern stattdessen als »Agentur des amerikanischen Imperialismus«, und wurde in tatsächlich verschwörungstheoretischer Art für vielfältige Pro­bleme in den Volksdemokratien verantwort­lich gemacht, die von Jüdinnen und Juden zu verantworten seien. In der Sowjetunion deckte gleich­zeitig die kommunistische Parteizeitung Prawda eine angebliche Verschwörung von Ärzten auf. Mehrheitlich jüdische Kreml-Ärzte hätten sowjetische Führer umgebracht und auch die Ermordung weiterer geplant – im Auftrag der jüdischen Hilfsorganisation Joint.

Das ideologische Klima dieser Zeit ist heute nur schwer vorstellbar. Die volksdemokratischen Führungen schürten, was der Soziologe Thomas Haury »Agentenhysterie« nannte. Jede Abweichung von der Parteilinie, jeder von Moskau unabhängige Weg (beispielsweise Jugoslawien) wurde als konterrevolutionär diffamiert. Erschütternd lesen sich die Berichte über die De­nunziationen, Selbstbezichtigungen, Kotaus und fingierten Verstrickungen von Funktionären mit »dem Imperialismus«, die häufig sogar bei der eigenen Ausschaltung kooperierten. In der DDR wurden alle Parteimitglieder von Parteikontrollkommissionen überprüft, wobei jüdische Herkunft zunächst gesondert vermerkt wurde, was später vielen von ihnen zum Ver­häng­nis wurde. Insbesondere diejenigen, die während des Nationalsozialismus in der West­emi­gration waren, also während des Terrors in den dreißiger Jahren nicht im Einflussbereich Stalins, galten als verdächtig und sollten weitgehend ihres Einflusses beraubt werden. Sie wa­ren mehrheitlich jüdisch.

Paul Merker, der bereits 1950 kaltgestellte pro­minente (nichtjüdische) Westremigrant und bis dahin hohe Parteifunktionär, sollte die Haupt­figur eines für die DDR geplanten Schauprozesses werden. Mit der Forderung nach einer »Entschädigung des den jüdischen Staatsbürgern zugefügten Schadens«, so wurde ihm vorgewor­fen, betreibe er »die Verschiebung von deutschem Volksvermögen«. Ihm wurde gerade sein unermüdlicher Einsatz für die »Wiedergutmachung« des NS-Unrechts an den Jüdinnen und Juden zum Verhängnis. In einer vom ZK der SED 1952 veröffentlichten Broschüre zu den »Leh­ren aus dem Prozess gegen das Verschwörerzentrum Slánský« wird ein antisemitisches Bedeutungsgeflecht produziert. Neben Tiraden über die »Agententätigkeit« und die »Hetze« des Zionismus findet sich mehrfach Kritik an »jü­di­schen Kapitalisten«. Im Rahmen der Kam­pagne, in welcher die Bedeutungsdifferenzen der ausschließlich pejorativ gebrauchten Begriffe »jüdisch« und »zionistisch« verschwimmen, verlie­ren viele hohe jüdische Funktionäre ihre Posten. Die Wohnungen von Jüdinnen und Juden werden durchsucht und die Betreffenden langen Verhören unterzogen. Es kommt zu Verhaftungen und einer Fluchtwelle, um sich diesen zu entziehen; mehrere hundert Jüdinnen und Juden verlassen in dieser Zeit die DDR.

Erst Stalins Tod beendete diese antisemitische Terrorphase, doch ihre Bewertung spaltet noch heute die Gemüter. Es herrscht Uneinigkeit in der Frage, ob Stalins Antisemitismus eine ideologische Überzeugung oder eben doch »nur« eine gelegentlich genutzte Strategie war. Wie man diese Frage auch beantwortet, es bleibt, dass Jüdinnen und Juden im Stalinismus als solche diskriminiert wurden, und es bleibt, dass die traditionelle Blindheit einiger Marxistinnen und Marxisten beim Thema Antisemitismus sich in einen genuinen Antisemitismus im realen Sozialismus verwandelt hatten. Es ist dabei immer umstritten, welche Äußerungen und Handlungen der Linken tatsächlich das Attribut »antisemitisch« verdienen. Klar und eindeutig liegt der Fall jedoch in dieser Periode. »Zionismus« wurde, von seiner ursprünglichen Bedeutung abstrahierend, zur Formel für einen zer­störerischen Dämon; bei den des Zionismus Beschuldigten wurde jeweils die jüdische Herkunft betont. Dabei erfolgte ihr nachträglicher Ausschluss aus allen gemeinschaftlichen Zusam­menhängen. Die Verurteilten waren oft hohe Parteifunktionäre; es wurde aber rückwirkend eine Geschichte langjähriger »Zersetzungstätigkeit« konstruiert. Zudem wurden sie auch als nicht eigentlich dem »Volk« zugehörig, sondern als interne »Volksfeinde« ethnisiert.

Nun darf man dieses Bild nicht zu sehr verallgemeinern und den gesamten realen Sozialis­mus als ein antisemitisches System dämonisieren. Auch wenn in Polen Ende der sechziger Jah­re eine Repressionswelle zur Flucht fast der gesamten jüdischen Bevölkerung führte oder sich in die Bewertung der israelischen Politik immer wieder antisemitische Stereotype misch­ten, muss doch das weitere Verhalten des Ostblocks, dessen Antizionismus sich nunmehr am Staat gewordenen Objekt Israel ausagierte, ebenso auch im Kontext der Blockkonfronta­tion ge­sehen werden, welche die Rhetorik mit­bestimm­te. Es ist auch zu erwähnen, dass es wohl kaum subjektiven Hass auf Jüdinnen und Juden unter den Kommunisten gegeben hat, vielmehr eine weit verbreitete antifaschistische Grundhaltung. In der DDR gab es neben dem radikalen Anti­zio­nismus keinerlei Diskriminierungen der jüdischen Bevölkerung mehr, sondern sogar eine starke finanzielle Förderung der Gemeinden. Deswegen drängt sich umso mehr die Frage auf, wie es innerhalb des Sozialismus zum Ausbruch von Antisemitismus kommen konnte. Schließlich vertrat er den Anspruch, alle Verhältnisse umwerfen zu wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist« – also gegen die Ungleichbehandlung von Menschen einzutreten.

Der Antisemitismus und die Linke

Einen Schlüssel zum Verständnis dieser Situa­tion bildet der historische Kontext. In den osteuropäischen Volksdemokratien bestand die Funktion des Antisemitismus in der Präsenta­tion eines Sündenbocks für Probleme beim Aufbau des Sozialismus. Zudem konnte der in der Bevölkerung verbreitete Antisemitismus strategisch für die Selbstlegitimation des neuen Systems genutzt werden, welches sich als na­tionale Herrschaft etablieren musste. Dieser nationale, oder besser nationalistische Aspekt kommt in der DDR noch deutlicher zum Tragen, da hier die SED politische Legitimität in einem der NS-Nachfolgestaaten anstrebte. Und die neuen DDR-Bürger waren bis vor kurzem noch zum großen Teil fanatisierte Anhänger des Nationalsozialismus gewesen.

Eine theoretisch überzeugende Deutung, die ein Verständnis des linken Antisemitismus und Antizionismus ermöglicht, legte Thomas Haury vor. Er zeigt, dass das Weltbild des Marxismus-Leninismus – welches nicht mit dem Marxismus und allen Marxismen gleichzusetzen ist, sondern die herrschende erstarrte Doktrin der staatsozialistischen Länder bezeichnet – strukturelle Gemeinsamkeiten mit dem antisemitischen Weltbild aufweist, die unter bestimmten Bedingungen manifesten Antisemitismus hervorbringen können. Der moderne Antisemitismus, so Haury, sei eine Semantik, die sich unabhängig vom konkreten Inhalt durch drei Struk­turmerkmale auszeichne: Personifizierung, Ma­nichäismus und Konstruktion identitärer Kollek­tive. Jüdinnen und Juden gelten dem Antisemitismus als Personifizierung der modernen Gesellschaft, insbesondere ihrer ungeliebten und unverstandenen Seiten. Manichäisch trennt der Antisemitismus zudem zwischen »den Juden« einerseits und dem als gut konstruierten Gegen­stück, beispielsweise dem »Volk«. Im Gegensatz zum Rassismus wird im Antisemitismus das jüdische »Andere« nicht als Unterlegenes konstruiert, sondern als bedrohlich überlegen. Wenn der Antisemitismus auch an den jahr­hun­dertealten (christlichen) Antijudaismus anknüpft, so gewinnt er doch seit seiner Herausbildung als moderner Antisemitismus im 19. Jahr­hundert noch ein entscheidendes Strukturmoment in seiner Rolle bei der Schaffung als homogen imaginierter, v.a. nationaler Kollek­tive. Gerade im Fall der deutschen Nationalbewegung im 19. Jahrhundert ist der von Beginn an virulente Antisemitismus offensichtlich. Die Jüdinnen und Juden stellen das Gegenbild für den Nationalismus dar, da sie nicht nur ein Feindbild im Innern abgeben, sondern durch die Spezifik der jüdischen Existenz als Gegenprinzip zur Nation an sich fungieren.

Wie Haury zeigt, bestehen bereits im Leninschen Weltbild diese Strukturelemente, auch wenn dieser sich nie antisemitisch äußerte, son­dern ein Gegner des Antisemitismus war. Aber er ist grenzenlos in seinem manichäischen Hass gegen die Feinde des Kommunismus oder gegen »Abweichler«, die er hart bekämpft – auf Ba­sis seiner orthodoxen Theorie mit absolutem Geltungsanspruch. In der DDR-Ideologie der fünfziger Jahre spitzt sich dies noch einmal zu. Die zwei als in unüberwindlichem Gegensatz zueinander stehend konstruierten Lager sind der »Imperialismus« auf der einen Seite und die »friedliebenden Völker« auf der anderen. Auf die deutsche Situation bezogen standen sich die sozialistische DDR und die »faschistische« BRD gegenüber. Auch die Personalisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse fand Anfang der fünfziger Jahre in der Anti-Kosmopolitismus-Kampagne ihren Höhepunkt, sowohl in der Deu­tung des Nationalsozialismus als Werk einiger Vertreter der Finanzoligarchie als auch der Darstellung des neuen Feindes als »Clique« von »Wallstreet-Kapitalisten«, in der Rede von der »okkulten Herrschaft« der »Dollarkönige«. Zugleich wurde in der Terrorwelle ein innerer Feind, »Agenten«, »Saboteure«, »Parasiten« und »Volksfeinde«, konstruiert. Dazu trat nun ab Ende der vierziger Jahre ein extremer Nationalismus, der zum Teil auf der kommunistischen Ideologie basierte, die ihren Antinationalismus schon lange abgelegt hatte, und zum Teil auf der strategischen Herausforderung der Legitima­tion der SED-Herrschaft, da mit ihren sozialis­tischen Programmpunkten alleine nicht die erhoffte Zustimmung zu erzielen war.

Der Kommunismus gibt seinen Universalismus – verstanden als universelle Befreiungsbewegung – zugunsten eines nationalen, herrschaftsstabilisierenden Partikularismus auf. Ganz klar widerspricht der Antisemitismus einem linken Weltbild, und doch wurde er in dieser Situation manifest, wo sich eine manichäisch-verschwörungstheoretische ML-Version des Marxismus mit der Notwendigkeit der na­tionalen Legitimierung konfrontiert sah. Keines­wegs ist dies als deterministische Beziehung misszuverstehen. Bewusst und unbewusst an den weit verbreiteten Antisemitismus in der Bevölkerung anzuschließen, war zunächst nur eine Potenzialität, die sich in der Konfliktsituation des Kalten Kriegs manifest aktualisierte. Zu der strukturellen Anschlussfähigkeit kommt als konkrete inhaltliche Voraussetzung der tradi­tionelle linke Bias: die Ignoranz gegenüber dem Antisemitismus und der ideologisch begründete Antizionismus. Das Phänomen des sekundären Antisemitismus, des Antisemitismus nach und wegen Auschwitz, hat zusätzlich als Katalysator fungiert, da die Verbrechen der NS-»Volks­gemeinschaft« die Vorstellung einer deutschen Nation desavouiert hatten, weswegen die DDR im Akt der nationalen Neukonstituierung also auch kein Interesse an einer kritischen Aufarbei­tung des eigenen Versagens bzw. der eigenen Verbrechen haben konnte.

Dass der Marxismus-Leninismus wegen seiner ideologischen Struktur, und ganz besonders, wenn eine nationale Frage auf der Tagesordnung steht, für Antisemitismus anfällig ist, bleibt auch in der sich ausdifferenzierenden, aber auch aus diesem Erbe schöpfenden Linken in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine drängende Problematik.

Die Linke und der Nahost-Konflikt

Das Verhältnis der Linken zu Judentum/Paläs­ti­nensern und dem Nahost-Konflikt bekam in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg eine neue Dynamik, weil mit der Gründung Israels eine gänzlich neue Situation entstanden war. Die entscheidende Änderung besteht im Übergang vom auch intern gebrauchten ver­schwö­rungstheoretischen Antizionimus zum auf den Nahost-Konflikt fokussierten.

Die kommunistischen Parteien folgten mehrheitlich weiter der Linie der KPdSU, was zunächst eine kurzzeitige Anerkennung des eben gegründeten Staats Israel bedeutete, doch spätestens mit der Suez-Krise 1956 in Distanz und dann in antizionistische Hetze umschlug. Wie im Falle der bundesdeutschen KP gilt wohl auch für die anderen westlichen kommunistischen Parteien, dass sie nicht ganz die Extreme des osteuropäischen und des sowjetischen Antizionismus teilten. Daran ändert sich bis zu Perestroika und Glasnost unter Michail Gorbatschow wenig.

Die sozialdemokratische Linke hingegen hatte weiter große Sympathie für das junge Israel. Der Sechs-Tage-Krieg markierte allerdings auch für sie einen Einschnitt. In seiner Folge erreichten die Palästinenser die Beachtung ihrer Forderungen, die nun in Konkurrenz zu den traditionellen pro-israelischen Orientierungen standen.

Ebenso einen Einschnitt stellte der Krieg von 1967 für die entstehende Neue Linke dar. Die außerparlamentarische Opposition, die Bürgerrechtsbewegung, die Achtundsechziger entwickelten in der Tradition des antikolonialistischen und antizionistischen Erbes stehende, stark israelfeindliche und pro-palästinensische Positio­nen. Dies war ein Prozess, der sich im Wesent­lichen im letzten Drittel der sechziger Jahre voll­zog. Erst wegen der kriegerischen Auseinandersetzungen um Israel wurde der Nahost-Konflikt überhaupt zu einem wichtigen Thema für Linke. Im Laufe dieses Prozesses wurde aus Israel ein »zionistisches Gebilde«, das von der internationalistischen Linken bekämpft wurde. Das ehedem bedrohte Land war zu einer »Besat­zungs­macht« geworden. Angesichts des Vietnam-Kriegs und der nationalen Bestrebungen in anderen Ländern des Trikont setzte die Neue Linke ihre Hoffnungen stärker als die alte auf nationale Befreiungsbewegungen, auf Kämpfe in der »Dritten Welt«, die eine Revolution auch in die Zentren des Kapitalismus tragen sollten. Ein Slogan des amerikanischen SDS (»Ho, Ho, Ho Chi Minh, al-Fatah will win«) bringt dies in aller Deutlichkeit zum Ausdruck. In den USA bildeten sich Allianzen der antizionistischen Linken mit der antirassistischen und der Bürgerrechtsbewe­gung. Ereignisse im Nahost-Konflikt, wie die Invasion Israels im Libanon 1982 und die erste Intifada in den israelisch besetzten Gebieten ab 1987, führten jeweils zu neuen Eruptionen von Solidarität mit Palästina und Israelfeindschaft. Erst die Anfang der neunziger Jahre beginnenden Friedensverhandlungen auf Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung führten zu einer Beruhigung, die nicht lange anhielt und mit dem Ausbruch der Intifada im September 2000 endete.

Was waren die Gründe für die so eindeutige antiisraelische Politik der Neuen Linken? Das Klima in einer antiimperialistischen und antikolonialen Linken ist sicherlich eine Bedingung. Dies bot für die Besetzung der Westbank und die Militarisierung Israels ein fertiges Wahrnehmungsmuster. Ebenso ausschlaggebend mag die Nähe zwischen den USA, die den Vietnam-Krieg führten, und Israel sein. Dazu kommt noch ein Wandel des Zionismus. Dessen sozialistische Elemente bekamen größere Konkurrenz durch national-religiöse Begründungen. Zudem zeichnete sich auch im Westen eine Hinwen­dung der Konservativen zum Staat Israel ab. Die Palästinenser konnten überdies identitäre Bedürfnisse der Westlinken stillen. Als nicht-weiße, schwache, aber kämpfende Seite im Kon­flikt, die eine Guerilla-Romantik bediente, war sie idealer Bezugspunkt für die Neue Linke. Dem stand zwar die noch junge Erinnerung an die Shoah entgegen. Dennoch konnte an das linke Erbe, die Distanz zum Judentum als Nation bzw. die Unterschätzung des Antisemitismus, angeknüpft werden. Dabei zeigte sich die westliche Neue Linke in ihrer Feindschaft zu Israel stellen­weise sogar radikaler als die Sowjetunion. Die siebziger Jahre waren die Zeit der Hochkonjunk­tur, in der Israel mit dem Nationalsozialismus verglichen wurde, der Zionismus als Rassismus denunziert wurde und Israel mit dem südafrikanischen Apartheidregime gleichgesetzt wurde. Dass die im deutschen Kontext entstandene Deutung dieser Ideologien als Ausdruck nationaler Identifikation und als Abwehr der Erinnerung an die Täterschaft der Deutschen als Erklärung nicht ausreicht, zeigt die Tatsache, dass diese Denunziationsstrategien weltweit Anwen­dung fanden. Hinzu kommt die inflationäre Verwendung des Begriffes »Faschismus« in der postnationalsozialistischen Linken. Und nicht zuletzt war es durch die immense Idealisierung antikolonialer Befreiungsbewegungen und ‑­regimes auch wieder die nationale Frage, die virulent wurde und somit strukturelle Anschlüsse für den Antisemitismus bereitstellte, auch wenn sich der Nationalismus der Linken nur projektiv an Ersatzobjekten im Trikont entlud.

All diese Elemente fanden Eingang auch ins Erbe der Achtundsechziger, welches in den Neuen Sozialen Bewegungen, der libertären und autonomen Linken sowie den neuen dogma­tischen Gruppen und Grüppchen seine Spuren hinterließ. Eine herausragende Rolle in dieser antizionistischen Radikalisierung spielten die sich aus der Neuen Linken entwickelnden dogmatischen K-Gruppen maoistischer und trotzkistischer Provenienz. Der Trotzkismus stand dem Staat Israel schon lange ablehnend gegenüber. 1967 kam das Thema auch in dieser Strömung mit neuer Radikalität zum Tragen. Für den Trotzkismus wurde der Antizionismus zu einer »pathologischen Obsession«. (3) Der Trotz­kismus unterscheidet sich von der Moskauer Linie des Kommunismus und ist von großer Re­levanz für die britische Linke. Er verdient deshalb hier eine gesonderte Betrachtung. Großbritannien stellt neben Frankreich und den USA eines der Zentren des Trotzkismus dar.

Der frühe Trotzkismus unterscheidet sich vom späteren nicht zuletzt in der Bewertung des Palästina-Problems. Zunächst galt der Trotzkismus als deutlich intellektueller als der kommunistische Mainstream. Zugleich gab er sich radikaler, bestand doch eine der Hauptdifferenzen zwischen Trotzki und Stalin in der Debatte um die Weltrevolution (Trotzki) und den So­zialismus in einem Land (Stalin). Die erklärten Hauptfeinde waren dem Trotzkismus der Sta­linismus und der Faschismus. Dem Kampf gegen beide – und natürlich gegen die bürgerlich-­kapitalistische Gesellschaft, in deren Existenz sie auch die Ursache für und die stete Gefahr des Umschlags in den Faschismus sahen – widmeten die Trotzkisten ihre ganze Energie. Das Palästina-Problem spielte in dieser Hinsicht eigentlich keine Rolle. Anders als die bolschewis­tischen Führer war Trotzki gegenüber dem Phä­nomen des Antisemitismus wachsam; er regis­trierte die antisemitischen Implikationen der Moskauer Schauprozesse und auch der Stalinschen Kampagnen gegen ihn. Grundsätzlich teil­ten aber die Anhänger Trotzkis die marxistische Ablehnung des Zionismus. Der sich abspie­lende Wandel zeigt sich am Schrifttum des einflussreichen britischen Trotzkisten Tony Cliff (Yigal Gluckstein), des langjährigen Führers der Socialist Workers Party (SWP). Cliff selbst be­schreibt seine Entwicklung in seiner Autobiografie folgendermaßen:

»It took me a few years to make the transition from being an orthodox Zionist to being a semi-Zionist with a pro-Palestinian position and then to making a complete break with Zionism.« (4)

Cliffs Äußerungen zum Palästina-Problem aus den dreißiger Jahren sind von Offenheit und Distanz gekennzeichnet. Kritik am Zionismus geht in diesen Schriften einher mit einer Kritik am antisemitischen Charakter der arabischen Ausschreitungen. Er nennt diese in einem Text aus dem Jahre 1938 Pogrome. In einem Text aus dem Jahre 1946 holt er zu einem Rundumschlag gegen die Kommunisten, den Zionismus, den britischen Imperialismus, die feudalen arabischen Landbesitzer und die Verbindun­gen des Jerusalemer Muftis zu den Nationalsozialisten aus. Cliff argumentiert hier gewissermaßen von einer third-camp-Position (nicht Partei ergreifen), deren Anwendung auf die Weltsituation im Kalten Krieg später zum Spezifikum des von ihm vertretenen Trotzkismus wird (»third camper«). Dieses Element (bezogen auf das Paläs­tina-Problem) verschwindet jedoch. Cliffs Texte aus der Zeit des Sechs-Tage-Kriegs (1967) – dazwischen lag eine Latenzperiode von geringem Interesse – lassen die ehemalige Distanz vermissen, und die Parteinahme für die palästinensische Seite geht nun mit der Dämonisierung der israelischen einher. Diese Entwicklung koinzidiert mit dem deutlichen pro-palästinensischen Schwenk bei den linken Parteien und Bewegungen im Westen und der Zuspitzung des Antizionismus in den Ostblockstaaten. Sämt­liche sozialistischen Länder, außer Rumänien, beendeten in diesem Jahr ihre diplomatischen Beziehungen mit Israel; im Westen entstand die linke Palästina-Solidaritätsbewegung, die, wie geschildert, den palästinensischen Kampf idealisierte und Israel dämonisierte.

Die Verweise auf arabische Gewalt finden sich nun in Cliffs Schriften nicht mehr, dafür werden aber die israelischen Arbeiterinnen und Arbeiter für ihr angebliches Versagen kritisiert, sich nicht den »arabischen Kräften« angeschlos­sen zu haben. Der Großteil des Trotzkismus bewegt sich weg von einer klassentheoretischen Deutung des Konfliktes im Nahen Osten zu einer imperialismustheoretischen. Israel wird nun generell als »oppressor nation« gesehen. Die Stärke dieser Wendung wird an einem Beschluss der SWP der USA von 1971 deutlich, worin erklärt wird, dass die »Zerstörung des israelischen siedler-kolonialistischen, expansionistischen, kapitalistischen Staats« eine zentrale Aufgabe der »arabischen Revolution« darstelle. Den is­raelischen Jüdinnen und Juden sollten künftig nur noch Minderheitenrechte, aber keine na­tionale Selbstbestimmung mehr gewährt werden. Die Entscheidung darüber stehe den derzeit unterdrückten Palästinensern zu. Diese Überzeugung hat sich im Trotzkismus bis heute nicht wesentlich verändert. Ziel bleibt für viele trotzkistische Gruppen weiterhin die Zerstörung Israels.

Die Linke und der Nahost-Konflikt in der Geschichte

In der bisherigen Darstellung des Verhältnisses der Linken zum Nahost-Konflikt ist die Situation in Palästina/Israel selbst kurz geraten. Dies soll keineswegs bedeuten, dass sie geringzuschätzen sei. Es ist nur zu klar, dass die Sympathien der Mehrheit der Linken, als sie denn der Palästinenser gewahr wurden, auf deren Seite lagen, da sie unter der israelischen Besatzung und deren Schikanen leben mussten und an den Folgen von Krieg und Vertreibung litten. Doch die Frage, die hier zu beantworten war, war die, warum diese Sympathie oft so weit ging, alles Palästinensische kritiklos gutzuheißen und alles Israelische in teils antisemitischer Manier zu dämonisieren. Es zeigte sich, dass die Linke ein altes Erbe mit sich trug: die Ignoranz gegenüber Problemen der Jüdinnen und Juden und eine traditionelle Geringschätzung der Problematik des Antisemitismus. Es zeigte sich aber auch, dass die antiimperialistische Ideologie, insbesondere im dogmatischen Marxismus-Leninismus (an den auch heute noch viele Linke anschließen), einen strukturellen Anschluss fand, der insbesondere in Zeiten von Staats- und Nationsbildungsprozessen antisemitisch werden konnte, wenn er auf Is­rael oder den Zionismus angewendet wurde.

Anmerkungen

1) Dabei ist es höchst umstritten, ob man aufgrund dieser Schrift Marx Antisemitismus vorwerfen kann. Die meisten Marx eher wohlgesonnenen Autoren raten zu metaphorischen Deutungen, in denen das Judentum nur zur Explikation von Marx’ Religionskritik benutzt wird, oder lesen den Text, in welchem u.a. der Schacher zum »weltlichen Gott« des Judentums erklärt wird, als ironisierende Persiflage auf den Antisemitismus Bruno Bauers. Die Schrift habe außerdem kaum Wirkung entfaltet und wurde in der Arbeiterbewegung wenig rezipiert.

2) Damit unterscheidet sich Stalin deutlich von den jüdischen Kommunisten wie Trotzki, Luxemburg u.a., die aus antinationalen Gründen die Identifikation mit ihrem Judentum ablehnten. Stalin hingegen vertrat einen objektivistischen Nationenbegriff und stand für immer stärkere Nationalisierung von Partei, Staat und Gesellschaft, bis hin zu einem großrussischen Chauvinismus.

3) Die Politik der anderen K-Gruppen ist bisher nicht dahingehend untersucht.

4) Das Buch von Cliff ist komplett online: www.marxists.org/archive/cliff/works/2000/wtw/ch01.htm

Vom Autor ist vor kurzem erschienen: Peter Ullrich: Begrenzter Universalismus. Sozialismus, Kommunismus, Arbeiter(innen)bewegung und ihr schwieriges Verhältnis zu Judentum und Nahostkonflikt. AphorismA-Verlagsbuchhandlung, Berlin 2007, 50 Seiten, 5 Euro

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