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Julian Bierwirth: 2010 ist zum »Europäischen Jahr gegen Armut« erklärt worden

Arm, aber mutig

Das Jahr 2010 wurde zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung erklärt. Dafür wirbt bezeichnenderweise ein Bettelmönch.

von Julian Bierwirth

Der Kapuzinermönch richtet seinen besorgten Blick in die Kamera: Viel zu viele Jugendliche in Deutschland lebten in zu großer Not, hätten keine Arbeit und kein Zuhause. Deshalb, so Bruder Paulus, unterstütze er das Europäische Jahr 2010, weil es die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben fordere. Die Kamera zoomt dichter an den Geistlichen heran. Alles im Auftreten des Bettelmönchs ist effektheischend: Der sorgsam einstudierte Text, der mitfühlende Blick, das aufmunternde Nicken beim Sprechen, die sorgsam eingestreuten Vokabeln aus einer vermeintlichen Alltagssprache von Jugendlichen – das soll Lebensnähe und Fürsorglichkeit, Kom­petenz in der Sache und Ernsthaftigkeit im Anliegen gleichermaßen zum Ausdruck bringen.

Zu finden ist dieses Video auf der Homepage zum Europäischen Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung mit dem passenden Titel »Mit neuem Mut« (mit-neuem-mut.de). Unter diesem Motto nämlich möchten EU und Bundesregierung gemeinsam mobil machen. Nicht geradezu gegen Armut und Ausgrenzung, aber zumindest doch dafür, dass Armut und Ausgrenzung den Menschen nicht egal sein sollten. In ihrem Grußwort zählt Arbeitsminis­terin Ursula von der Leyen einige der vielen Probleme auf, die mit Armut einhergehen. Und verkündet auch gleich, wie sie die Probleme anzugehen gedenkt: »Überall in Deutschland gibt es eine Vielzahl von Initiativen, die gezielte Unterstützung anbieten und den Betroffenen neuen Mut machen.«

Soziale Initiativen konnten sich bewerben, um von der EU ein wenig finanzielle Unterstützung zu bekommen. Über 800 Projektanträge sind eingereicht worden. Es habe »sehr gute, sehr mutige Ideen« gegeben, so von der Leyen. Und ganze 40 von ihnen sollen nun als »Leuchttürme« im Kampf gegen Armut und Ausgrenzung die deutsche Sozialpolitik hell erstrahlen lassen.

So gibt es beispielsweise ein Projekt, das vom Landkreis Göttingen in Kooperation mit der Kreisvolkshochschule angeboten wird und dem ein­zigen Zweck dient, Langzeitarbeitslose in Ein-Euro-Jobs zu vermitteln. In einem Projekt in Sassnitz sollen Jugendliche dazu animiert werden, sich weiterzuqualifizieren und »erforderliche Schulabschlüsse« nachzuholen, um »mittelfristig am Erwerbsleben teilnehmen können«. In einer mecklenburgischen Kleinstadt sollen Jugendliche durch Lehmbau Selbstbewusstsein aufbauen und Gemeinschaftsgefühl erleben, in Bremen erhofft man sich ähnliches von der Teilnahme an einem Zirkusprojekt.

Was diese so unglaublich mutigen Projekte eint, ist der grundsätzliche Blick auf Armut und Ausgrenzung: Sie gelten nicht als gesellschaftlich hervorgebrachte und entsprechend auch nur gesellschaftlich lösbare Phänomene, sondern als hauptsächlich selbstverantwortet und durch in­dividuelle Hilfestellungen aus der Welt zu schaffen. Darum liegt das Problem gemäß dieser Sichtweise auch weniger in fehlenden finanziellen Ressourcen als vielmehr im Ausschluss der Betroffenen aus einem als wesentlich erachteten gesellschaftlichen Bereich: dem der Arbeit.

So entspricht das Europäische Jahr gegen Armut und Ausgrenzung einem Zeitgeist, der gerne von individuellem Fehlverhalten spricht, von der Krise der Arbeitsgesellschaft aber umso vehementer schweigt. Da die besagte Krise nicht zuletzt auch in einer Krise des Leistungsprinzips besteht, soll dieses reanimiert werden. Dabei wird die gängige Doktrin, dass nur essen soll, wer auch arbeitet, ergänzt um die umgekehrte Annahme, dass, wer nicht isst, anscheinend vor allem der Arbeit bedarf. Vor dem Hintergrund von sinkenden Staatseinnahmen und steigenden Staatsausgaben sollen die staatlichen Sozialleistungen durch Eigen­engagement und nichtstaatliche Projekte abgelöst werden. In diesem Sinne ist das Europäische Jahr 2010 kein bloßes Lippenbekenntnis, das gute Absichten formuliert, jedoch keine realen Auswirkungen hat. Vielmehr fügt es sich elegant in die sozialpolitischen Reformbestrebungen im krisenhaften Kapitalismus ein.

Auch nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist – entgegen der Hoffnungen nicht zuletzt vieler Linker – bei weitem noch nicht klar, wohin die Reise geht: Das Gericht hat ausdrücklich angemerkt, dass es nicht die Höhe der Leistungen kritisiere, sondern lediglich ein Abweichen von einer grundsätzlich nicht in Frage gestellten Berechnungsmethode an einigen wenigen Stellen. Ob das jedoch höhere oder niedrigere Leistungen bedeutet, ist bislang noch nicht absehbar.

Die Auseinandersetzung um die Höhe der Sozialleistungen ist jedenfalls in vollem Gange. Die Vorstöße des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle dienen wohl vor allem dazu, gesellschaftliche Ressentiments zu wecken und eine Erhöhung als Ungerechtigkeit gegenüber den Menschen mit niedrigen Einkommen erscheinen zu lassen. Tatsächlich hat sich seit der Einführung des Arbeitslosengelds II ein großer Niedriglohnsektor gebildet, in dem die Menschen oftmals nicht viel mehr verdienen, als ihnen an Arbeitslosengeld zusteht. Da die Sozialleistungen für ein anständiges Leben vorne und hinten nicht reichen und insbesondere die Zuverdienstmöglichkeiten für sogenannte Mini- und Midi-Jobs verbessert wurden, gehen viele nebenbei jobben – auch wenn da nicht viel Geld zusätzlich im Portemonnaie ankommt.

Diese Erkenntnis ist nicht zuletzt das Ergebnis der kürzlich vorgestellten Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). In der Studie wurde die finanzielle Absicherung von Arbeitslosen in Relation zu ihrem letzten Verdienst im internationalen Vergleich dargestellt. Die in Deutschland ausgezahlten Sozialbezüge liegen zwar oberhalb des Durchschnitts aller untersuchten Länder, innerhalb der EU allerdings in der unteren Hälfte. Das Ergebnis ist ein ziemlich genauer Spiegel der Sozialpolitik in den vergangenen Jahren – und auch der davon nicht zu trennenden Familienpolitik.

So ist es beispielsweise auffällig, dass in Deutschland sowohl bei Normal- als auch bei Geringverdienern Haushalte mit Kindern besser abschneiden als Familien ohne Kinder. Während alleinstehende Langzeitarbeitslose im Durchschnitt nur 36 Prozent ihres letzten Nettoverdienstes ausgezahlt bekommen, erhalten sie 61 Prozent, wenn im Haushalt zwei Kinder leben. In Familien mit bislang einem Erwerbstätigen steigen die durchschnittlichen Sozialleistungen von 46 Prozent auf 63 Prozent, sobald zwei Kinder dem Haushalt angehören.

Auch wenn es viele Unterschiede zwischen einzelnen europäischen Staaten gibt, vom Grundsatz her trifft ein Befund auf sie alle zu: In Zeiten knapper Kassen und kriselnder Ökonomien soll das Bedürfnis der Menschen nach einem guten Leben in noch stärkerem Maße ignoriert werden, als das bislang der Fall war. Über diese Entwicklungen wird dann auch im März beim 6. Europäischen Sozialforum in Istanbul gestritten werden. Es wird sich zeigen, ob die Aktivistinnen und Aktivisten der sozialen Bewegungen bereit sind, sich offensiv sowohl gegen die staatliche Verarmungspolitik als auch gegen die endlosen Versuche zur Stärkung des Leistungsprinzips zu stellen. Von Bruder Paulus, dem Kapuzinermönch, ist in dieser Hinsicht wohl eher wenig zu erwarten.

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