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Bernhard Schmid: Beginnt im arabischen Raum eine neue Epoche?

New Wind of Change

Erleben wir im arabischen Raum gerade eine Zeitenwende, den Beginn einer neuen Epoche mit neuen weltpolitischen Konstellationen, so wie 1989? Absolut ja, aber der arabische Aufstand ist dennoch nicht mit der Implosion des Ostblocks vergleichbar – und auch nicht mit der »iranischen Revolution« von 1979. Er wird etwas Neues hervorbringen.

von Bernhard Schmid

Revolutionen scheinen mitunter auch die Zeitmessung durcheinander zu bringen. Haben wir gerade 1979 oder nicht doch eher 1989? Oder gar 1917? Vielleicht auch 1789? Darf es eventuell auch 1776 sein? Hinter diesen Jahreszahlen verbergen sich Interpretationen dessen, was soeben in Tunesien und kurz darauf in Ägypten geschehen ist. Historische Interpretationsmuster sind schnell zur Hand, flink zurechtgeschnitzte Analysen wohlfeil zu haben.

Eine der derzeit gängigen Interpretationen des Umbruchs in Nordafrika erkennt eine Parallele zu den »demokratischen Revolutionen« in Osteuropa im Laufe des Jahres 1989. So lautet die eher optimistische Variante im westlichen, bürgerlich-liberalen Mainstream. Darauf antworten eher pessimistische liberale Stimmen, einige auch mit rassistischer Konnotation: Nein, es könnte sich vielmehr um ein Remake der »iranischen Revolution« von 1979 handeln.

Das Etikett »1989« soll signalisieren, es bestehe ein Grund zur Hoffnung, weil sich ein weiteres Mal die Demokratie nach dem Muster der westlichen Industrieländer durchsetze. Die bürgerlich-liberale Demokratie mit parlamentarischer Repräsentation und kapitalistischer Wirtschaftsordnung sei dabei, sich wieder einmal als die auf Dauer einzig richtige Ordnung zu bestätigen. Dies ist freilich Unsinn. Denn auch, wenn mit den Umbrüchen von 1989 und heute jeweils ein demokratischer Impuls einherging, so sind doch die Ursachen ebenso wie die zu erwartenden Auswirkungen sehr unterschiedlich.

1989 und 1990 waren Jahre, in denen der »Jugend der Welt« eine leuchtende Zukunft versprochen wurde. Die Scorpions aus Hannover besangen den »Wind of Change« und hörten, dass »die Freiheitsglocke schlägt«. Sie versprachen: »The children of tomorrow will be free!« Doch handelte es sich wirklich um eine demokratische Revolution? Die Bevölkerungen östlich von Elbe oder Donauknick konnten zwar eine alte, autoritäre Herrschaft abschütteln, aber den Ausgangspunkt dafür bildete nicht ein Aufstand, sondern die Implosion des Systems von innen her.

Die Umbrüche in den damaligen Ostblockstaaten waren zwar aus Sicht der Bevölkerungen auf politischer Ebene zu begrüßen – sieht man einmal davon ab, dass sie zumindest in Russland unter Boris Jelzin mit einer drastischen Verarmung breiter Schichten und der Entstehung einer Mafia­öko­no­mie einhergingen. Gleichzeitig hatten sie aber außerhalb des bisherigen sowjetischen Blocks eher negative Auswirkungen. Denn viele politische Bewegungen, aber auch Regierungen gerade erst entkolonisierter Staaten, hatten bis dahin vom Bestehen eines »Systemantagonismus« profitiert, indem sie zwischen beiden Blöcken ihre eigenen Spielräume zu erweiterten. Viele Länder der »Dritten Welt« etwa wurden nicht von der eisernen Hand des Weltmarkts erdrosselt. Der Wegfall der »Systemkonkurrenz« und einer Möglichkeit des Lavierens zwischen gesellschaftspolitischen Alternativen löste deswegen in weiten Teilen der Welt eine verheerende politische Lähmung aus und beförderte, weil die Option eines anderen Wirtschaftssystems auf aufgeklärter Grundlage vermeintlich weggebrochen war, reaktionäre Kräfte, wie die Islamisten im Algerien der Jahre 1989 bis 1991.

Die derzeitigen Umbrüche in Nordafrika gestalten sich ganz anders. Hier war es tatsächlich die Eigeninitiative von Millionen Menschen, die den Anstoß zum Sturz bislang fest etablierter Regimes gab. Letztgenannte hatten bislang eine starke Unterstützung durch die westlichen Großmächte genossen und nie in einem Kalten Krieg mit ihnen gestanden. Und die gestürzten Staatsparteien standen nicht für eine etatistisch-sozialistische, sondern für eine mafiös-kapitalistische Gesellschaftsordnung. Ihr Zusammenbruch macht den Weg für Alternativen, auch progressive, frei. Linke und Gewerkschaften waren überall an den Mobilisierungen beteiligt, freilich nie alleine.

Und hier kommt die andere Chiffre ins Spiel: Iran 1979. Sie signalisiert, die Hoffnungen auf Demokratie und mehr Freiheiten könnten enttäuscht werden. 1979 war im Iran auf die von einem breiten Spektrum politischer Kräfte getragene Revolution gegen die Schah-Diktatur die islamistische Konterrevolution der Khomeini-Anhänger gefolgt. Besorgte Stimmen fordern deswegen, die Demokratisierungsprozesse quasi unter Aufsicht zu stellen, wie Fadela Amara, eine ehemalige Staatssekretärin Nicolas Sarkozys mit feministischem Anspruch, dies im Hinblick auf Tunesien verlangte. Weil die Fundamentalisten hinter jeder Ecke lauerten, sollten Frankreich und Europa eine Aufsicht über den demokratischen Übergangsprozess ausüben, erklärte sie im Radiosender Europe 1. Eine Rassistin wie Marine Le Pen fordert dagegen eher, Europa solle diesen Ländern grundsätzlich misstrauen und sich gegenüber drohenden »Einwandererströmen« abschotten.

Die demokratischen Revolutionen in Tunesien und Ägypten wurden durch die Islamisten weder ausgelöst noch kanalisiert. Den Anfang bildeten vielmehr mehrere Selbstverbrennungen von Arbeitslosen, die in Tunesien am 17. und 23. Dezember stattfanden und denen weitere in Algerien, Mauretanien und Ägypten folgten. Sie lösten zunächst eine Revolte der Unterklassen in Zentraltunesien aus, die dann auf ganz Tunesien und später auch auf die Nachbarländer übergriff. Was immer man von einer extremen Protestform wie der Selbstverbrennung hält, sie steht auf jeden Fall in scharfem Widerspruch zu orthodox-islamischem ebenso wie islamistischem Denken. Denn beide verbieten strikt jede Form von Freitod außerhalb von Kampfhandlungen und betrachten ihn als eine der schlimmsten Sünden: Nach herrschender theologischer Lehre führt er dazu, dass man, weil man »das durch Gott geschenkte Leben verschleudert«, sowohl das irdische Leben als auch das Paradies im Jenseits verliert. Von Anfang an war die Revolte also nicht islamisch konnotiert.

Selbstverständlich nahmen später auch islamistische Aktivisten oder Kader als Trittbrettfahrer an den Demonstrationen teil. Und selbstverständlich werden sie künftig in demokratischen Staaten eine politische Kraft unter anderen darstellen und sich zu Wort melden. Dies ist jedoch besser als der bisherige Zustand: Bis vor kurzem wurden Islamisten etwa in Tunesien und Ägypten gefoltert. Gleichzeitig wuchs ihr Einfluss auf Teile der Gesellschaft im Verborgenen. Denn ihre Ideologie benötigt, anders als etwa linke Vorstellungen, keine Erklärung und keine offene Diskussion. Sie profitiert im geeigneten historischen Augenblick durch die Berufung auf den Koran und einen weit verbreiteten »kulturellen Fundus« vom Anschein unbedingter Autorität – auch wenn dieser allen Islamisten gemeinsame Bezugspunkt in Wirklichkeit zu höchst unterschiedlichen Politikformen und -strategien führt.

Die Islamisten werden nicht die Vormacht erringen, es sei denn, dass alle anderen politischen Kräfte ihnen diese durch eigene Unfähigkeit, soziale und politische Alternativen zu Diktatur und Elend wie auch zu einem autoritären Neoliberalismus in demokratischem Gewand zu entwickeln, überlassen. Ihre Stärke erwüchse dann aus der inhaltlichen Schwäche von Liberalen, säkularen Nationalisten, Linken, Gewerkschaftern und anderen.

Diese müssen ihre eigenen Konzepte und Antworten entwickeln und ihrer Gesellschaft progressive, demokratische, solidarische Auswege aus ihren Krisen anbieten. Diese Konzepte werden nicht aus Europa kommen, nicht aus Brüssel, Paris oder Berlin, nicht aus Washington oder Tel Aviv, und auch nicht vom Internationalen Währungsfonds. Deshalb ist es auch falsch, wenn Oliver M. Piecha und Thomas von der Osten-Sacken in Jungle World 4/2011 fordern, die EU möge »auf jene Programme zurückgreifen, mit denen Mitte der siebziger Jahre auf der iberischen Halbinsel oder Anfang der neunziger Jahre in Osteuropa die Transformation der dortigen Systeme unterstützt wurde«. Diese Programme führten unter anderem dazu, dass in Osteuropa nach dem Poststalinismus neben der bürgerlichen Demokratie ein brutaler Wirtschaftsliberalismus installiert wurde; und in Portugal sorgte die Friedrich-Ebert-Stiftung seit 1975 mit sehr viel Geld dafür, dass eine an Bonn und Brüssel orientierte Sozialdemokratie aufgebaut wurde, die den gesellschaftlichen Emanzipationsprozess der »Nelkenrevolution« rückgängig machte. Von der Europäischen Union muss man in diesem Zusammenhang ansonsten nur eins fordern, nämlich, die betreffenden Länder möglichst in Ruhe zu lassen.

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