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Gregor Mothes, Rainer Trampert, Oliver Schott und Georg Seesslen: Über das Phänomen Westerwelle

Erfolgsmensch Schleimkübel

Zehn Jahre ist Guido Westerwelle nun der Vorsitzende der FDP, der Partei des Sozialdarwinismus. Wie kaum ein anderer repräsentiert er den gegenwärtigen Politikertypus, die graue Dame und den grauen Herrn, bei denen es schon lange nicht mehr darauf ankommt, was sie sagen oder ob sie schon einmal einen eigenen Gedanken hatten. Es sind Polit-Cyborgs, die Worthülsen von sich geben und nichts anderes repräsentieren als ihren eigenen Erfolg innerhalb des Wahnsystems, zu dem sich Politik, Journalismus und öffentliche Meinung mittlerweile verschmolzen haben. Unsere Sozialdarwinismus-Experten Gregor Mothes, Rainer Trampert, ­Oliver Schott und ­Georg Seesslen geben Auskunft über das Phänomen Westerwelle und die quälende Allgegenwärtigkeit des ­postideologischen Parteifunktionärs.

von Gregor Mothes, Rainer Trampert, Oliver Schott und Georg Seesslen

Weder Haider noch Hitler

Bereits kurz nachdem klar war, dass die FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zwei gewaltige Niederlagen hinnehmen muss, war für die Medien der Schuldige gefunden. Und bereits wenige Stunden, nachdem Guido Westerwelle seinen Rückzug vom Parteivorsitz bekannt gegeben hatte, waren die ersten Nachrufe auf ihn zu lesen. Die dazu von vielen Presseorganen bemühte Metaphorik von »Aufstieg und Fall« setzt aber eine Karriere mit Glanzpunkten und großen Erfolgen voraus, denen dann der um so tiefere Absturz folgen muss. Westerwelles Laufbahn aber ist bis heute eher eine Serie von Pannen und Desastern, der Leidensweg eines Mannes, der stets zur falschen Zeit am falschen Ort war und dem alle Vorsätze und Unternehmungen gründlich missglückten.

Schon sein Geburtsort scheint dieses Unglück vorwegzunehmen, obgleich sich den ja niemand aussuchen kann. Nichtsdestotrotz ist Bad Honnef im Jahre 1961 weder Welt- noch Hauptstadt der Bundesrepublik, geschweige denn, dass diesen Ort überhaupt irgendjemand kennt. Westerwelle scheint also das einzig Richtige zu tun, als er sich auf die andere Rheinseite nach Bonn schlägt. Doch dort wartet schon neues Ungemach: Scheitern am Gymnasium, mittlere Reife, Eintritt in die FDP. Beim zweiten Versuch schafft er sein Abitur dann zwar doch, er absolviert sogar ein Studium der Rechtswissenschaft, doch anstatt sich dann als Rechtsanwalt zerrütteter Ehen, zerkratzter Autoscheiben und sonstiger Katastrophen im präapokalyptischen Westdeutschland der achtziger Jahre anzunehmen, drückt er sich nur knappe vier Jahre in der Kanzlei seines Vaters herum, um sich anschließend in die Politik zu verabschieden. Dort wird er 1983 Vorsitzender der Jungen Liberalen, deren von ihm selbst mitinitiierte Gründung sicherlich auch kaum jemand als eine Sternstunde in der Geschichte der Bundesrepublik bezeichnen möchte.

Auch bei der Wahl seines politischen Vorbildes hat Westerwelle danebengegriffen. Die US-amerikanischen Diplomaten müssen ihn Jahrzehnte später jedenfalls sehr verletzt haben, als sie ihm attestierten: »He is no Genscher.«

Nicht umsonst sollten diese Informationen eigentlich geheim bleiben. Als 1989 Tausende Ostler in der Prager Botschaft den bundesdeutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher erwarten, ist Westerwelle noch zu jung, der Wiedervereinigung muss er aus der dritten Reihe zuschauen. Ab 1994 darf er als Generalsekretär den Posten des Krakeelers übernehmen, trotzdem nimmt ihn nach wie vor niemand ernst. Folgerichtig startet er als Parteivorsitzender seinen Spaßwahlkampf im »Guidomobil« und tritt mit dem »Projekt 18« als »Kanzlerkandidat« der FDP an. Der Versuch geht gründlich in die Hose. Das Ziel, 18 Prozent, wird deutlich verfehlt.

In den darauffolgenden Jahren schwingt Westerwelle sich zum Alleinherrscher über die FDP auf, doch auch dies muss als Abstieg gewertet werden. Bei allen, die nicht die FDP wählen, d.h. bei allen, die noch einigermaßen bei Verstand sind, sind er und seine Partei unbeliebter denn je. Er spielt den provozierenden Rechtspopulisten, ist aber weder Haider noch Hitler, sondern Westerwelle. Der lang ersehnte Wahlerfolg kommt zwar doch noch, aber wie alles andere ebenfalls zur völlig falschen Zeit. Mitten in der Wirtschaftskrise können die wahnwitzigen Versprechen (Steuersenkungen!), mit denen die FDP gebetsmühlenartig Wahlkampf macht, unmöglich eingehalten werden. Westerwelle avanciert binnen weniger Wochen zum unbeliebtesten Außenminister aller Zeiten, denn anstatt sich wie seine Vorgänger rar zu machen und nur noch auf den roten Teppichen diverser Schurkenstaaten aufzutauchen, mischt er sich weiter in die Innenpolitik ein, schreit die politischen Gegner an und beschimpft die Empfänger von Sozialleistungen. Er versucht ausländischen Journalisten Deutsch beizubringen und nimmt seine ganze Familie mit auf Staatsbesuche. Vielleicht in der Hoffnung, wie einst der Kriegsgewinnler Gerhard Schröder als Friedensengel dazustehen, kündigt Westerwelle gleich das ganze nordatlantische Bündnis auf und stellt sich an die Seite von China, Russland und Gaddafi. Und als schon alles gegen die Wand gefahren ist, ändert er abermals seine Meinung und lässt die Bundeswehr an »humanitären« Einsätzen in Libyen teilhaben. Ohne große Glanzpunkte oder überhaupt irgendein Zeichen gesetzt zu haben, steuert er in seine vorläufig letzte Pleite: Kurz vor seinem zehnten Jahrestag als Parteivorsitzender tritt er, anstatt wenigstens spektakulär alles hinzuschmeißen, den geordneten Rückzug an, und zwar so geordnet, dass den übereifrigen Medien, die schon geifernd seinen Rücktritt verkündeten, erklärt werden muss, dass er noch im Amt ist.

Das einzige, was man Westerwelle zugute halten kann, ist, dass er es geschafft hat, aus dem Rest der FDP einen völlig beliebigen Haufen zu machen, der praktisch unwählbar ist und sich eigentlich auch auflösen könnte. Wüsste man es nicht besser, könnte man diesen eigentlich zutiefst unsympathischen Zeitgenossen also durchaus bemitleiden; man ertappt sich dabei, seine peinlichen Zwischenrufe schon jetzt zu vermissen und ihm einen angenehmen Lebensabend in spätrömischer Dekadenz zu wünschen. Doch es ist zu befürchten, dass man ihm schon bald wieder begegnen wird, vermutlich als Vorarbeiter einer Drückerkolonne.

Gregor Mothes

Worte fürs Poesiealbum

Unbestreitbar ist Guido Westerwelle eines der letzten Originale, ein Politiker mit Ecken und Kanten, also einer, der das mitbringt, woran es heute in der Politik mangeln soll. Keiner krakeelt so vorlaut und schrill Botschaften in die Welt, die nicht für die Geschichtsbücher taugen (»Willst du fit sein auf die Schnelle, komm’ zu Guido Westerwelle!«), keiner stellt die Schmerzunempfindlichkeit des Politikers so klirrend zur Schau und greift derart spendabel in jeden Scheißhaufen, um Prozente zu machen, wie er. Bei allem, was er tat und förderte, bewahrte er aber immer diese Distanz, die ihm, wenn etwas schief ging, den Spielraum ließ, anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben. Eine Devise, die ab sechs Prozent aufwärts gut funktioniert, mit der Aussicht auf 18 Prozent konkurrenzlos ist, bei drei Prozent aber nicht mehr greift. Sein Abstieg deutete sich an. Wer in den Saal brüllt: »Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt, und der bin ich!«, der pfeift aus dem letzten Loch.

In seinen ersten Amtsjahren wirkte Westerwelle so, als wolle er die FDP zu ihrem Ausgangspunkt zurückführen, zu einer rechten Partei, die als Zugeständnis an die Moderne auf Marschmusik verzichtet. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die FDP ein Sammelbecken für Nazis mit Marschmusik – wie ihre Bruder-Organisation in Österreich bis heute. Sie kämpfte dafür, dass Nazis nach dem im »Dritten Reich« geltenden Gesetz zu beurteilen seien. 1953 teilte der FDP-Vorsitzende Franz Blücher mit, die FDP sei nicht »komplett« von Nazis unterwandert. Kurz vorher hatte Friedrich Middelhauve, der Landesvorsitzende der FDP Nordrhein-Westfalens, seinem Referenten, einem ehemaligen SS-Standartenführer, den Auftrag erteilt, so viele Nazis wie möglich in die Partei zu holen. Im selben Jahr beantragte Erich Mende (Frontoffizier, Ritterkreuzträger, später FDP-Vorsitzender) im Bundestag ein »Ministerium für alte Frontkämpfer«. Als Konrad Adenauer ihm daraufhin einen Posten als Militärattaché anbot, sagte Mende nicht ohne Grund: »Er will mich loswerden.« Die gutbürgerlichen FDP-Granden, Scheel, Genscher, Lambsdorff, machten dem Spuk dann ein Ende, indem sie die sozialliberale Epoche einleiteten, um den Raum im Osten unmilitärisch für die deutsche Wirtschaft zu öffnen.

Nach einer Durststrecke, für die Namen wie Kinkel und Gerhardt stehen, brachte Westerwelle wieder Schwung in den Laden, indem er die Chancen für eine deutsche Haider-Partei auslotete. Als sein Parteifreund Jürgen Möllemann Verständnis »für palästinensische Selbstmordattentäter« – und damit für den Tod von Juden – bekundete und in einer dubios finanzierten Kampagne den Juden die Schuld am Antisemitismus gab, reagierte Westerwelle verständnisvoll. Man dürfe doch wohl Israel kritisieren, es gebe halt einen neuen, »jungen Blick auf die deutsche Vergangenheit«. Beide hielten dazu fröhlich ihre Fußsohlen mit der Aufschrift »18 Prozent« in die Kameras, und Die Zeit schrieb: »Westerwelle hat Möllemann … als kybernetische Maus benutzt, ihn ausprobieren lassen, wie weit man auf dem Weg zu den 18 Prozent mit antisemitischen Sprüchen vorankommt.« Als das Experiment an einer unerwarteten zivilgesellschaftlichen Gegenwehr abprallte, ging Westerwelle dazu über, die Partei für die Machtübernahme junger Sozial­darwinisten zu präparieren. Bei Rösler, Lindner, Bahr und anderen Jungen gewinnt man den Eindruck, dass sie in einem abgeschiedenen Gebirgsinternat von Scientologen, esoterischen Motivationskünstlern, Offizieren und neurolinguistischen Programmierern auf die Politkarriere vorbereitet wurden.

Die sozialliberalen FDP-Vorsitzenden wussten noch, dass der Kapitalismus arme Menschen, die er selbst ständig produziert, durchfüttern muss, damit seine Legitimation nicht Schaden nimmt. Die Jungen können nicht begreifen, warum Gutmenschen Kaufhäuser nach Lebensmitteln mit abgelaufenen Daten abklappern, um armen Leuten zu helfen. Deren früherer Tod würde doch die Wertmasse, die sie verbrauchen, ohne selbst Werte zu schaffen, freisetzen für die Umwandlung in Kapital.

Als überzeugter Sozialdarwinist wird Westerwelle Verständnis dafür aufbringen oder aufbringen müssen, dass sein junges Gruselkabinett ihn nun davonjagt, auch wenn Daniel Bahr noch Lippenbekenntnisse absondert: »Er gibt die Kapitänsbinde ab, bleibt aber der Stürmer, der für uns Tore schießen soll.«

Sie huldigen ihm zu laut für das, was er für die FDP getan haben soll, denn der Erfolg der FDP bei der letzten Bundestagswahl (14,6 Prozent) ist nicht Westerwelle zu verdanken, sondern den Medien, die den Deutschen ein Jahr lang den irrationalen Gedanken eingebläut hatten, eine Große Koalition bedeute »Stillstand«, eine Koalition mit der FDP hingegen Erlösung. In den Köpfen setzte sich fest, dass die Union ohne das »Korrektiv« FDP nicht regieren könne, die Grünen die Wirtschaft kaputtmachen würden, die SPD eine Partei der Umverteilung sei und die »Linke« die DDR wiedererrichte. Nazis kamen nicht in Frage, da blieb nur die FDP. Das war insofern erstaunlich, als die Wirtschaftskrise gezeigt hatte, dass die FDP, die Partei der Wirtschaft, keine Ahnung von Wirtschaft hat. Die Ideologie des automatischen Gleichgewichts der Marktkräfte sieht keine Krise vor, weswegen die FDP während der ganzen Wirtschafts- und Finanzkrise sprachlos war.

In der Not bot Westerwelle Steuersenkungen an und beschimpfte Arbeitslose (»Es scheint in Deutschland nur noch Bezieher von Steuergeld zu geben, aber niemanden, der das alles erarbeitet«). Eine Reihe von Quacksalbern tingelte los, allen voran Arnulf Baring und Peter Sloterdijk, um die Mär zu verbreiten, Deutschland verliere ohne Steuersenkungen jede Leistungsbereitschaft und den Anschluss an die Welt. Peter Sloterdijk wollte sogar alle Steuern streichen und Leben und Tod der Einkommenslosen in die Hände irgendwelcher Mäzene legen. Als Wolfgang Schäuble dann sagte, die Wirtschaftskrise habe die Staatsfinanzen derart in Mitleidenschaft gezogen, dass sie bei der nächsten Steuersenkung kollabieren würden wie in Griechenland, erschraken alle und die Medien kolportierten fortan, die FDP habe nicht mehr alle Tassen im Schrank. Daraufhin erklärten FDP-Wähler ihre Wahlentscheidung postum zu einem Irrtum und verlangten Satisfaktion.

Guido Westerwelle wünschte den Bürgern des Landes Gesundheit und Glück zum neuen Jahr. Beides sei wichtig, denn: »Die Menschen auf der Titanic waren zwar gesund, sie hatten aber kein Glück.« Eine Lebensweisheit fürs Poesiealbum. Die Stockholmer Zeitung Dagens Nyheter schrieb, Westerwelle sei unbeliebt, habe aber Shows abgeliefert, »die manchmal lustig« gewesen seien, »viel zu oft aber wirkte er wie ein Clown«. Ein Unikum war er sicher. Normalerweise können deutsche Außenminister sich der Gunst des Publikums kaum erwehren, weil sie die ganze Nation ohne Ansehen von Personen vertreten. Nur Westerwelle gelang es, unbeliebter zu sein als führende Politiker der Linkspartei. Das lag nicht an Fehlern in der Außenpolitik, sondern daran, dass er sich ihr zunächst verweigerte.

Statt mit den Staatsmännern der Welt durch Königsberg zu flanieren, betrieb er Innenpolitik. Er wollte immer nur Steuern senken, kam aber über den an die ihm gewogenen Hoteliers entrichteten Obolus nicht hinaus. Also versuchte er es wieder mit der Beschimpfung der Arbeitslosen: »Wer ist ein Schnorrer, und wer will nur sein Recht? Das ist die Frage in Deutschland.« Auf dem Höhepunkt seiner Kampagne verdächtigte er Arbeitslose, sie würden sich einer »spätrömischen Dekadenz« hingeben, obwohl die Unterschichten im alten Rom dynamisch den Spartakusaufstand gewagt hatten, statt sich Federkiele in den Hals zu stecken. Allmählich schwante allen, was Westerwelle mit ihnen machen würde, wenn sie einmal Pech im Leben haben sollten. Wenn Westerwelle es einmal mit Außenpolitik versuchte, wurde es oft peinlich. Für den Chef-Diplomaten verbietet es sich, ausländische Journalisten zu belehren, die Englisch sprechen: »Es ist Deutschland hier!« Der Innenminister und die Ausländerbehörde dürfen das, aber vom Außenminister wird ein gewisses Maß an Weltgewandtheit erwartet.

Die FDP tut sich schwer. Der Liberalismus hatte als Ideologie und Praxis des Bürgertums um 1848 und in den Folgejahren seine Berechtigung. Damals mussten Zollschranken aufgehoben und größere Nationalstaaten gebildet werden, das freie Marktsystem sollte durchgesetzt und der Kaufmann übers Wahlrecht in seinen Stand gehoben werden. Den Markt, das Wahlrecht, den Kaufmann, die Nation und den freien Warenverkehr gibt es heute. Dass Bürger keine Steuern zahlen wollen, wird bis zur Revolution so sein, das Anliegen ist aber beim Bund der Steuerzahler gut aufgehoben. Außerdem kann die FDP es nicht mit dem rot-grünen Steuernachlass für die Wirtschaft aufnehmen. In Wirtschaftsfragen ist die FDP inkompetent, weshalb die Kapitalisten und der Mittelstand sich Peer Steinbrück (SPD) zurückwünschen oder sich von der grünen Modernisierung Aufträge erhoffen. Und die wahlsoziologische Basis der FDP, die säkularen Besserverdiener, fühlen sich bei den Grünen besser aufgehoben, weil die dafür sorgen, dass sie ihren Stromüberschuss von der Solardach-Villa für gutes Geld in das Gemeindenetz einspeisen und die energetische Erneuerung ihrer Häuser absetzen können.

Wie Guido Westerwelle seinen Abschied vom Parteivorsitz inszenierte, war dann wieder originell. Er wolle (als 49jähriger Politiker) das Amt abgeben, um »für einen Generationswechsel zu sorgen«. Das sah Konrad Adenauer mit 90 noch nicht ein, obwohl die nächste Politikergeneration um die 70 war. Aber ein Vermächtnis hat Westerwelle uns hinterlassen: Nie darf ihm sein Versuch, mit Antisemitismus Wahlerfolge zu erzielen, vergessen oder gar verziehen werden – schon wegen der Wiederholungsgefahr nicht.

Rainer Trampert

Westerwelle Kommunist

Dem Philosophen Ludwig Wittgenstein verdanken wir die großartige Einsicht: »Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.« Doch derart voll von Unsagbarem ist das Leben, dass wir uns wider besseres Wissen oft des Eindrucks nicht erwehren können, Schweigen sei nicht beredt genug. Und so beginnen wir Mal um Mal den sinnlosen Versuch, Worte zu finden für ein ungelöstes und vielleicht unlösbares Rätsel, ein Phänomen jenseits jeder Begrifflichkeit, ein beängstigendes kulturgeschichtliches Ereignis – Guido Westerwelle.

Das Irritierende an Westerwelle ist, dass er seine ja sehr erfolgreiche Karriere absolvierte, während er selbst innerhalb des Wahnsystems, zu dem sich Politik, Journalismus und öffentliche Meinung verschmolzen haben, weder populär war noch ernst genommen wurde. Der Mehrheit der Journalisten galt er als dubioser Politkasper, und im Gegensatz zu Populisten wie Jörg Haider oder Pim Fortuyn fehlte ihm das Zeug zum Volkstribun. Dennoch führte Westerwelle seine Partei zu einer langen Reihe von Wahlerfolgen, gipfelnd in der Bundestagswahl 2009, bei der die FDP mit 14,6 Prozent der Stimmen das mit Abstand beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielte. Wer sind die gut 6,3 Millionen Wahlberechtigten, die Westerwelles FDP damals ihre Stimme gaben? Und wo sind sie jetzt?

Natürlich ist Westerwelle eine Witzfigur. Das unterscheidet ihn aber nicht von ausnahmslos allen prominenten Politikern dieses Landes, im Übrigen auch nicht von dessen sogenannten Intellektuellen, und schon gar nicht von den Journalisten, die immer gern ihre eigene politische Seriosität demonstrierten, indem sie auf den stets um die Aufmerksamkeit der Medien buhlenden Hampelmann Westerwelle herabschauten – wenn sie es nicht gerade für opportun hielten, die eigene geistige Unabhängigkeit unter Beweis zu stellen, indem sie zur Abwechslung mal das Gegenteil von allen anderen sagten und folgerichtig Westerwelle in einem Kommentar als großen Politiker, Rhetor und Staatsmann feierten.

Betrachten wir als Vergleichsfall einen offensichtlich gewissenlosen Opportunisten, dessen Karrierismus von keinem Rest an politischer Gesinnung verunreinigt oder gar im Zaum gehalten wird. Ich denke natürlich an Sigmar Gabriel, den ehemaligen »Popbeauftragten« und amtierenden Bundesvorsitzenden der SPD. Der wird es, als in jeder Hinsicht würdiger Nachfolger Gerhard Schröders, vermutlich noch zum Bundeskanzler bringen. Was unterscheidet ihn, außer vernachlässigbaren Details wie der sexuellen Orientierung und der Parteizugehörigkeit, von Westerwelle? Vielleicht dies, dass Westerwelle als klassischer overachiever einfach nicht weiß, wann es zu viel ist. Deshalb ist er nicht, wie Gabriel, ein Politclown, der als Spitzenpolitiker gilt, sondern ein Politclown, der als Politclown gilt und von dem sich daher alle fragen, wie er es jemals zum Spitzenpolitiker bringen konnte. Während andere Politiker es zumindest vor dem Ende ihrer Laufbahn dabei belassen, in einer Kochsendung Arme Ritter mit Curry-Kaviar-Sauce und Trüffelsorbet zuzubereiten, besucht Westerwelle gleich den Big-Brother-Container. Andere Spitzenkandidaten erheben ihren Vornamen zum Wahlkampfslogan, Westerwelle dagegen fährt mit einem »Guidomobil« durchs Land. In jedem Fall wird offensichtlich, dass es keinen wesentlichen Unterschied gibt zwischen Wahlkampf und der Werbekampagne eines Elektromarkts oder eines Stromkonzerns, aber nur Westerwelle macht es so offensichtlich, dass es selbst dem heutigen Publikum noch unangenehm auffällt.

Hinzu kommt sein lächerlich wirkender Hang zur Übertreibung. Dem Ziel seines »Projekts 18« von 2002, 18 Prozent der Stimmen zu gewinnen, kam Westerwelle (wenn auch mit siebenjähriger Verspätung) zwar durchaus nahe. Aber erstens muss man sich die Zahl ja nicht gleich bunt in die Schuhsohlen stanzen lassen, und zweitens wirkt es selbst mit diesem sehr ehrgeizigen Wahlziel albern, sich als FDP-Vorsitzender zum »Kanzlerkandidaten« ausrufen zu lassen.

Von den postideologischen Parteifunktionären, die heute das politische Geschäft dominieren, unterscheidet sich Westerwelle durch ein unzeitgemäßes Merkmal, von dem man nicht recht weiß, ob es ein Überbleibsel der Vergangenheit oder ein Vorschein der Zukunft ist: seinen von jedem Realitätsbezug entkoppelten Antikommunismus. Immer wieder schilt er die Unionsparteien sozialdemokratisch, die SPD sozialistisch und die Linkspartei kommunistisch, entsprechende Tiraden durchziehen Westerwelles Kommentare zu tagespolitischen Themen wie Mindestlohn, Hartz IV und Krankenversicherung. Während die SPD und die Grünen sich während ihrer Regierungszeit immer wieder selbst darin übertrafen, selbst mildeste sozialdemokratische Positionen durch eine rigide neoliberale Politik zu schleifen, so dass zeitweise die CSU geradezu als Partei des sozialen Ausgleichs erscheinen konnte, sah Westerwelle die Bundesrepublik in einem gefährlichen »Linksruck« begriffen. 2005 wähnte er sich offenbar bereits in einem sozialistischen Land, jedenfalls sagte er in einer Parteitagsrede allen Ernstes: »Wer Deutschland für kapitalistisch hält, der hält Kuba auch für demokratisch.« Diese Obsession erinnert in vieler Hinsicht weniger an den alten, spätestens seit dem Ende der DDR obsoleten Antikommunismus der Bonner Republik als an neuere Strömungen der US-amerikanischen Rechten, insbesondere die Tea-Party-Bewegung, wenn Westerwelle auch deren Hang zu paranoiden Verschwörungstheorien abgeht. Bei Google erzielt »Westerwelle Kommunist« 185 000 Treffer, setzt man dagegen »Gysi« ein, kommt man nur auf 66 300, mit »Lafontaine« auf 23 600.

Deutlich zu widersprechen ist jenen, die Westerwelle vorwerfen, dass unter seinem Vorsitz irgendwelche angeblich besseren, mit Bürgerrechten und dem Wohl der Menschheit befassten Strömungen innerhalb der FDP zu kurz gekommen seien. Denn natürlich hat es eine solche »bessere FDP« nie gegeben. Denjenigen, die jetzt versuchen, sie herbeizuschreiben, gilt Hans-Dietrich Genscher, dessen Unterstützung sich Westerwelles Parteikarriere maßgeblich verdankt, als honoriger elder statesman. Und Gerhart Baum, die Personifikation der Bürgerrechts-FDP a.D., kritisiert Westerwelle nur, um ausgerechnet den smarten Schleimkübel Christian Lindner als bessere Alternative zu empfehlen. Lindner entspricht dem bürgerlichen Ideal des strebsamen Schwiegersohns, während Westerwelle sich dauernd im Ton vergreift und den Charme vermissen lässt, der seine Homosexualität in den Augen der Öffentlichkeit verzeihlich erscheinen ließe. Dass aber die junge Riege um Lindner und Philipp Rösler sich in ihrer politischen Gesinnung, gar in ihrer tiefempfundenen Sorge um Bürgerrechte, auch nur um ein Jota von Westerwelle unterscheidet, kann ja wohl kein Mensch, der Augen hat zu sehen und Ohren hat zu hören, ernsthaft glauben.

In der Geschichte der FDP und in der deutschen Politik überhaupt ist Westerwelle eine Ausnahme nicht der Substanz, sondern nur der Oberfläche nach. Aus aufklärerischer Sicht ist das absehbare Ende seiner politischen Karriere nicht zu bedauern. Wer erst eines Westerwelle bedarf, um den Wahnsinn als solchen zu erkennen, der wird ohnehin nicht begreifen, dass es sich nicht um den Wahnsinn Westerwelles handelte, sondern um den ganz normalen Wahnsinn, nur ein wenig zu laut gestellt.

Oliver Schott

Die doppelten Körper der Politiker

Der ideale Politiker der repräsentativen Demokratie tritt aus der Bevölkerung über die Wählerschaft, die Partei und die Führung schließlich ins Zentrum der Macht (und mag, wenn es denn demokratisch genug zugeht, entsprechend auch wieder zurücktreten). Was dem als Bild entspricht, ist bekannt: der »graue Herr« (und vielleicht die nicht ganz so graue Dame), Kompetenz, Fleiß, ein wenig Borniertheit, ein wenig Versteinerung ausstrahlend. Der Bürokrat, der Techniker der Macht, im günstigsten Fall auch ein Diplomat. Wenn man ihn oder sie lieben kann, dann deswegen, weil er oder sie nicht vergessen haben, wo sie herkommen (»Stallgeruch« ist so eine Floskel). Diese Art Politiker gibt es in den Extremformen »verlässlicher Parteisoldat«, »hemmungsloser Machtmensch« oder »opportunistischer Karrierist«, es gibt ihn als ehrbaren elder statesman und als schlichten Kriminellen in bürgerlicher Maske. Doch dem einen wie dem anderen haftet etwas an, was am Ende in einer ikonisch verblödeten Mediengesellschaft tödlich ist. Er oder sie ist langweilig.

Der ideale Politiker der Postdemokratie tritt als Image aus einer externen Vernetzung auf die Bühne und weiß eben dies genau: dass es sich um eine Bühne handelt. Darauf spielt man Rollen, und am erfolgreichsten ist, wer mehrere Rollen beherrscht, Verführer, Clown, Tragöde, Messias, Volkscharakter, Erfolgsmensch usw. Und am erfolgreichsten ist natürlich die Rampensau, die ihre Rampensauerei in geschäftiger Bewegung verbergen kann.

Der Politiker der Postdemokratie repräsentiert weder ein soziales Milieu noch eine Partei, weder eine klare ideologische Position noch einen ethnischen Typus, er repräsentiert stattdessen die Durchlässigkeit und Zeichenhaftigkeit all dieser Kategorien, er repräsentiert, scheinbar tautologisch, vor allem seinen eigenen Erfolg.

Während also der graue Herr (und die vielleicht nicht ganz so graue Dame, aber das ist eine andere Geschichte) gleichsam das Verschwinden des Körpers symbolisiert (was in einer asketischen wie in einer sinnlichen Weise geschehen kann, in der deutschen Politik scheint das Ur-Körper-Paar Adenauer/Erhard immer wieder aufzuscheinen: der Körper, der in der Breite und jener, der in der Tiefe verschwindet), vor allem das Verschwinden seiner Sexualität, verdoppelt sich der Körper des postdemokratischen Politikers (wir haben dafür noch kein überregionales weibliches Bild, vermuten aber, dass daran gearbeitet wird in ersten Entwürfen wie dem von Frau Ministerin von der Leyen). Das geschieht, wie Giuliana Parotto in ihrem Buch über Silvio Berlusconi zeigt, gleichsam in einer aktuellen, medialisierten Wiederkehr einer archaischen, »heiligen« Verdopplung des Körpers in der Gestalt des mittelalterlichen Fürsten und Königs. Dieser Herrscher hat, nach dem Glauben seiner Zeit, einen normalen Körper wie jeder Mensch, der sterblich (und sündig) ist, zur gleichen Zeit aber auch einen »corpus mysticum«, der die »ewige« Einheit von Herrschaft, Volk und Religion ausdrückt. Dieser mystische Körper gilt als heilig, omnipotent und stärker als jeder Text (wir könnten sagen: stärker als jedes Recht und jede Verfassung). Er strahlt in meta-sexuellem Licht und jedes Detail an ihm emaniert Bedeutung und Sinn.

Der postdemokratische Politiker also repräsentiert nicht (keine Idee, keine Klasse, keine Interessen als die seinigen), sondern er verkörpert vieles. Der verschwundene Körper kehrt in ihm doppelt zurück, nämlich einmal als Körper eines gewöhnlichen Menschen, der sündigt, genießt und hin und wieder auch leidet (und dessentwegen wir Empathie und Verständnis gegenüber dem postmodernen Politiker aufbringen, sogar wenn er minderjährige Prostituierte benutzt oder Doktorarbeiten fälscht), und als mystischer, und das heißt nun: medialer Körper, der unantastbar, reine Semiotik, multiphrene Sinnmaschine ist. Der metasexuelle, omnipotente Glanz dieses Körper-Doubles des postmodernen Politikers entsteht, es kann nicht anders sein, aus eben jenen Partikeln an Bildern, Erzählungen und Begriffen, die die Medienkultur eines Landes zur Verfügung stellen. In dieser wiederum, ganz wie im richtigen Leben, treten die grauen Herren (und die nicht ganz so grauen Damen, von denen wir ein andermal sprechen wollen) längst zurück. Nicht nur Silvio Berlusconi wird durch sein schrill-obszönes Fernsehen erzeugt, auch Angela Merkel – eine der vielen Übergänge vom verschwundenen zum verdoppelten Körper des Politikers – ist Ausdruck und Ergebnis ihres/unseres Fernsehens: des Lindenstraßen-/Wetten, dass?-/Tatort-Fernsehens.

Der verdoppelte Körper des postmodernen Politikers ist sexuell, und er ist es auf die Weise, die seine Medien vorgeben, er ist heilig, ebenfalls auf die von den Medien vorgegebenen Ritual- und Bilderweisen, und er ist schließlich mächtig im Sinne der Attribute, die man damit verbinden mag: Kraft, Jugend, Sportlichkeit etc. Der Verdacht liegt nahe: Bei diesem postmodernen Politiker mit dem verdoppelten Körper kommt es gar nicht mehr darauf an, was er sagt oder was er repräsentiert.

Das Musterbeispiel eines solchen postmodernen Politikers mit einem verdoppelten Körper gab Karl-Theodor zu Guttenberg ab, von dem niemand glaubt, dass sein Rücktritt schon ein Abgang, geschweige denn ein Verschwinden sei. Was er an Politik im alten Sinne, im Sinne der grauen Herren, machte, war schlicht Murks, und zwar verantwortungsloser Murks, und, was die Behandlung von Freund und Feind anbelangt, indiskutabel charakterlos. Aber genau das ist es, was ihn in der neuen, der postdemokratischen Politik so erfolgreich machte. Er verkörperte etwas, und diese Verkörperung war und ist hochgradig sexuell aufgeladen, auf gut Deutsch eben auch mit sexueller Hysterie durchsetzt.

Der Aufstieg dieses postdemokratischen Politikers mit dem verdoppelten Körper kam indes zu früh und zu schnell für das System (wem sollen wir erzählen, wem alles der Skandal um eine Doktorarbeit gerade recht kam?), und er musste vorläufig scheitern, weniger an den Hardcore-Vertretern der alten Garde der grauen Herren als vielmehr an jenen, die entweder selbst Transformationsmedien zwischen repräsentativem und verkörperndem Politiker darstellten, oder, wie Horst Seehofer, aus anderen, ursprünglicheren Quellen des Populismus zu schöpfen trachteten: Der »volkstümliche Politiker«, der eine lange Geschichte hat, verbindet repräsentative und verkörpernde Aspekte der Inszenierung, ist aber immer nur so erfolgreich, wie er eine Außenwelt für sein »Wir gegen die anderen« findet. Gegen einen »echt« postdemokratischen Medialpolitiker hat ein »volkstümlicher Politiker« keine Chance mehr (abgesehen davon, dass man die Rolle eines volkstümlichen Politikers natürlich auch verkörpern und nicht bloß »darstellen« muss).

Guido Westerwelle, entstanden aus einer sonderbaren Allianz von grauen Herrn und windigen »Spaßpolitikern«, ist ein Vorläufer und Konkurrent Guttenbergs, ein Politiker, der bei der Verdopplung seines Körpers sozusagen auf kein Medienecho stieß bzw. zu wenig Medienpartikel bei einem solchen Umbau benutzte. Die Folge davon war, dass sich bei ihm die komischen Züge (die es ja auch bei Berlusconi und Guttenberg zuhauf gibt) verselbständigten. Die Medien seiner Spaltung, das Bekenntnis zur Homosexualität, das »gut Gekleidete«, ja »Maßgeschneiderte« seines Auftretens im Ringen um die »bella figura« und ein charakteristisches Mimik- und Gestik-Repertoire, das war ein Image-Angebot, das vor der Wahl durchaus angenommen wurde: Westerwelle war eine Verkörperung von Liberalität. Sein privater, einigermaßen un-skandalöser Körper war weitgehend gesichert durch einen corpus mysticum, der alle drei Aspekte des Neoliberalismus perfekt zu vereinen schien: den ökonomischen, den machtpolitischen und den sexuellen. Dieser öffentliche Körper freilich konstruierte Männlichkeit aus einem Trotz, während umgekehrt die semiotische Polyphonie der medialen Körper von Guttenberg oder Berlusconi durch eine Spur der Effeminierung wirken; Weibliches und Männliches in ein Sowohl-als-auch gesetzt. (Übrigens war es auch für den heiligen Körper des Königs im christlichen Mittelalter von großer Bedeutung, auch weibliche bzw. mütterliche Züge aufzuweisen.) So blieb bei Westerwelle die sexuelle Ambiguität, die zum medialen Körper gehört, eine bloße Behauptung. Seine guten Anzüge wirken deshalb nicht als zweite Haut, sondern als ein viel zu angestrengtes Verbergen (des doppelten / verdoppelten Körpers).

Der größte Fehler dieses prä-postdemokratischen Verkörperers des Neoliberalismus aber war es, ausgerechnet Außenminister werden zu wollen. Nicht nur, dass gerade auf diesem Feld die Verwandlung des Grauen-Herren-Politikers in den ambiguen medialen Doppelkörper eine besonders heikle Angelegenheit ist – schließlich geht es nun wieder darum, ein Land in der Welt zu »repräsentieren« –, vielmehr kamen die Codes nun gespiegelt und abstrahiert zurück. Auf diesem Parkett machte Guido Westerwelle eben nicht: bella figura. Das mochte zum einen an seinen begrenzten Fähigkeiten liegen, es liegt aber auch in der Struktur der Sache. Wenn sich Guttenberg mit seinen medialisierten Reisen schnell als »eigentlicher« Außenminister inszenieren konnte, dann nur, weil er die dazugehörige Bilderproduktion wieder auf seine Klientel konzentrierte. So wie der verdoppelte Körper des Fürsten nichts ohne sein Land war, so ist der verdoppelte Körper des postdemokratischen Politikers nichts ohne seine Semiotik. Berlusconi ist außerhalb von Italien fast nur noch der »Burlesquoni«, und Guttenberg außerhalb deutscher Bilderproduktion nur ein Typ mit unangenehmer Brillantine im Haar, der sich schwer tut, so etwas wie einen vernünftigen Gedanken zu formulieren. Westerwelle, der unvollkommen verdoppelte Politikerkörper, kommt also nun gleichsam von außen zurück und wird sogar jenen, die sich einst in ihm verkörpert sahen, einigermaßen fremd.

Und was macht man mit Subjekten, deren Verkörperung fehlgeschlagen ist? Man macht sich über sie lustig. Plötzlich erinnert man sich im Angesicht von Guido Westerwelle wieder, dass Politik auch diskursive Elemente enthält. Dass es vielleicht doch darauf ankommt, was einer sagt. Und dann beginnt man über Westerwelle zu spotten und zu lachen. Ohne zu merken, wie sehr man dabei über sich selbst spottet und lacht.

Georg Seesslen

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