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Missy-Magazin
Catrin Dingler: Der Umgang der europäischen Behörden und der Nato mit Flüchtlingsbooten im Mittelmeer

Die Nato wirft Kekse ab

Nicht jedes »Flüchtlingsdrama« ist die Folge eines Schiffsunglücks. Der Nato wird vorgeworfen, einem vor Libyen in Seenot geratenen Flüchtlingsschiff die Hilfe verweigert zu haben.

von Catrin Dingler

Auch am Wochenende sind wieder zahlreiche Menschen beim Versuch ertrunken, auf völlig überladenen Booten das Mittelmeer zu überqueren. Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) forderte deshalb die europäischen Staaten erneut auf, umgehend effek­tive Seerettungsmechanismen zu schaffen. Die Appelle verhallen ungehört. Rund 12 000 Menschen sind seit Beginn des Kriegs aus Libyen nach Italien oder Malta geflohen, das sind nach Angaben der UNHCR nur knapp zwei Prozent der aus dem Kriegsgebiet geflüchteten Personen. Die Zahl der Vermissten oder tot Geborgenen wird für denselben Zeitraum auf über 1 200 Menschen geschätzt. Das bedeutet, dass jeder zehnte Flüchtling die Überfahrt nach Europa nicht überlebt. Die »Flüchtlingskatastrophen« sind jedoch nur selten die Folge bedauerlicher Schiffsunglücke.

Ein Bericht der britischen Tageszeitung »Guardian«, wonach Militärs, die unter Nato-Kommando vor der libyschen Küste im Einsatz sind, Schiffbrüchigen nicht geholfen haben sollen, sorgte Anfang voriger Woche für Schlagzeilen. Laut Augenzeugenberichten war Ende März ein mit 72 afrikanischen Passagieren besetztes Boot von Tripolis losgefahren und infolge eines Motorschadens nach nur wenigen Seemeilen in Not geraten. Über ein Satellitentelefon benachrichtigten die Flüchtlinge einen in Rom lebenden Priester aus Eritrea. Pater Zerai alarmierte die italienische Küstenwacht, die den Notruf an die maltesischen Kollegen weitergab. Während die italienischen Behörden den Eingang des Anrufs bestätigen, bestreiten die Malteser, Informationen über das Boot erhalten zu haben. Malta ist für »Search-and-Rescue-Operationen« in extraterritorialem Gewässer zuständig, überlässt Rettungsaktionen aber häufig der italienischen Marine mit der Begründung, Lampedusa sei der nächstgelegene Hafen. Wegen dieses Konflikts zwischen Italien und Malta kommt es seit Jahren immer wieder zu dramatischen Verzögerungen bei der Rettung von Schiffbrüchigen. Dieses Mal blieben beide Staaten tatenlos. Das manövrierunfähige Boot trieb 15 Tage lang 60 Seemeilen vor Tripolis auf dem Meer, ehe es in der Nähe von Misrata wieder an der libyschen Küste auflief. 63 Passagier verdursteten oder verhungerten.

Im Guardian berichtete der 24jähige Abu Kurke aus Äthiopien, der zu den wenigen Überlebenden zählt, von einem Hubschrauber mit der Aufschrift »Army«, der wenige Stunden nach dem Notruf über dem Boot gekreist sei und Wasser und Kekse abgeworfen habe. Auf die erhoffte Hilfe warteten die Passagiere jedoch vergeblich. Einmal sei ein Militärschiff in Sicht gewesen, doch es habe dann wieder abgedreht.

Bereits Mitte April hatte die italienische Tageszeitung il manifesto von dem Vorfall berichtet. Ihr Auslandsredakteur Stefano Liberti war von einem eritreischen Überlebenden telefonisch kontaktiert worden. Yohannes habe ihm von »mehreren Militärschiffen« erzählt, die das havarierte Boot gekreuzt hätten. Liberti war erst wenige Wochen zuvor auf einem Schiff mit Hilfsgütern von Malta nach Misrata gefahren. »Ich habe auf unserem Bordradar selbst gesehen, wie Militärschiffe verschiedener Nato-Länder vor der libyschen Küste die Einhaltung der Flugverbotszone überwachen«, sagt er der Jungle World, »außerdem wurde unser Schiff während der Überfahrt dreimal von Nato-Kommandos kontaktiert.« Dass die Schiffbrüchigen zwei Wochen lang unentdeckt geblieben sein sollen, hält er für unmöglich.

Das Mittelmeer ist nicht erst seit dem Libyenkrieg hoch militarisiert. Mit Beginn der Unruhen in Tunesien erhöhte die italienische und maltesische Küstenwacht ihre Kontrollen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex entsandte schon im Februar im Rahmen der »Operation Hermes« zusätzliche Einsatzkräfte. Die Nato-Kommandozentrale in Neapel bekräftigte in einem Schreiben, über keine Informationen bezüglich des havarierten Flüchtlingsbootes zu verfügen, bestätigte aber, dass Militärschiffe »zum Zeitpunkt des Unfalls« etwa 140 Seemeilen nordöstlich von Tripolis im Einsatz waren. Ferner heißt es, die Nato halte sich an das internationale Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See. Die Allianz habe Ende März zwar nicht das fragliche Unglücksboot, wohl aber zwei andere in Seenot geratene Schiffe lokalisiert. Mit Hilfe der italienischen Küstenwacht seien mehr als 300 Personen in Sicherheit gebracht worden.

Der junge Eritreer Abdel, einer der Überlebenden, stellt die vermeintliche Rettungsaktion anders dar: Nachdem ihr Boot leck geschlagen sei, habe ein Nato-Schiff mit kanadischer Flagge die Passagiere mit Lebensmitteln versorgt und geholfen, den Motor zu reparieren. Danach hätten die Militärs angeboten, das Boot bis nach Tunesien zu eskortieren. Als die Migranten darauf bestanden, ihre Reise Richtung Italien fortzusetzen, habe das Militärschiff abgedreht und sie allein zurückgelassen. Auf Nachfrage rechtfertigt sich die Nato damit, das Schiff sei nach dem Eingriff wieder seetauglich gewesen, es habe kein Anlass bestanden, die Flüchtlinge bis in den Hafen von Lampedusa zu begleiten.

Die Episode lässt sich auch anders interpretieren. Die Vermutung liegt nahe, dass die Nato in Not geratene Flüchtlingsboote eskortiert, solange sie sich in internationalen Gewässern befinden, sich aber zurückzieht, sobald diese die Grenze zum Schengen-Raum überfahren haben. Offiziell überlässt die Nato damit die notwendigen Rettungsaktionen den dafür zuständigen Anrainerstaaten Malta und Italien. Tatsächlich vermeidet sie eine Einmischung in die europäische Streitfrage, ob und wie die afrikanischen Flüchtlinge aufzunehmen seien.

Übereinstimmend berichten Flüchtlinge, die es bis nach Lampedusa geschafft haben, das libysche Regime locke durch die Organisation von billigen Schiffsplätzen die afrikanischen Migranten zur gefährlichen Überfahrt nach Europa. Ein Platz auf einem Boot nach Europa kostete früher bis zu 1 000 Euro, nun sei der Preis auf 150 bis 200 Euro pro Person gesunken. Auch deshalb kehren in diesen Tagen immer mehr afrikanische Migranten aus dem tunesischen Flüchtlingslager in Shousha nach Tripolis zurück, um die Überfahrt zu wagen. Allein eine organisierte Evakuierung aus Tunesien und Ägypten könnte mehreren Tausend Flüchtlingen das Leben retten. Der Vertreter des UNHCR für Deutschland und Österreich, Michael Lindenbauer, unterstützt die Forderung der italienischen Hilfsorganisationen und forderte vergangene Woche die Bereitstellung europäischer Aufnahmeplätze für Flüchtlinge aus der Sub-Sahara-Region. Er plädiert für das sogenannte Resettlement, das heißt für einen Transfer der Flüchtlinge in ein sicheres Drittland, da ihnen Tunesien zwar eine Ersatzzuflucht, aber keinen dauerhaften Schutz garantieren kann. Doch die geschützte Aufnahme wird von den europäischen Regierungen bisher nicht einmal in Erwägung gezogen. Deshalb bleibt für die afrikanischen Migranten der Fluchtversuch auf seeuntüchtigen Booten weiterhin die einzige Perspektive.

RM16

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