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Volker Weiss: Über konservative Kapitalismuskritik

»Fuck you« sagt man nicht

Angesichts der europäischen Schuldenkrise üben sich ausgerechnet konservative Feuilletonisten in Kapitalismuskritik.

von Volker Weiss

Irgendjemand muss es ihnen gesagt haben: Das Kapital kümmert sich wenig um Nation, Kultur und Religion. Es jagt über den Erdball, und lässt man es ungehindert walten, so macht es aus dem Global Village eine Goldgräberstadt, in der Boom und Ruin nur einen Wimpernschlag auseinanderliegen. Trotz seiner viel gepriesenen Flexibilität und Blindheit gegenüber Herkunft und Status bleibt es meist ungerecht. Es mehrt den Reichtum derer, die schon besitzen, und gängelt die Habenichtse. Selbst der Staat ist ihm hörig oder fördert es zumindest nach Kräften. All das schafft Unfrieden. Zudem ist es unmoralisch. Diese nicht ganz neue Erkenntnis hat in diesem Sommer die bürgerliche Intelligenz in Selbstzweifel gestürzt. Der Anstoß kam aus Großbritannien. Charles Moore, ein konservativer Journalist, überraschte seine Leser im Daily Telegraph mit der Frage, ob die Linke am Ende nicht doch Recht habe. Zwar sei es unausweichlich gewesen, die Macht der britischen Gewerkschaften zu zerschlagen, schreibt der Biograph von Margaret Thatcher rückblickend, doch seien die Konsequenzen der damit erreichten Deregulierung fatal.

Noch bevor in Großbritannien die Straßenzüge brannten, hatte er unter dem Eindruck von Finanzcrashs und des Murdoch-Skandals die gesellschaftlichen Folgen des Thatcherismus deutlich benannt: »Die Reichen betreiben weltweit ein System, das es ihnen erlaubt, Kapital zu akkumulieren und dabei den niedrigsten Preis für Arbeit zu zahlen.« Die daraus resultierende Freiheit gelte jedoch nur für eine Minderheit. Demokratische Politik, die vorgebe, zum Wohlstand der Mehrheit beizutragen, arbeite zugunsten »jener Banker, Medienbarone und anderer Mogule«, denen alles gehöre. Vor allem die britische Kreditkrise habe gezeigt, dass der emanzipatorische Gehalt des freien Marktes unter dem Einfluss des Kapitals »gehijackt« worden sei. Diese Korruption des gesamten Systems sei von der Linken richtig vorhergesagt worden.

Frank Schirrmacher pflichtete in der FAS der These des britischen Kollegen bei: »Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik.« Zwischenzeitlich hatte sich auch Erwin Teufel zu Wort gemeldet. »Ich schweige nicht länger!« verkündete der CDU-Ruheständler vor der Seniorenunion. Schirrmacher, der vergeblich auf deutliche Worte führender Politiker wartete, entdeckte in dieser Rhetorik ein »zusammenbrechendes Glaubenssystem«. Doch viel mehr als das Allerweltsbekenntnis, dass die Wirtschaft den Menschen zu dienen habe und nicht umgekehrt, hatte auch Teufels Rede nicht zu bieten. Seine Besorgnis dürfte daher rühren, dass seine beiden Nachfolger im Amt des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Günther Oettinger und Stefan Mappus, in kürzester Zeit die über Jahrzehnte als unumstößlich betrachtete CDU-Vorherrschaft im Südwesten verspielt hatten. Auf Spiegel Online erhob Jan Fleischhauer, der offenbar glaubt, Konservatismus sei die einfache Negation all dessen, was er für links hält, den Einspruch, dass nicht die Konservativen am Ende seien, sondern der Neoliberalismus. Gerade für den Konservativen bestehe »kein Zweifel, dass der Mensch ein Mängelwesen ist, das der eisernen Faust des Gesetzes bedarf, um seine niederen Antriebe in Schach zu halten, die Gier und die Habsucht zuallererst«. Etwas verwirrend an seiner Anklage gegen den enthemmenden Kapitalismus, der alle Autoritäten und einhegenden Institutionen geschliffen habe, ist allerdings seine abschließende Empfehlung, man möge sich der Rezepte Margaret Thatchers bedienen. Deren Politik trug nun gerade neoliberale Züge.

Selbst Botho Strauß mischte sich ein. Der Dramatiker nahm den Markt in Schutz und beklagte dessen öffentliche Wahrnehmung als neuen Widersacher des Souveräns. Vor allem aber färbe das »Schwarmverhalten« an den Börsen auf die Demokratie ab, die angebliche Alternativlosigkeit im Handeln der Akteure sowie die sprachlichen Mängel der Verantwortlichen ließen ihn an deren Erkenntnistiefe zweifeln. Und so forderte Strauß, sonst der Hüter der Mythen, Aufklärung über den Markt – um damit selbst den vielleicht letzten großen Mythos der Moderne zu bedienen: den von der Rationalität der Ökonomie. Vielleicht ist der interessanteste Aspekt der Debatte der Glaube der Autoren, dass Marxismus allein in der Stärkung des Staats gegenüber der Wirtschaft bestehe. Demnach orientiere sich die Rechte am freien Markt, während die Linke wirtschaftsfeindlich und staatsgläubig bleibe, sich der historische Konflikt beider also auf eine Konfrontation von Milton Friedman und John Maynard Keynes reduzieren lasse. Damit wird die Diskussion von einem Ökonomismus beherrscht, wie ihn sonst nur Traditionsmarxisten pflegen.

Nur der ehemalige Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) stellte dieses Schema in der FAS in Frage und sah auch die eigene Partei in der Verantwortung. Er verwies auf Steuersenkungen von Rot-Grün für die Wirtschaft und fragte, was denn in seiner Kabinettszeit eigentlich »links« gewesen sei – außer den Aufstiegsbiographien der Hauptdarsteller Schröder, Fischer und Co. Der Preis des Pragmatismus der Sozialdemokratie wie auch der grünen Ex-Maoisten sei vor allem ein Verzicht auf die »theoretische Durchdringung makroökonomischer Prozesse« gewesen. Doch einen Hinweis, wie diese denn aussehen könnte, lieferte auch Naumann nicht. Immerhin bereicherte er die Debatte um eine schöne Anekdote: Als Ronald Reagan den New Yorker Banker Donald Regan 1981 zum Finanzminister ernannte, habe dieser seinen künftigen Dienstherrn auf seine finanzielle Unabhängigkeit mit den Worten hingewiesen: »I’ve got fuck-you money.« Inzwischen stehe, beklagt Naumann, »diese vulgäre Unabhängigkeitserklärung für das Selbstverständnis der ganzen Finanzwelt«. Das ist zwar nur halb richtig, denn letztlich hat sich gezeigt, dass auch Banken auf staatliche Rettungsprogramme angewiesen sein können. Vor allem aber war die vorgebliche individuelle Unabhängigkeit einstmals der Stolz des Politikers gewesen. Naumann ahnt, dass der Individualismus der Geschäftswelt Vorbildcharakter hatte. Immerhin zeigte sich in Großbritannien gerade, dass die abgehängte Klasse über ein »Fuck you«-Gewaltpotential verfügt und die Sondergratifikation des Investmentbankers und der Riots nur unterschiedliche Wege zum XXL-Plasmabildschirm sein können. Naumanns originelle Quintessenz bestand in der Konstruktion eines neuen Widerspruchs, dem zwischen Kapital und – Bürgertum: »Wir brauchen bürgerliche Kontrollen, die der Fuck-you-Politik der Finanzwelt etwas entgegensetzen.«

Diese Feuilletonbeiträge zeigen, dass sich die Zweifel am Liberalismus mehren. Doch es ist ein Irrtum, zu glauben, diese fänden unter linken Vorzeichen statt. Schon die Klage über die »Heimatlosigkeit« des Kapitals macht misstrauisch. Früher galt das Proletariat als wurzellos, die Maßnahmen, es mit seinen konkurrierenden »Vaterländern« zu versöhnen, waren kaum fortschrittlich. Was ist da wohl zu erwarten, wenn man jetzt fordert, das Kapital wieder mehr an die Nation zu binden? Ein Bekenntnis zur Linken stellen Moores kokette Zweifel am Funktionieren des freien Marktes sicher nicht dar, wie er auch jüngst gegenüber der Welt klarstellte. Moore bekennt sich weiterhin zur britischen Mischung konservativer Staatsdoktrin mit liberalen Wirtschaftskonzepten. Ohnehin ist zu befürchten, dass seine abschließende Prognose zutrifft und der Konservatismus, »wie es so oft in der Vergangenheit der Fall war, durch die Unfähigkeit der Linken gerettet wird.«

RM16

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