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Oliver M. Piecha: Der UN-Friedensplan für Syrien

Annans Show, Assads Opfer

Der Friedensplan der UN für Syrien bringt nichts, da die Falschen daran beteiligt sind.

Kommentar von Oliver M. Piecha

Der größte Erfolg der Vermittlungsbemühungen Kofi Annans in Syrien zeigte sich gleich am Tag nach dem Beginn des Waffenstillstands: Die lokalen Oppositionskomitees zählten an jenem Freitag 13 Tote, und das waren tatsächlich so wenige wie seit Monaten nicht mehr. Oder mit den Worten eines Oppositionellen aus Hama gegenüber dem Guardian: »Sie töten etwas we­niger Menschen als üblich. Das ist der ganze Unterschied.« Während ein Vorauskommando von UN-Beobachtern nach Syrien aufbrach, zitierte die offizielle syrische Nachrichtenagentur Sana eine ungenannte »militärische Quelle«, die angab, »Terroristen« hätten ihre Angriffe gegen das Regime »hysterisch« gesteigert.

Fairerweise sollte man hinzufügen, dass eigentlich niemand, vermutlich nicht einmal Annan selbst, damit gerechnet hatte, dass das Regime Bashar al-Assads sich dazu bewegen lassen würde, das Morden einfach einzustellen. Dann hätten die Friedensvermittler es ja auch gleich bleiben lassen können und Familie Assad würde längst ewige Ferien machen müssen, sagen wir am Schwarzen Meer in Sotschi.

Die Kofi-Annan-Show im Zeitraffer: Annan spricht mit den Russen und fliegt sogar nach Teheran, er schüttelt Mördern in Damaskus die Hände, lächelt an der syrisch-türkischen Grenze aber auch syrischen Flüchtlingsmädchen zu. Meistens ist er zurückhaltend optimistisch, dann wieder besorgt, dann wieder optimistisch. Mahnen kann er allerdings auch gut.

Es gibt drei Erklärungen dafür, was es mit seiner Mission auf sich haben könnte: Zunächst könnte man annehmen, dass Annan entweder naiv oder ein Zyniker ist, da er immerfort den Eindruck erweckt hat, er glaube ernsthaft irgendeiner Versprechung des syrischen Regimes. Die zweite Erklärung betont die Doppelbödigkeit hoher Diplomatie im Rahmen der UN. Annan gab sich demnach absichtlich als lächelnder Trottel in Damaskus, damit die chinesische und russische Regierung sich gezwungen sehen, einen so verwässerten wie folgenlosen Sicherheitsratsbeschluss mitzutragen. Die dritte Erklärung, und sie ist die wahrscheinlichste, geht davon aus, Annan habe – als eine bauernschlaue Mischung aus Gandhi, Machiavelli und dem Dr. Kaiser aus der Fernsehwerbung der Hamburg-Mannheimer – seinen absurden Auftrag bekommen, weil niemandem mehr etwas anderes eingefallen ist. Das Problem ist, dass die »internationalen Gemeinschaft« keine Persönlichkeiten von größerer moralischer und medialer Autorität als Annan aufzubieten hat. Vielleicht hätte man erst mit Jimmy Carter anfangen sollen, aber jetzt kann man nicht mehr zurück. Oder man hätte den Assads eben mehr Zeit einräumen sollen, Waffenstillstand in 30 Tagen, oder besser noch 300. Weltweit hätten alle außer ein paar bedauernswerten Syrern das beruhigende Gefühl gehabt, man kümmere sich kompetent um das Problem.

Assad & Co. werden nicht von allein mit dem Morden aufhören. Weil sie nicht gehen wollen. Sie werden so lange nicht ihre Koffer packen, wie sie tatkräftige Unterstützung von Russland und Iran finden. Die Entwicklung der Situation in Syrien ist nämlich kein Beispiel dafür, was passiert,wenn man nicht rechtzeitig interveniert; hier ist von Beginn an interveniert worden, leider nur von den Falschen.

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