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Deutsches Haus: Deutsches Haus 46/12

Deutsches Haus 46/12

Wie der Tagesspiegel am 8. November berichtete, wurden in diesem Jahr mehr als 16 000 politisch motivierte Straftaten verübt, die meisten begingen Rechtsextremisten und weitere »rechts« orientierte Personen. Bei den Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund zählte die Polizei 11 008 Delikte mit 496 Gewalttaten. Die Zahlen ergeben sich aus Statistiken der Polizei und Antworten der Bundesregierung auf Anfragen von Fraktionen im Bundestag. Am 7. November berichteten die Potsdamer Neuesten Nachrichten, dass in Brandenburg 18 Morde neu untersucht würden. Die Tötungsdelikte sollen auf ein rechtsextremes Tatmotiv hin überprüft werden. Das kündigte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) an. Bei den Taten handelt es sich um Tötungsdelikte seit dem Jahr 1990, bei denen ein rechtsextremer Hintergrund vermutet wird, aber bislang nicht in der Polizeistatistik erfasst ist. In Brandenburg weist die Polizeistatistik bisher neun Todesopfer rechter Gewalt aus. Nach gemeinsamen Recherchen gehen verschiedene Zeitungen und der Verein Opferinitiative jedoch von 27 Todesopfern rechter Gewalt im Bundesland aus. Am 6. November berichtete die Frankfurter Rundschau, dass ein 41jähriger Deutscher äthiopischer Herkunft Strafanzeige gestellt hat, nachdem er von Beamten des Polizeireviers im Frankfurter Stadtteil Bornheim (Hessen) misshandelt und bewusstlos geschlagen worden sei. Im Gespräch mit der Zeitung gab der Mann an, am Abend des 17. Oktober sei zunächst seine Verlobte bei einer Fahrkartenkontrolle von Kontrolleuren in der U-Bahn festgehalten und in rassistischer Weise beleidigt worden, obwohl sie einen gültigen Fahrausweis habe vorzeigen können. Die hinzugerufenen Polizisten hätten anschließend seinen Personalausweis sehen wollen, den er nicht dabei gehabt habe. Daraufhin sei er auf dem Weg zu seiner Wohnung, in der sich der Ausweis befand, auf offener Straße geschlagen worden, zudem sei er in rassistischer Weise beleidigt worden. Gegenüber der Nachrichtenagentur DAPD bestätigte eine Sprecherin der Frankfurter Polizei, dass eine entsprechende Strafanzeige vorliege, es werde intern gegen mehrere Beamte wegen des Vorwurfs des Hausfriedensbruchs, der Beleidigung und der Körperverletzung ermittelt. Der Frankfurter Rundschau zufolge beschäftigt sich auch der hessische Landtag mit den Vorwürfen. Wie die Abendzeitung München berichtete, brannte es in der Nacht zum 3. November in einem Asylbewerberheim in Wörth an der Isar (Bayern). Die elf Bewohner blieben unverletzt, die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Die Flüchtlingsorganisation »Karawane Landshut« vermutet einen rechtsextremen Hintergrund, weil das Flüchtlingsheim bereits vor dem Brand mit rassistischen Parolen beschmiert worden war. Der Zeitung zufolge bestätigte ein Sprecher des Landrats­amts, es habe in den vergangenen Monaten im Internet eine rechtsextreme Kampagne gegen Asylbewerber und Drohungen gegen Mitarbeiter gegeben.   MM

RM16

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