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Oliver M. Piecha: Israel unter Beschuss

Rat statt Tat

Dies ist der erste Krieg der Hamas, seit sie sich neue Verbündete gesucht hat. Statt Raketen bekommt sie von jenen vor allem große Worte geliefert.

von Oliver M. Piecha

Es ist so etwas wie ein politisches Gesetz des Nahen Ostens: Wenn die ganz großen Worte fallen, dann sind die Taten entsprechend kleiner. Symbolpolitik ersetzt in der Region oft das praktische politische Handeln, ein Umstand, der bei Beobachtern im Westen immer wieder zu Irritationen führt. Die Verhältnisse im Nahen Osten scheinen seit dem Beginn der arabischen Aufstände noch verwirrender geworden zu sein. So stand die Hamas ganz verlässlich immer auf Seiten Syriens und des Iran, jedenfalls bis Bashar al-Assad beginnen musste, um sein Überleben zu kämpfen, während der Emir von Katar sich mit Schecks wedelnd für einen Staatsbesuch in Gaza anmeldete.

Natürlich hat man in Teheran anlässlich des israelischen Angriffs auf Gaza nun eine hübsche Freitagsdemonstration mit ihren vorgefertigten einheitlichen »Down with Israel«- und »Down with USA«-Schildern veranstaltet. Doch dafür, dass im Gaza-Streifen gerade die ganzen teuren und mühevoll hineingeschmuggelten iranischen Raketen für die Machthaber in Teheran ganz nutz- und ziemlich effektlos in Rauch aufgehen, war das fast schon moderat. Die neuen Freunde der Hamas heißen jetzt Türkei, Ägypten und Katar und waren bisher im westlichen Lager zu finden. Ist das etwa das vielbeschworene islamistische Morgengauen über dem Nahen Osten?

Mohammed Mursi, der ägyptische Präsident aus den Reihen der Muslimbrüderschaft, hatte im Anschluss an die Freitagsgebete ein paar Tage nach dem Beginn der Luftangriffe jedenfalls das Gesetz der ganz großen Worte zu erfüllen: Man werde Gaza nicht auf sich alleine gestellt lassen, so Mursi, die israelische Attacke sei ein offensichtlicher Angriff auf die Menschlichkeit, und überhaupt, das Ägypten von heute sei nicht das Ägypten von gestern und die Araber von heute seien nicht die Araber von gestern.

Man könnte Mursi partiell beipflichten, wenn auch gerade nicht in Anbetracht des Konfliktes um Gaza, den er hier zuerst im Sinn hatte. Denn an jenem Freitag, als die israelischen Jets Gaza bombardierten und eine erste palästinensische Rakete gen Jerusalem flog, da skandierten Demonstranten in der jordanischen Hauptstadt Amman zum ersten Mal ihre Forderung nach dem Sturz des Königs – Anlass waren drastische Subventionsstreichungen –, und aus Syrien wurden am Ende eines dort längst ganz normalen Tages über 100 Tote gemeldet. In Kairo wiederum fand am folgenden Dienstag zur Erinnerung an eine legendäre Straßenschlacht vom vorigen Jahr eine Demonstration statt, bei der vor dem Einsatz von Tränengas Parolen gegen die Muslimbruderschaft zu hören waren. Das ist allerdings definitiv nicht das Arabien von gestern.

Die Reaktion der neuen Freunde der Hamas auf die Gaza-Krise erscheint dagegen – jenseits der rhetorischen Knallkörper – bei genauerer Betrachtung als so ungeheuer neu und aufregend nicht. Da nahm die Reisetätigkeit in den Gaza-Streifen beachtliche Züge an, die Delegationen aus den Bruderländern gaben sich gewissermaßen die Klinke in die Hand; den Anfang machte der ägyptische Premierminister, es kamen der tunesische Außenminister, der türkische wollte auch vorbeikommen, und eine Delegation der Arabischen Liga war ebenso angekündigt wie der Chef von Mursis Muslimbruderschaftspartei samt einem Anhang von weiteren ägyptischen Parteivertretern. Und Recep Tayyip Erdogan polterte los: »Wir haben keine Beziehung mehr mit Israel. Die Länder, die solche Beziehungen haben, sollten mit Israel reden.« Immerhin beachtliche Worte des Regierungschefs eines Nato-Mitglieds, von dem man annimmt, dass es um die Entsendung deutscher Patriot-Raketen samt Bedienungsmannschaften an die türkische Grenze nachfragen wird. Diese Raketen wären gegen den alten Hamas-Verbündeten Assad gerichtet.

Der »Außenminister« der Hamas, Ghazi Hamad, durfte sich auf al-Jazeera ob des diplomatischen Erfolges und der Unterstützung, die die Hamas plötzlich genoss, freuen. Er fühle nun, so Hamad, »dass die arabische Welt die palästinensische Sache ernster« nehme. Nun jedoch, so warf der Hamas-Mann noch ein, sei es an der Zeit für Taten. Mehr an Worten oder Stellungnahmen brauche man nicht mehr.

Die großen Taten aber ließen auf sich warten. Peinlicherweise musste der irakische Abgesandte bei der Arabischen Liga seinen eigenen Vorschlag umgehend dementieren, die Araber sollten doch auf ihre Ölwaffe zurückgreifen, um den Angriff auf Gaza zu beenden. Und die Ankündigung, dass die arabischen Außenminister bei einem gemeinsamen Treffen ihr besonderes Augenmerk auf die »israelische Aggression« in Gaza richten würden, konnte man auch als beruhigende Versicherung lesen, dass somit garantiert sei, dass es zu gar keinem Ergebnis dabei kommen würde.

Die Hamas fand also – theoretisch – große Unterstützung allerorten im Nahen Osten, oder fast allerorten: Die Saudis als eingeschworene Feinde der Muslimbruderschaft schwiegen beredt zu den Bomben, die auf das neue Protegé Katars niederprasselten. Katar war in Sachen Hamas den Herren in Riad wieder einmal mit seinen relativ neu entdeckten regionalpolitischen Ambitionen in die Quere gekommen, so wie zuletzt bei der Unterstützung der syrischen Opposition.

Auch aus ganz anderer Richtung darf die Hamas gerade nichts erwarten, dabei könnte hier eigentlich die Unterstützung jenseits von Geld und warmen Worten ganz praktisch werden: Der Libanon bleibt vorerst ruhig und Hizbollah-Anführer Hassan Nasrallah beklagte einmal mehr den Krieg in Syrien, der, aus seiner Sicht sicherlich nachvollziehbar, verhindert, dass man sich dem Erzfeind Israel mit gebührender Aufmerksamkeit widmen kann. Aber da Nasrallah nicht die Tendenz zum Selbstmord zeigt, gab es bisher noch nicht einmal ein paar demonstrative Raketenangriffe aus dem Südlibanon auf israelisches Grenzgebiet. Und dass die libanesische Armee schließlich fast eine Woche nach Beginn der israelischen Angriffe zwei startbereite Grad-Rakten fand und entschärfte, darf man unter die Kategorie der fast schon übertrieben ausschließlich symbolischen Solidarität rechnen.

Tatsächlich steht die Hamas den israelischen Angriffen, die sie völlig überrascht haben dürften, ziemlich einsam gegenüber, zumindest solange der Konflikt sich nicht mit Bodenkämpfen unabsehbar ausweitet. Was auch immer das genaue Kalkül der IDF und Benjamin Netanyahus war – wesentliche Ziele waren mit Sicherheit die zwangsweise Abrüstung der Hamas sowie die Tötung bestimmter Kader. Darüber hinaus gab es wohl auch ein übergeordnetes strategisches Ziel, nämlich die Initiative zu ergreifen, bevor die Umrisse eines neuen Nahen Ostens sich verfestigen. Die israelische Regierung hat auf die Umbrüche der arabischen Revolten keine positive Antwort gefunden, jetzt nutzt sie die Möglichkeit, während die ganze Region erschüttert und durchgerüttelt wird, in Richtung Gaza die sich neu bildenden Konstellationen gewaltsam zu verändern.

Das müssen im Übrigen wiederum jenseits aller Rhetorik nicht alle, die sich gerade so furchtbar aufregen, wirklich schlimm finden. Sheikh Hamad aus Katar, der sich bei seinem Besuch in Gaza im Oktober schon als innovationsfreudiger Wohltäter auf riesigen Plakaten feiern ließ, dürfte an einer Hamas ohne iranisches Raketenarsenal im Grunde mehr Freude haben, auch wenn er nun vollmundig die »Bestrafung des schmutzigen Verbrechens« der Israelis fordert. Das gilt ebenso für Ägypten oder die Türkei. Das politisch-militärische Desperadotum des Iran ist nicht ihre Sache. Eine entschärfte, berechenbare Hamas liegt in ihrem Interesse – was die Hamas selbst davon hält, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Die zentrale Frage ist nun, ob es schnell zu einem einigermaßen dauerhaften Waffenstillstand kommt, was wiederum davon abhängt, wie getroffen die Hamas tatsächlich in ihrer Substanz ist und was ihr ihre neuen Freunde nun ernsthaft raten. Welche Zugeständnisse wird sie ertragen und was ist von ihren Konkurrenten wie dem Islamischen Jihad zu erreichen? Es geht dabei um den langfristigen Verzicht auf Gewalt, diese fortdauernde Gewaltbereitschaft ist jedoch das einzige wirkliche Kapital, mit dem die Hamas spekulieren kann.

Jedenfalls meldete sich sogar die US-amerikanische Regierung wieder, die in Nahost-Angelegenheiten seit langem wie weggetaucht wirkte, und Barack Obama forderte die neuen Freunde der Hamas auf, ihren Einfluss geltend zu machen und Verhandlungen zu führen. Erdogan legte noch einmal los und bezeichnete Israel als »terroristischen Staat«. Mursi gab sich wesentlich gewandter, allerdings spürt er den Druck der Ereignisse auch viel unmittelbarer. Er folgt letztlich seinen Vorgängern, sagt offiziell dieses und jenes und überlässt es drittrangigen Funktionären, noch mal etwas ganz anderes zu verbreiten. So durfte der ägyptische Botschafter bei den Paläs­tinensern kundtun, Ägypten fungiere keineswegs als Mittler zwischen der Hamas und Israel, sondern stehe eindeutig auf Seiten der Palästinenser. Derweil hatten selbst die Israelis bereits offiziell zugegeben, einen Emissär zu Verhandlungen nach Kairo geschickt zu haben.

Die neue Rolle der alten Verbündeten des Westens im Nahen Osten – vor allem Ägypten, Katar und die Türkei – ist dem Rückzug der USA von einer aktiven Rolle im Nahen Osten geschuldet. Dass Obama sich auf einer großen Ostasienreise nur kurz zum Nahen Osten zu Wort meldete, ist hochsymbolisch. Immerhin kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton schließlich in letzter Minute noch an, doch persönlich im Nahen Osten vorbeischauen zu wollen. Hinzu kommt die Etablierung neuer regionaler Frontverläufe und das Abstecken neuer Machtbezirke.

Für die Ambitionen mancher kleinerer Nahost-Potentaten mag das sehr verlockend erscheinen. Wie widerstandslos konnte etwa die autokratische Führung eines Kleinstaates wie Katar eine führende regionalpolitische und nahezu weltpolitische Rolle übernehmen. Ein bisschen Wirtschaftsaufschwung und längst überfällige Modernisierung haben in der Türkei sogar den imperialen osmanischen Traum zumindest als Gedankenspiel wiederbelebt. Die annähernd gleichwertig starken Mittelmächte der Region haben bisher jedoch keinerlei gemeinsame Strategie erkennen lassen.

Die Regierung Erdogan in der Türkei hat deutlich gemacht, dass sie gar nicht weiß, was sie außenpolitisch überhaupt konkret wollen könnte – außer eben dem Umstand, dass sie quasi als Selbstzweck etwas will. Der etwas wirre Außenminister Ahmet Davotuglu etwa hat in seiner Jugend Oswald Spenglers »Untergang des Abendlandes« studiert. Der unbedingte Wille zur Tat und zur Weltpolitik ist jedoch nicht gleichzusetzen mit dem Vermögen, internationale Politik auch erfolgversprechend zu betreiben.

Für Ägypten wiederum sind die Handlungsgrenzen sehr eng gesteckt, Mursi kann gar nicht auf die radikaleren Forderungen seiner eigenen Partei eingehen und etwa die Beziehungen zu Israel abbrechen. Ganz praktisch reichen seine Möglichkeiten nur so weit, den ägyptischen Botschafter aus Israel zu Konsultationen zurückzubeordern. Sonst drohen sofort die Zahlungen aus den USA auszubleiben, ohne die der ägyptische Staat gar nicht lebensfähig ist. Da waren die alten Hamas-Freunde doch noch von anderem Kaliber.

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