Jungle Sommerfest / 25 Juli 2014 / Griesmühle / Sonnenallee 221 / Berlin
Missy-Magazin
Deutsches Haus 50/12

Deutsches Haus 50/12

Am Abend des 6. Dezember beleidigte ein Mann in einem Geschäft im Berliner Bezirk Kreuzberg eine Verkäuferin in rassistischer Weise. Wie die Berliner Polizei in einer Pressemeldung mitteilte, wollte der Mann der Frau zunächst eine Flasche an den Kopf werfen, anschließend beleidigte er sie und brüllte Naziparolen. Roma aus Serbien und Mazedonien können weiter aus Mecklenburg-Vorpommern abgeschoben werden. Wie die Ostsee-Zeitung berichtete, scheiterten die Grünen am 6. Dezember im Schweriner Landtag mit dem Versuch, die Abschiebungen zumindest bis zum Ende des Winters aussetzen zu lassen, am Widerstand der von CDU und SPD gestellten Landesregierung. Wie die Berliner Zeitung berichtete, wurde am Rathaus von Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) eine Gedenktafel, die an die Opfer des rassistischen Pogroms von 1992 erinnert, von unbekannten Tätern entfernt. Die Gedenktafel war erst im August dieses Jahres angebracht worden.Die Behörden gehen von einem rechtsextremen Hintergrund aus. Wie die Polizei mitteilte, klebten die Täter an die Stelle der Gedenktafel ein Schild mit der Aufschrift: »Für immer Deutschland!«. Das Landgericht Gießen (Hessen) verurteilte am 3. Dezember einen Neonazi zu sechs Jahren und drei Monaten Gefängnis. Das Gericht befand den 27jährigen des Drogenhandels, des illegalen Waffenbesitzes und der Volksverhetzung für schuldig. Wie das Main-Echo berichtete, hatte der Verurteilte in seinem Partyraum Duschen und Schilder installiert, die den Vorrichtungen von Konzentrationslagern nachempfunden waren. Dort veranstaltete er sogenannte Gaskammerpartys mit Teilnehmern aus der rechtsextremen Szene. Darüber hinaus hatte die Polizei in dem Tätowierstudio, das dem Verurteilten gehört, mehr als hundert Schablonen mit Nazisymbolen gefunden, zudem hatte der Verurteilte eine antisemitische Tätowierung auf seinem Arm öffentlich zur Schau gestellt. Wie die Taz am 30. November berichtete, sorgt ein Videoclip der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zum Thema Extremismus für Aufregung. Mit dem Internet-Kurzfilm wollte die BpB über Islamismus, Rechts- und Linksextremismus informieren. In dem Clip ist auch von »Dönermorden« die Rede. »Teilweise sind die Formulierungen unglücklich gewählt«, teilte ein Sprecher der BpB mit. Das Video soll korrigiert werden. Der Clip ist Teil der Reihe »Ahnungslos«, die in Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender Pro Sieben entstanden ist. Sie richtet sich an »bildungs- und politikferne junge Menschen«, denen politische Zusammenhänge möglichst einfach vermittelt werden sollen. Das im Comicstil gehaltene Video beginnt mit den Worten: »Es herrscht Bombenstimmung in Deutschland. Die Linken fackeln Luxuskarossen ab, und die Rechten kontern mit den sogenannten Dönermorden.« Als »Dönermorde« wurden vor dem Bekanntwerden des NSU die von ihm ver­übten Morde bezeichnet. 2011 wurde »Dönermorde« zum Unwort des Jahres gewählt.   MM

RM16

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