Schlüppis
Deutsches Haus: Deutsches Haus 51/12

Deutsches Haus 51/12

Am 15. Dezember beleidigte eine 15köpfige Gruppe auf dem Weihnachtsmarkt in Alsfeld (Hessen) mehrere Besucher mit rassistischen Parolen. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, nahm die Polizei daraufhin neun mutmaßliche Rechtsextreme vorübergehend in Gewahrsam. Nachdem im Laufe des Nachmittags auf dem Weihnachtsmarkt erneut fremdenfeindliche Parolen gegrölt worden waren, nahm die Polizei weitere acht Personen mit. Sie mussten unter polizeilicher Aufsicht die Stadt verlassen. Wie der Spiegel berichtete, wurde den Vertretern des Menschenrechtsausschusses im Berliner Bundestag am 12. Dezember ein Gutachten zur »Situation des Antiziganismus in Deutschland« überreicht. Die Studie dokumentiert, wie sich der Rassismus gegen Sinti und Roma in den vergangenen zwei Jahren in Deutschland ausgebreitet hat. Der Studie zufolge werden Sinti und Roma bei der Wohnungssuche, am Arbeitsplatz und in Behörden benachteiligt. Der Autor des vom Bildungszentrum »RomnoKher« in Mannheim (Baden-Württemberg) in Auftrag gegebenen Gutachtens ist der Politikwissenschaftler Markus End. Er kritisiert, dass auch in den Medien verstärkt Stimmung gegen Migranten aus Rumänien und Bulgarien gemacht werde, dabei werde häufig auf »Zigeuner«-Klischees zurückgegriffen. Der Europarat und die Uno haben Deutschland wiederholt dafür gerügt, Antiziganismus nicht entschieden genug zu bekämpfen. Das Neuruppiner Landgericht hat am 12. Dezember in zweiter Instanz die Urteile zu einem fremdenfeindlichen Angriff auf eine Zirkusfamilie, der im September 2010 in Milmersdorf (Brandenburg) verübt wurde, revidiert. Wie die Taz berichtete, wurden zwei Angeklagte freigesprochen, zwei weitere wurden wegen Sachbeschädigung und Beleidigung verwarnt und zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt. In der ersten Instanz waren die Angeklagten wegen Volksverhetzung zu Bewährungs- und Arreststrafen verurteilt worden. Am 8. Dezember erstattete ein 30jähriger Mann bei der Berliner Polizei Strafanzeige wegen eines fremdenfeindlichen Angriffs. Der Mann gab an, er habe am frühen Nachmittag mit seinen beiden Kindern im Berliner Bezirk Reinickendorf eine Straße überquert, als ein Autofahrer bremste. Der Fahrer habe ihn zunächst in rassistischer Weise beleidigt und ihm anschließend mit der Faust gegen das Jochbein geschlagen. Der 30jährige musste ambulant behandelt werden. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Beleidigung mit fremdenfeindlichem Hintergrund und Körperverletzung aufgenommen. Wie der Weser-Kurier am 8. Dezember berichtete, sind Rechtsextreme in Niedersachsen in diesem Jahr häufiger gewalttätig geworden als 2011. Nach Angaben des Innenministeriums regis­trierte die Polizei von Januar bis Ende November 91 Gewaltdelikte. 2011 waren es im gleichen Zeitraum 76. Insgesamt erfassten die niedersächsischen Behörden bis Ende November 1 360 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. MM

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