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Deutsches Haus: Deutsches Haus 04/13

Deutsches Haus 04/13

In der Nacht zum 17. Januar hat Polizeiangaben zufolge ein Mann im Berliner Stadtteil Pankow in einer Straßenbahn einen Fahrgast in rassistischer Weise beleidigt. Zudem soll er mehrfach »Heil Hitler« gebrüllt und weitere Fahrgäste beschimpft haben. Die Polizei ermittelt wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung. Wie die TZ am 17. Januar berichtete, wurden in München zwei Berufsschülerinnen zu einem halben Jahr auf Bewährung bzw. 900 Euro Geldstrafe verurteilt. Sie hatten eine jüdische Mitschülerin mehrfach beleidigt. Am schwersten gewichtete das Amtsgericht München (Bayern) dabei einen Vorfall vom 13. Juni 2012. Die beiden Täterinnen hatten, als sie ihrer Mitschülerin vor einer Bäckerei begegneten, »Hier stinkt es schon wieder nach verbrannten Juden!« gerufen und Deodorant versprüht. Zudem spuckte eine von ihnen dem Opfer ins Gesicht. Einem Bericht der Eckernförder Zeitung vom 16. Januar zufolge wurden an einem Geschäftsgebäude in Eckernförde (Schleswig-Holstein) mehrere israelfeindliche und nationalsozialistische Schmiere­reien entdeckt. Unbekannte hatten dort offenbar bereits einige Tage zuvor unter anderem »Destroy Israel!«, »Fight Zionisten« und »Deutschland erwache!« gesprüht. Das Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Wie Die Welt am 14. Januar berichtete, haben Unbekannte die Mahn- und Gedenk­stätte Isenschnibber Feldscheune bei Gardelegen (Sachsen-Anhalt) geschändet. Sie rissen 18 Kreuze aus der Erde, die an den Tod von mehr als tausend KZ-Häftlingen während eines Todesmarschs im April 1945 erinnern. Der Staatsschutz ermittelt. Am 12. Januar drangen zehn Vermummte in ein Wohnheim für Asylbewerber in Fichtelberg (Bayern) ein und riefen Parolen. Die Täter konnten unerkannt mit zwei in der Nähe geparkten Autos entkommen. Nach Angaben des Bayerischen Rundfunks untersucht die Polizei einen möglichen fremdenfeind­lichen Hintergrund der Tat. Am 11. Januar erklärte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage einiger Abgeordneter der Fraktion »Die Linke« im Bundestag, dass es im Monat November 2012 943 Straftaten aus dem Bereich »Politisch motivierte Kriminalität – rechts« gegeben habe, darunter 43 Gewalttaten und 663 Propagandadelikte. Mit neun Gewalt- und 197 sonstigen Straftaten lag dabei Nordrhein-Westfalen deutlich an erster Stelle. Verletzt wurden insgesamt 29 Personen – neun davon in Nordrhein-Westfalen. Die Polizei ermittelte gegen 420 Tatverdächtige. Vorläufig festgenommen wurden sieben von ihnen.   JT

RM16

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