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Jörn Schulz: Eine kleine Geschichte des belgischen "nation building"

Ein Duett für die Revolution

Belgien verdankt seine Existenz einer einmaligen historischen Konstellation. Nach dem Zweiten Weltkrieg bemühte sich das kleine Land um internationale Zusammenarbeit, ist nun jedoch selbst vom Zerfall bedroht.

von Jörn Schulz

Konspiration hielten die Revolutionäre für unnötig. Im August 1830 verteilten sie in Brüssel Flugblätter mit einem knapp gehaltenen Programm: »23. August: Feuerwerk, 24. August: Geburtstag des Königs, 25. August: Revolution«. Die Terminplanung wurde eingehalten, jedenfalls von den Revolutionären. König Wilhelm I. verbrachte seinen Geburtstag lieber im sicheren Den Haag. Baron van der Fosse, der Gouverneur von Brabant, und der Polizeichef von Brüssel, denen die Unruhe nicht verborgen geblieben war, sagten das Feuerwerk ab. Gestattet wurde hingegen die Aufführung der zuvor verbotenen Oper »La Muette de Portici«, in der es um einen Aufstand gegen die spanische Herrschaft in Neapel im 17. Jahrhundert geht.

Am Abend des 25. August kochte beim Duett »L’ Amour sacré de la Patrie« in der Oper die Stimmung hoch, später rief das Publikum »Zu den Waffen!« und verließ das Theater. Das war nicht sehr höflich gegenüber den Künstlern, die sich auch nicht damit trösten konnten, eine Revolution ausgelöst zu haben. Etwas detaillierter als auf den Flugblättern angegeben war der Plan schon, draußen wartete bereits eine Menschenmenge. Trotzdem wäre das Unternehmen wohl misslungen, wenn Wilhelm I. sich nicht Kompromissen verweigert hätte. Seine unentschlossenen militärischen Gegenmaßnahmen stachelten aber nur den Hass an und stärkten die Separatisten. Als er es ein Jahr später doch noch mit einer Invasion versuchte, stoppte ihn die Aussicht auf einen Krieg mit den von Belgien zur Hilfe gerufenen Franzosen.

Es gibt unsympathischere Arten des nation building als die ein wenig pathetische Aufführung des Jahres 1830. Die frankophone Bourgeoisie sah sich in den von Wilhelm I. regierten Vereinigten Niederlanden politisch unterrepräsentiert und ökonomisch an ihrer Entfaltung gehindert. Sie nutzte eine historisch wohl einmalige Chance. Erschreckt von der französischen Revolution im Juli, die auch die Belgier inspiriert hatte, waren die europäischen Großmächte vor allem daran interessiert, Unruhen einzudämmen und einen größeren Krieg zu vermeiden. Im Dezember 1830 erkannten sie Belgien an, ohne Wilhelm I. zu konsultieren. Um eine Störung der Machtbalance zu vermeiden, musste ein zweitrangiger Adliger auf den Thron gesetzt werden: Leopold I. von Sachsen-Coburg.

In der Innenpolitik hatten der auf die Verfassung vereidigte Leopold I. und seine Nachfolger nicht viel zu melden, die Bourgeoisie nutzte ihre Chance. Bereits 1835, vier Jahre bevor im Vertrag von London die Unabhängigkeit und Neutralität Belgiens von den europäischen Großmächten garantiert wurde, begann der Ausbau des Eisenbahnnetzes. Früher als andere Staaten bemühte sich das exportorientierte Belgien um Freihandelsverträge. Doch mit den Industrieanlagen wuchsen nicht nur die sozialen Gegensätze. Die Schwerindustrie konzentrierte sich in Wallonien, um 1860 wurde der Nationalismus im weiterhin agrarisch geprägten Flandern zu einer politisch bedeutsamen Bewegung. Konfliktträchtiger noch war zunächst der Gegensatz zwischen den säkularen Liberalen und den katholischen Konservativen.

Es wäre ein schwieriges Unterfangen gewesen, der eher beiläufig und mangels einer anderen einvernehmlichen Lösung entstandenen Nation – der französische Botschafter Talleyrand hatte in London erfolglos gefordert, einen Freistaat Antwerpen unter britischer Vorherrschaft zu gründen und die restlichen Gebiete zwischen den Niederlanden, Preußen, Luxemburg und Frankreich aufzuteilen – mit einer Dynastie ausländischer Herkunft eine einheitliche Nationalideologie aufzuzwingen. Der Opernrevolution mit ihren sporadischen Kämpfen fehlte die Größe eines heroischen Dramas, der 1831 nur dank französischer Hilfe gewonnene Krieg eignete sich nicht für einen »Blut und Eisen«-Mythos.

Fakten spielen allerdings nur eine untergeordnete Rolle in der Nationalmythologie. Die relative aufgeklärte und überwiegend frankophile belgische Bourgeoisie war sich aber wohl ihrer innen- und außenpolitisch prekären Lage bewusst und verzichtete auf einen »Kulturkampf« im Stil Bismarcks. Stattdessen sollte eine korporatistische Politik der pilarisation (flämisch: verzuiling) das Land zusammenhalten. Die »Säulen« waren, wie man heute sagen würde, NGOs, die seit dem Ende des 19. Jahrhunderts staatliche Unterstützung für ihre Sozial- und Kulturarbeit erhielten. So konnten katholische und flämische Gruppen, aber auch Organisationen der Arbeiterbewegung eingebunden werden. Internationalistische Sozialisten und gegenüber der säkularen Oberschicht misstrauische Katholiken waren sich einig in der Ablehnung eines mi­litarisierten »starken Staates«. Aggressiven Nationalismus zeigte die belgische Bourgeoisie allerdings in der Kolonialpolitik (siehe Seite 9).

In Europa hingegen war die belgische Unabhängigkeit von Deutschland bedroht, das 1914 den Londoner Vertrag brach und das Land besetzte. Damals kollaborierte ein Teil der flämischen Nationalisten mit der Besatzungsmacht. Dies sollte sich im Zweiten Weltkrieg wiederholen, allerdings gab es auch Nazisympathisanten in der katholischen Rechten und die Bourgeoisie passte sich an. Die zweimalige Besatzungserfahrung hatte deutlich gemacht, dass die isolationistische Neutraliät keine Option mehr war. Mit Unterstützung der nunmehr fest integrierten Sozialdemokraten und Gewerkschaften – die Unternehmerverbände waren wegen ihrer Sorge vor ausländischer Konkurrenz zurückhaltender – bemühte sich Belgien um die Stärkung internationaler Organisationen, vor allem um die europäische Zusammenarbeit. Die erste Generalversammlung der Vereinten Nationen leitete Paul-Henri Spaak, ein Politiker der Belgischen Sozialistischen Partei, der 1949 erster Vorsitzender des Europarats wurde. Der Spaak-Bericht war Grundlage der Römischen Verträge, in denen 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft vereinbart wurde, ein nach dem belgischen Christdemokraten Leo Tindemans benannter Plan schuf in den siebziger Jahren die Grundlage für den Übergang von der EWG zu einer politischen Union.

Doch obwohl die Politik der pilarisation nach dem Zweiten Weltkrieg beim Aufbau des Sozialstaats fortgeführt wurde, gewannen der flämische Nationalismus und eine dessen Ansprüche abwehrende wallonische Gegenbewegung wieder an Bedeutung. Mit einer Verfassungsänderung im Jahr 1970 wurden die »kulturellen Gemeinschaften« anerkannt und die drei ökonomischen Regionen Flandern, Wallonien und Brüssel etabliert. Dass die Grenzen und Befugnisse der Verwaltungseinheiten nicht definiert wurden, garantierte dauerhaften Streit. Seitdem hält die neokorporatistische Klientelpolitik den Staat unter veränderten Bedingungen – weil die Deindustrialisierung Wallonien härter traf, ist Flandern nun die reichere Region – zwar noch zusammen, sie erfordert jedoch hohe Staatsausgaben, die wirtschaftsliberale Politiker nicht mehr aufbringen und EU-Bürokraten nicht mehr dulden wollen. Fast alle politischen Parteien sind flämisch oder wallonisch, die politische Krise der Jahre 2010/11, als Belgien 589 Tage lang keine Regierung hatte, war vor allem eine Folge des Nationa­litätenkonflikts. Die stärkste Partei im 2014 gewählten Parlament ist die separatistische Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA), die in der derzeitigen Koalitionsregierung entsprechend einflussreich ist.

Es ist nicht leicht, ein Land mit Politikern zu regieren, die es auflösen wollen, auch wenn die N-VA sich in dieser Hinsicht derzeit zurückhält (siehe Seite 22). Die britische Rechte hat sich jedoch bereits von der ökonomischen Vernunft verabschiedet, ideologische Radikalisierung oder eine Wirtschaftskrise könnten den Separatismus zu ­einem existentiellen Problem machen.

Im 19. Jahrhundert schuf die Bourgeoisie den Nationalstaat, der damals eine Voraussetzung für die Entfaltung der Produktivkräfte, aber meist auch für die Expansion in den Kolonien und den Kampf um Gebiete der Nachbarstaaten war. In der Epoche der transnationalen Kapitalverwertung hat das Freihandelsregime den Imperialismus abgelöst, die aus Kriegen und Intrigen hervorgegangenen Nationalstaaten sind zum Hindernis für die ökonomische Entwicklung geworden, bleiben aber die politische Interessenvertretung der »einheimischen« Unternehmen und sollen den Bürgern ein ideologisches Leitbild geben.

Die europäische Integration ist ein Versuch, den neuen wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung zu tragen, damit aber auch, das Unvereinbare – transnationale Kooperation und ökonomische Konkurrenz der Nationalstaaten – zu vereinen. Es scheint derzeit fast undenkbar, die Krise der EU durch die Schaffung eines föderalistischen Bundesstaats zu lösen, der Trend geht vielmehr in Richtung Renationalisierung.

Das Durcheinander von nationalen und regionalen Identitäten in Belgien böte eigentlich eine gute Chance, die Kleingeistigkeit der Identifizierung mit »Säulen« wie Sprachgruppen oder Konfessionen zu erkennen und diese zu überwinden, zumal das kleine Land der Welt unter anderem mit Bruegel, den Fritten, dem Saxophon, Magritte und dem Comicalbum eine beachtliche Menge vielfältigen Kulturguts geschenkt hat und ein Zentrum der internationalen Politik ist. Doch die kleingeistige Abgrenzung wird stärker, diese reaktionäre Regression ist auch, aber nicht nur Camouflage für wirtschaftliche Interessen. Die Bourgeoisie kann die Grenzen des Nationalstaats offenbar nicht sprengen, und die meisten Linken scheinen es nicht mehr zu wollen.

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