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Melanie Götz: Die Debatte nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Zwischen Fatalismus und Abschottung

Die Reaktionen auf den jihadistischen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt waren in erster Linie populistisch und irrational.

von Melanie Götz

Zehntausende sollten es werden. Es waren schließlich nur einige Hundert, die sich am 23. Dezember unter dem Motto »Together Berlin« am Brandenburger Tor einfanden. Vier Tage zuvor hatte nach bisherigem Ermittlungsstand ein Anhänger des »Islamischen Staats« (IS), der 24jährige Tunesier Anis Amri, in Berlin-Moabit einen polnischen LKW entführt und dessen Fahrer getötet, um mit dem Sattelschlepper in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zu rasen. Mit einem sechsstündigen Gedenkkonzert sollte der Opfer des Anschlags vom 19. Dezember – zwölf Tote und 56 teils schwer Verletzte – gedacht werden.

Schwer bewacht. Der Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz drei Tage nach dem Anschlag
Schwer bewacht. Der Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz drei Tage nach dem Anschlag (Foto: Reuters / Fabrizio Bensch)

Das Unternehmen Wohlthat Entertainment, nach eigenen ­Angaben auf »einige der größten Events Deutschlands« wie etwa die Berliner Fanmeile spezialisiert, hatte das Gedenkspektakel organisiert. Der Veranstalter und Politiker wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatten sich davon ein, wie es hieß, starkes Zeichen der Solidarität bei der Verteidigung »unserer Freiheit« erhofft. Dass es dazu nicht kam, mag dem kalten Winterwetter geschuldet gewesen sein, wie es im Liveticker des Deutschlandfunks anklang. Möglicherweise lag es aber auch an der event­haften Inszenierung mit Zerstreuungscharakter. Immerhin demonstrierten im Januar 2015, ebenfalls im Winter also, beim »Republikanischen Marsch« nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo und den koscheren Supermarkt Hyper Cacher in ganz Frankreich 3,7 Millionen citoyennes und citoyens gegen den ­Jihad und für die universellen Freiheitsrechte.

Auch das Pendant zur Schweigeminute und Solidaritätsadresse in der französischen Nationalversammlung am Tag nach dem Berliner Anschlag fand nicht etwa im Bundestag statt, sondern in der Gedächtniskirche am Breitscheidplatz. Mit führenden Politikern und »Vertretern der drei großen Reli­gionen« wurde einmal mehr der traditionsdeutsche Sonderweg mit seinem voraufklärerischen, antiuniversalistischen Verständnis von Staat, Politik und Gesellschaft feierlich in Szene gesetzt, der die Nation im Kitsch des so­genannten Interreligiösen vereinen soll. Wo ein säkulares und republikanisches Bewusstsein schon geschichtlich nicht erkämpft wurde und gesellschaftlich nicht etabliert ist, engagiert sich der politische, mediale und gesellschaftliche Bewältigungsbetrieb angesichts des Terrors den deutschen Verhältnissen ­gemäß diffus für den beschworenen gesellschaftlichen Frieden.

»Der Angst trotzen«, empfahl die Süddeutsche Zeitung, »Geschenke einpacken, Weihnachtsmenü kochen, nicht nachgeben« die Zeit. Terror, so der mal ausformulierte, mal unterschwellige Tenor des sich mehrheitlich unaufgeregt und aufgeklärt gebenden deutschen Bewältigungsbetriebs, gehöre mittlerweile zum Alltag, zu den abstrakten Risiken des Lebens in einer offenen Gesellschaft. Unangemessener könnte man diese kaum verteidigen. Was den Einfall einer desaströsen Weltlage nach Deutschland vermeintlich nur beschreiben soll, fungiert nach den Anschlägen von Paris, Brüssel, Istanbul, Nizza, Würzburg und Ansbach nur noch als Durchhalteparole, mit der das Arrangement mit dem Unausweichlichen getarnt werden soll.

So mutete auch das Pressestatement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Tag nach dem Anschlag in seiner religiös aufgeladenen Rhetorik mehr wie ein Stoßgebet an. Darin wird die professionelle Arbeit der Rettungs- und Sicherheitskräfte zum »Dienst an ihren Mitmenschen« verklärt statt ­gewürdigt, das Böse zur überzeitlichen Schicksalsgröße im Weltgefüge abstrahiert und gedanklich dem Zugriff von gesellschaftlichem und politischem Handeln entzogen. Die »grausame und letztlich unbegreifliche Tat« dürfe nicht dazu führen, »dass uns die Angst vor dem Bösen lähmt«, so Merkel. Erst in der Neujahrsansprache der Kanzlerin konkretisierte sich das Böse, protestantisch als »die schwerste Prüfung« ­bezeichnet, endlich – als islamistischer Terrorismus.

»Über der deutschen Ruhe schwebt ein Hauch von Fatalismus«, schrieb ­Richard Herzinger in der Welt. Die Reaktionen in Deutschland zeigten eine anwachsenden Resignation, die sich mit der Häufung der Terroranschläge da ausbreite, wo eine klare und überzeugende gesellschaftliche »Kampfansage« an den islamistischen Terror ausbleibe. Zwischen den Fronten der politischen Vereinnahmung durch Rechtspopulisten und Neonazis einerseits und dem Herunterspielen bis Leugnen der Kriegserklärung organisierter islamistischer Terrornetzwerke durch Liberale und Linke andererseits müsse Herzinger zu­folge die demokratische Prämisse darin bestehen, faktenorientiert vorzu­gehen und »Zusammenhänge wie die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik nicht mit den Fragen des Antiterrorkampfs zu vermischen«.

Dass dieser Grundsatz unmittelbar nach dem Berliner Anschlag von rechts bewusst verletzt wurde – es seien »Merkels Tote«, twitterte etwa der nordrhein-westfälische AfD-Landesvor­sitzende Marcus Pretzell –, ist Ausdruck reaktionären politischen Kalküls, genau wie die vorhersehbare wahlkampftaktische Wiederaufnahme der For­derung nach einer »Obergrenze« für Flüchtlinge, zur rechten Zeit vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer »zu Protokoll« gegeben. Der Herausgeber von Charlie Hebdo, Laurent »Riss« Sourisseau, kommentierte die Debatte über angeblich durch das Schengen-System, Einwanderung und offene Grenzen erhöhte Terrorrisiken gewohnt lakonisch: Beim »Erschließen neuer Kampfzonen schert sich der Islamismus nicht um Grenzen – er nistet sich zu­allererst in den Köpfen ein. Kein Grenzbeamter kann das Internet an der Verbreitung von Videos hindern, die junge Arschgeigen in Frankreich oder Deutschland dazu anstacheln, sich dem IS anzuschließen.«

Doch auch bei der linken Opposition ging und geht es populistisch und ­irrational zu. So echauffierte sich das grüne Führungspersonal um Cem ­Özdemir und Katrin Göring-Eckardt lautstark über die unterbliebene Abschiebung des untergetauchten, im deutschen Salafistenmilieu vernetzten und als »hochmobil« eingestuften so­genannten Gefährders Anis Amri. Und fordert seither, entgegen dem hoch­gehaltenen Anspruch einer solidarischen internationalen Zusammen­arbeit, »mehr Druck auf Tunesien«. Dem kleinen Land droht die Rückkehr des zweitgrößten Kontingents an Ji­hadisten aus den syrischen Kampfgebieten – Schätzungen gehen von etwa 3 000 Tunesiern aus. In der Hauptstadt Tunis protestierten denn auch Hunderte gegen die von Deutschland geforderte Rücknahme weiterer Jihadisten. Tunesische Behörden warnen vor einem »neuen Somalia« und fordern ihrerseits den Entzug der Staatsbürgerschaften.

Besonders bigott wird der grüne Wunsch nach schneller Auslagerung des Problems angesichts der eigenen populistischen Zuspitzung in der Flüchtlingspolitik. Seit dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise besticht die Parteiführung mit Kitsch über durch Flucht und Migration »geschenkte Menschen« (Göring-Eckardt), der sich der extremen Rechten seither geradezu als Steilvorlage nach jedem Terroranschlag unter Beteiligung von Flüchtlingen anbietet. So verordnete Göring-Eckardt, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, im pastoral-paternalistischen Duktus knapp anderthalb Stunden nach dem Massaker am Breitscheidplatz via Twitter: »Trauer und Mitgefühl. Nichts sonst jetzt!« Nach der Nachricht von der Tötung des Attentäters durch die Mailänder Polizei stellte sich bei ihr sogleich »Erleichterung« ein – als wäre mit Amri die ji­hadistische Bedrohung gestorben. Die Bundestagsfraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, machte wie aus einer Zeitreisekapsel gefallen die deutsche Beteiligung an Kriegseinsätzen »in der muslimischen Welt« verantwortlich für die Gefährdung der »Sicherheit der Menschen in Deutschland«.

Diese Schuldzuweisung hätte vermutlich auch Amri gefallen – wäre er da nicht bereits tot gewesen. Der Attentäter hatte in einem von den Ermittlungsbehörden als authentisch ein­gestuften Bekennervideo dem IS die Treue geschworen. Die Jihadistenorganisation veröffentlichte die Film­botschaft nach dem Anschlag über ihren Medienkanal Amaq. Amri begründet in dem Video seinen Vernichtungswunsch damit, er wolle die »Kreuzzügler« und »Schweine« aus Rache für das »vergossene Blut von Muslimen« schlachten.

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