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Enno Stahl: Bernd Stegemanns Essay über den Populismus

Der aufhaltsame Aufstieg des Populismus

Nur das Symptom, nicht das Problem: Bernd Stegemann wertet die populistische Rhetorik als Ausdruck der Krise des Liberalismus.

von Enno Stahl

Es ist das richtige Buch zur rechten Zeit. Populismus – dieser Begriff dient nurmehr als wohlfeiles Schmähwort für politische Einlassungen, die man zu Recht oder zu Unrecht als bloße Rattenfängerei erachtet, als Versuche, die sogenannte »Diskurshoheit über die Stammtische« zu ­erlangen. AfD-Demagogen fallen unter dieses Verdikt, aber auch Sahra Wagenknecht kann es treffen oder sogar Sigmar Gabriel, der doch wahrlich nicht viel von einem Volkstribun an sich hat.

Bernd Stegemann hat sich nun der Aufgabe gewidmet, Licht ins Begriffsdunkel zu bringen. Hellsichtig und klar verständlich hat er eine ­Typologie des verfemten und verfemenden Terminus geschrieben, ­methodisch an Marx und Luhmann geschult. Seine Definition geht über die vom Establishment präferierte hinaus, wonach der Populismus einfache Antworten auf komplizierte Fragen liefere. Eine Aussage werde immer dann populistisch genannt, »wenn sie der herrschenden Meinung widerspricht und dafür Mittel verwendet, die ebenfalls den herrschenden Umgangsformen widersprechen«. Weder Inhalte noch Äußerungsformen allein könnten also populistisch sein, sondern immer gehe beides Hand in Hand.

Nur im Klassenkampf kann das Gespenst des Populismus besiegt werden. Oder auch in der Wahlkabine?
Nur im Klassenkampf kann das Gespenst des Populismus besiegt werden. Oder auch in der Wahlkabine? (Foto: Plainpicture / Glasshouse / Henrik Lagercrantz)

Dieses angenehm neutrale, mehr funktionelle Begriffsverständnis ­ermöglicht es Stegemann, Populismus nicht per se als rechte Propaganda zu sehen, sondern zwischen rechtem, linkem und liberalem Po­pulismus zu unterscheiden. Auch macht er klar, dass Populismus nicht etwa eine Erfindung der heutigen Zeit ist, sondern am Anfang der demokratischen Kultur steht – als Versuch eines Sprechers, die Mehrheit auf seine Seite zu ziehen. In der engeren Begriffsgeschichte bezieht er sich auf die russischen Narodniki und die People’s Party der USA, in der sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts verarmte Bauern in den USA zusammenschlossen. Auf ihre wissenschaftlich und ökonomisch begründete Enteignung durch die Finanzpolitik reagierten sie mit einer Besinnung auf ihre eigenen Wurzeln, die Tradition der Bibel und den protestantischen Ethos von Fleiß, Ehrlichkeit und Sparsamkeit. Je rationaler die Enteigner, die Banken und Konzerne, ihre Umverteilungspolitik begründeten, desto emotionaler, unvernünftiger und rassistischer gerierten sich jene, ­die sich gegen die Argumentationsmacht des Systems nicht zu wehren wussten. Populismus, so Stegemann, ist »in seiner Geburtsstunde die ­Revolte derjenigen, die vom herrschenden Diskurs ausgeschlossen sind«.

Exakt diese Situation stellt sich uns heute, wo die westlichen Gesellschaften auseinanderzuklaffen scheinen, zwischen (vorgeblich) gutartigen liberalen Individuen und ­jenem »Korb der Bemitleidenswerten«, von dem Hillary Clinton sprach, der Donald Trump auf den Thron gehievt hat und sich weltweit immer mehr radikalisiert.

Den Grund für die großen Erfolge der populistischen Anrufungen sieht Stegemann im Gefühl der Überforderung vieler Menschen angesichts einer grenzenlosen Welt. Doch stecke dahinter viel mehr als die Angst vor der massenhaften Zuwanderung; es seien die ökonomischen Zumutungen, die der entfesselte Neoliberalismus den minderprivilegierten Schichten auferlegt hat. Das komplexe Zusammenwirken von biopolitischem Regime, unter dem jeder zum Einzelkämpfer mutiert und an seiner Selbstoptimierung arbeitet, wirtschaftlicher Deregulierung und postmoderner Theorie hat ein System geschaffen, dem immer mehr Menschen sich ohnmächtig ausgesetzt fühlen. Die Hegemonie eines ­liberalen Populismus habe jede ­Protestform ausgeschlossen, die konkret die Systemfrage stellen könnte, indem alles auf eine sprachliche Ebene von Interpretationsfragen verlagert worden sei. »Eine solche Logik«, so Stegemann, »lehnt jede Behauptung ab, nach der es Lebensbedingungen gibt, die eine radikale Änderung verlangen und nicht eine bessere Begründung.« Viele Menschen erlebten dieses ungreifbare Regime der vorgeblich offenen Gesellschaft nicht »als Chance für ein gelungenes Leben, sondern als Bevormundung und Ausbeutung«. Das entfremdet sie Politikern, die ihnen erklären, alles sei nicht so schlimm. Das Selbstmitleid, das sich aus Ohnmacht und Ausgeschlossenheit entwickelt, treibt nun zur projektiven Suche nach einem Sündenbock, wofür die Geflüchteten herhalten müssen, die von vielen Leuten eben als tatsächliche Elendskonkurrenz aufgefasst werden. Was sich jetzt schon an Konkurrenzsituationen bei den sogenannten Tafeln zeige, könne sich, wie Stegemann argumentiert, leicht fort­setzen, wenn es dem Kapital gelinge, die Geflüchteten für die Aushebelung des Mindestlohns zu instrumentalisieren.

Die Opferstilisierung des rechten Populismus funktioniere an sich analog zur Idiosynkrasie der Political Correctness: Er nehme »das Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch, indem er eine Bedrohung konstruiert, die seine Gefühle der Empörung nicht als aktives Handeln erscheinen lassen, sondern als zwangsläufige Reaktion«. Der Erfolg dieser Attacken des Rechtspopulismus auf die liberale Gouvernementalität liege darin, dass er die richtigen Angriffspunkte findet, nur seien Mittel und Ziele die falschen.

Stattdessen gelte es, die Frage der Eigentumsverhältnisse zu thematisieren, und hier versage der linke Populismus, der angesichts der angespannten Lage große Chancen hätte. Weil die Linke sich auf die Identitätspolitik eingelassen habe, sei die eigentlich bedeutsame Klassenfrage in den Hintergrund gedrängt worden. So sei die Linke »zum nörgelnden Anhängsel einer bürgerlichen Hegemonie degradiert worden«. Ihre Aufgabe sei es, für die Armen zu kämpfen, gegen die Reichen und die moralische Propaganda des liberalen Populismus. Wenn sie diese Gelegenheit nicht nutze, bestehe kein historischer Bedarf nach ihr. Die Pulverisierung der Staatsgrenzen 2015 habe symbolisch die Hinfälligkeit auch der paradoxen neoliberalen Grenzziehungen in der Gesellschaft aufgezeigt. Der Ausschluss von gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Partizipation funktioniere nur, wenn man sich der neoliberalen Logik ökonomischer Alternativlosigkeit unterwerfe. Diese sei nun endgültig als ideologische Lüge entlarvt.

Stegemann lenkt mit Verve und ­einer an Brecht geschulten Sprache den Blick auf die Aporien des liberalen Populismus, den er wohl zu Recht als weitaus größeres Problem ansieht als die derzeitigen rechten Kollektivierungsbemühungen. Wichtig wäre natürlich dennoch, deren Dynamik zu brechen beziehungsweise deren Kräfte aufzufangen, um sie in den Kampf für eine gerechtere Gesellschaft zu kanalisieren. In den strategischen Überlegungen, wie diese Umpolung erfolgen und ein linker Populismus wirkmächtig werden könnte, bleibt Stegemanns Essay ­etwas vage. Das ist jedoch kein Wunder, denn diese Frage beschäftigt seit geraumer Zeit wohl die gesamte Linke.


»Zuspitzungen sind notwendig«

Bernd Stegemann über die Dramaturgie politischer Debatten.

Was tun gegen rechts?

Im Moment begnügen sich die meisten Reaktionen auf die Angriffe von rechts damit, sich selbst für moralisch besser zu halten und darum andere Meinungen als unmoralisch abkanzeln zu können. Die Intelligenteren unter den Rechten fangen an zu begreifen, dass die moralische Einschüchterung das wirkungsvollste Mittel der liberalen Macht ist, die man aber genau darum überwinden kann. Die Provokationen der Rechten erzeugen die vorhersehbaren Reflexe. In der medialen Aufregung können sie sich dann als mutiger Stachel im Fleisch der Mächtigen inszenieren, während die liberalen Verteidiger immer überheblicher wirken in ihrer Moral.

Wie kommt man aus dieser Situation wieder heraus?

Ein Ausweg könnte darin bestehen, die politische Auseinandersetzung nicht mehr weiter zu moralisieren. Es gibt inzwischen viele Widersprüche, die aufgrund einer moralisch dominierten Kommunikation nicht mehr verhandelt werden können.

Nennen Sie mal ein Beispiel.

Wenn ein Gewerkschafter auf die wachsende Altersarmut hinweist, muss er sich von Angela Merkel zurechtweisen lassen, dass er damit nur der AfD Wähler zutreibe. Und von der anderen Seite: Wenn die AfD die Erbschaftssteuer abschaffen will und sich zugleich darüber erregt, dass die Flüchtlinge zu viel Geld kosten, könnte man, statt sich wieder über den Rassismus zu empören, fragen, warum der Golfplatz schützenswerter ist als das Leben von Menschen.

Eine ziemlich plakative Aussage.

Zuspitzungen sind notwendig, um die Widersprüche politisch verhandelbar zu machen. Die Reaktion der Mächtigen auf die Zuspitzung besteht darin, sie als Populismus moralisch zu verurteilen. Der eigentliche Populismus, im Sinne einer demokratischen Technik für den Machterhalt, liegt heute darin, die Widersprüche durch Moral zu leugnen.

Wer hinter der moralischen Provokation oder Verteidigung die politischen Absichten erkennt, könnte die Widersprüche sehr viel besser, weil konkreter benennen. Ich glaube, dass viele darauf warten.

Interview: Enno Stahl


Bernd Stegemann: Das Gespenst des ­Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Theater der Zeit, Berlin 2017, 180 Seiten, 14 Euro

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