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Deutsches Haus #09
Jungle World Nr. 9, 2. März 2017antifa

Deutsches Haus #09

Wie der RBB am 23. Februar mitteilte, veröffentliche der Berliner Senat auf Anfrage der Partei »Die Linke« eine Statistik über die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Berlin im Jahr 2016. Insgesamt dokumentierte der Senat mindestens 50 Attacken mit rassistischem Motiv. Im Durchschnitt gab es jeweils fünf Angriffe in den zwölf Berliner Bezirken. Mit 19 dokumentierten Taten führt Marzahn-Hellersdorf die Statistik an. Bei den Vorfällen handelte es sich überwiegend um Beleidigungen, Gewaltandrohungen und Schmierereien rassistischen Inhalts. In manchen Fällen warfen Angreifer jedoch auch Steine, Glassplitter oder Buttersäure auf die Unterkünfte oder versuchten, die Gebäude in Brand zu setzen. Am 21. Februar berichtete der WDR über das Urteil im Prozess gegen zwei Männer, die im Februar 2016 vor und in einer Flüchtlingsunterkunft in Ahaus (Nordrhein-Westfalen) mit Schreckschusspistolen Schüsse abgefeuert hatten. Die Männer im Alter von 26 bzw. 27 Jahren hatten damals zunächst vor der Unterkunft in die Luft geschossen und waren anschließend in das Gebäude eingedrungen. Im Inneren hatten sie einen Schuss auf einen Bewohner der Unterkunft abgefeuert. Der 30jährige Iraner war dabei unverletzt geblieben. Polizeibeamte hatten im Zuge der Ermittlungen in der Wohnung des 26jährigen Täters eine Hakenkreuzfahne gefunden und zudem Verbindungen ins rechtsextreme Milieu aufgedeckt. Der Richter verurteilte die beiden Männer zu jeweils sieben Monaten Gefängnis auf Bewährung. Zudem verhängte er gegen den 26jährigen eine Geldstrafe von 2 000 Euro, der 27jährige muss 150 Stunden gemeinnützige Arbeit ableisten. Am 21. Februar veröffentlichte die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) eine Statistik antisemitischer Vorfälle in Berlin im Jahr 2016. Als »Antisemitismus im Alltag« erfasst die RIAS nicht nur körperliche Angriffe, sondern auch Bedrohungen, Sachbeschädigungen und sogenanntes verletzendes Verhalten. Insgesamt dokumentierte die RIAS 470 antisemitische Vorfälle im Jahr 2016, was einen Anstieg von 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Die Anzahl antisemitischer Beleidigungen erhöhte sich von 151 auf 303 und die der Beschädigungen von Holocaust-Gedenkstätten von 13 auf 42. Dabei ereigneten sich Angriffe besonders häufig im Internet und im Bezirk Berlin-Mitte. Die RIAS dokumentierte 161 antisemitische Vorfälle im Netz, besonders in den Kategorien »verletzendes Verhalten« und »Bedrohungen«. In Berlin-Mitte wurden die meisten Sachbeschädigungen und körperlichen Angriffe verübt. Allein für den zum Bezirk Mitte gehörenden Stadtteil Moabit verzeichnete die Organisation mehr als 30 Vorfälle. fgh