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Jan Keetman: Die Hintergründe des Putschversuchs in der Türkei sind immer noch nicht aufgeklärt
Jungle World Nr. 11, 16. März 2017ausland

Haufenweise offene Fragen

Den Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan zum Angelpunkt für die Umgestaltung des Landes gemacht. Eine Aufklärung der Einzelheiten des Putschgeschehens wird aber hintertrieben.

von Jan Keetman

Zwischen 2007 und 2014 wurde in der Türkei eine Verschwörung nach der anderen aufgedeckt, insbesondere ein mysteriöser Geheimbund namens Ergenekon und ein angeblicher Putschplan »Vorschlaghammer«. Immer wieder wurden Waffen oder haarsträubende Dokumente der Öffentlichkeit präsentiert. Zugleich gab es Widersprüche, ungeklärte Fragen und ein völliges Desinteresse der Ermittlungsbehörden an deren Klärung. Doch das ging in einer Atmosphäre der Hexenjagd unter. Jeder Zweifel galt als heimliche Unterstützung der vermeintlichen Verschwörer. Im Ergebnis wurde Recep Tayyip Erdoğans Macht durch die Ausschaltung potentieller Gegner erheblich gefestigt. Doch nachdem sich Erdoğan und der Sektenführer Fethullah Gülen zerstritten hatten, kam heraus, dass die angeblichen Verschwörungen nur ein Konstrukt der Anhänger Gülens in der Polizei, der Justiz und den Medien waren.

Der Putschversuch in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 war etwas handfester als die mysteriösen Funde, die zur Verfolgung der angeblichen Ergenekon- und Vorschlaghammer-Verschwörer führten. Trotzdem gibt es einige auffallende Parallelen zur Jagd auf Verschwörer in früheren Jahren. Erneut wird das Ereignis politisch sofort ausgenutzt, wieder gibt es eine ganze Reihe von Ungereimtheiten und wieder ist ein erstaunliches Desinteresse an Aufklärung zu beobachten.

Der offiziellen Version zufolge erfuhr der Leiter des türkischen Inlandsgeheimdienstes MİT und Erdoğan-Vertraute Hakan Fidan von dem bevorstehenden Putsch von einem Major der Luftwaffe. Die Journalistin Hande Fırat gibt in ihrem Buch über den Putsch nur die Initialen H. A. seines Namens an und schreibt, er sei am 15. Juli um 14.45 Uhr in das Hauptquartier des MİT gekommen. Nach Angaben des stellvertretenden Leiters des MİT, Sabahattin Bey, kam der Major bereits »gegen Mittag«. Niemand hat bis heute den Namen des Offiziers verraten, was nicht recht zu seiner angeblich entscheidenden Rolle bei der Aufdeckung des Putschs passt. Wo sind Lob und Orden? Nach türkischen Medienberichten soll er sogar im Gefängnis sitzen. Wie ist das zu verstehen?

Geheimdienstchef Fidan wusste jedenfalls spätestens am frühen Nachmittag, dass etwas höchst Brisantes im Gange war. Die Schilderung der folgenden Ereignisse beruht auf Aussagen, die der stellvertretende Generalstabschef Yaşar Güler gemacht hat. Demnach wurde er um 16.15 Uhr aus einer Sitzung gerufen. Fidan war am Telefon und sagte, ein Offizier sei zum MİT gekommen und habe sehr wichtige Dinge berichtet. Er würde seinen Stellvertreter Sabahattin Bey schicken, um Einzelheiten mitzuteilen. Auf diese Weise erfuhr Güler von dem geheimnisvollen Major, der wohl auch Hubschrauberpilot war. Güler zufolge sagte der Major dem MİT, er sei aus dem Urlaub einberufen worden und sein Oberst habe ihm gesagt: »Wir werden in der Nacht fliegen und uns nach dem Flug Hakan Fidan greifen.«

Allen Beteiligten musste klar sein, dass eine Armeeeinheit nicht einfach den Geheimdienstchef festnimmt – es sei denn, es gibt einen Putsch. Nach dem Gespräch kehrte Bey zum MİT zurück und Güler ging zu seinem Vorgesetzten Hulusi Akar. Dieser entschied, Fidan in das Generalstabsgebäude in Ankara zu bitten. Um 18.15 Uhr traf Fidan ein. Nachdem er Fidan angehört hatte, beschloss Akar, ein Flugverbot über die ganze Türkei zu verhängen, und Fidan fiel nun ein, den Staatspräsidenten Erdoğan zu unterrichten. Jedenfalls berichtet Güler, Fidan habe am Telefon nach Erdoğan gefragt und den Leiter von Erdoğans Sicherungsgruppe ans Telefon bekommen. Diesen habe er gefragt, ob er genügend Leute und Waffen hätte, um einem Angriff von außen zu widerstehen.

Es bleibt unklar, ob die hochbrisante Botschaft Erdoğan nun nach Stunden in seinem Hotel in Marmaris endlich erreicht hat. Bis nach Mitternacht tritt er in keiner Weise in Erscheinung. Auch den Ministerpräsidenten Binali Yıldırım haben weder Fidan noch Akar sofort unterrichtet.

Um 22.22 Uhr verlässt Fidan das Gebäude des Generalstabs und wird von der Kamera am Ausgang gefilmt. Der Putschversuch hat da bereits begonnen, denn etwa zur gleichen Zeit erreichen Soldaten mit Panzern die beiden Brücken über den Bosporus und sperren sie. Kurz darauf, jedenfalls noch vor 23 Uhr, donnern Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber über Ankara. Die Putschisten nehmen Hulusi Akar im Generalstabsgebäude fest, während ihnen Fidan erstaunlich knapp entkommt. Seine Dienststelle verfügt über eine eigene Flugabwehr, was die Putschisten nicht wussten.

Es drängen sich viele Fragen auf, insbesondere warum Hakan Fidan nicht als erstes zum Hörer griff und Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Yıldırım informierte, anstatt auf einem zeitraubenden Umweg lediglich den Chef des Generalstabs zu informieren. Es ging ja nicht nur darum, die Staatsspitze über die seltsamen Vorgänge in Kenntnis zu setzen, sondern auch um die persönliche Sicherheit der beiden. Tatsächlich waren schwer bewaffnete Soldaten einer Eliteeinheit auf der Suche nach Erdoğan und griffen später das von ihm bereits verlassene Hotel in Marmaris mit Unterstützung durch Kampfhubschrauber an.

Wie es passieren konnte, dass sowohl Fidan als auch Akar Erdoğan und Yıldırım über Stunden angeblich nicht informiert haben, und warum sie deshalb nicht entlassen wurden, hält der Abgeordnete Aytun Çıray für die wichtigsten Fragen, die der Untersuchungsausschuss des Parlaments zu dem Putschversuch hätte klären sollen.

Apropos Untersuchungsausschuss: Anders als die Opposition hatte es die regierende AKP nicht eilig mit dessen Einsetzung und begrenzte seine Sitzungen auf drei Monate. Anfangs konnten einige Zeugen vernommen werden, die die Unterwanderung des Staatsapparats durch die Gülen-Bewegung schilderten. Doch je näher man der eigentlichen Nacht des Putschversuchs kam, desto zurückhaltender verhielt sich die Regierungsfraktion. Die Zahl der wöchentlichen Sitzungen wurde reduziert, das Auftreten wichtiger Zeugen verweigert. Das Ansinnen der Opposition, beschuldigte Putschisten im Gefängnis zu befragen, wurde abgelehnt. Also sind die Abgeordneten auch dem Major H. A. nicht begegnet.

Die vier wichtigsten Zeugen für die Ereignisse der Putschnacht, der Leiter des MİT, Hakan Fidan, Generalstabschef Hulusi Akar, Staatspräsident Erdoğan und Ministerpräsident Binali Yıldırım, mussten nicht vor dem Ausschuss aussagen. Schließlich einigte man sich darauf, dem Generalstabschef zumindest zehn schriftliche Fragen zu schicken. Er fand aber offenbar keine Zeit, sie zu beantworten. Erdoğan, Fidan und Yıldırım wurden auf Betreiben der AKP-Mehrheit im Ausschuss nicht einmal schriftliche Fragen geschickt.

Anstatt offene Fragen zu klären, hat der Untersuchungsausschuss eine weitere offene Frage hinzugefügt: Warum darf das Parlament nicht aufklären, was in dieser Nacht geschehen ist und warum es selbst bombardiert wurde?

Es gibt noch mehr Fragen, die der Aufklärung harren. Woher konnte Erdoğan bereits am frühen Morgen des 16. Juli mit Sicherheit wissen, dass die Gülen-Bewegung hinter dem Putsch steckte? Warum und seit wann besaß der MİT eine eigene Luftverteidigung? War das vielleicht bereits eine Vorbereitung auf das Geschehen? Wann kam der rätselhafte Major H. A. wirklich?

Und: Gibt es diesen Major überhaupt? Er erinnert an einen anderen ebenso aufrechten wie unbekannten Offizier, der schon einmal von einem Putschversuch berichtete, wenn auch nur von einem geplanten. Im Januar 2010 übergab angeblich ein unbekannter Offizier dem Journalisten Mehmet Baransu von der regierungsnahen Zeitung Taraf einen Koffer mit Dokumenten über einen Putschplan mit dem Codenamen »Vorschlaghammer«. Im September 2012 wurden deshalb 325 Offiziere zu langen Haftstrafen verurteilt. Zwei Jahre später wurden sie alle freigesprochen. Der Plan hatte sich als eine Fälschung der Gülen-Bewegung herausgestellt. Der aufrechte Offizier war nur eine Erfindung gewesen.

Es sind solche Beispiele zusammen mit dem offenbar nicht vorhandenem Interesse an einer Aufklärung, die einen zögern lassen, die Widersprüche in der Darstellung des Putschversuchs als etwas hinzunehmen, wofür es sicherlich irgendeine Erklärung geben wird. Hat jemand von einem Putsch rechtzeitig erfahren, ihn dann aber doch ein Stück anlaufen lassen, um die »Gnade Allahs«, wie sich Erdoğan in der Putschnacht ausdrückte, besser nutzen zu können?

Nachdem es Erdoğan gelungen ist, zusammen mit Gülen große Teile des Militärs und der Zivilgesellschaft mit Hilfe fingierter Verfahren kaltzustellen, geht er nun gegen Gülen vor. Und wie früher wird noch alles mögliche mit in den Sack gepackt, wie der ausgewiesene Gülen-Kritiker Ahmet Şık, der nun wegen Propaganda für Gülen inhaftiert ist. Nur einen Hang zu wirklicher Aufklärung gibt es nicht.

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