von Jörn Schulz
Zu den anspruchsvollsten Künsten der Politik gehört es, sich selbstkritisch zu geben, die Erzählung dann aber so zu wenden, dass man am Ende doch noch als Held dasteht. Horst Köhler beherrscht diese Kunst. Er führt sie in seiner Berliner Rede vor.
„Ehrlichkeit, Anständigkeit und Redlichkeit können nicht schaden“, behauptete Köhler einmal. Eigentlich hätte er also sagen müssen: „Als einer der Hauptverantwortlichen für die Währungsunion und die Entindustrialisierung der DDR habe ich maßgeblich dazu beigetragen, eine Billion DM zu verschleudern. Doch ich war nicht zufrieden damit, die bis zu diesem Zeitpunkt größte Pleite in der Geschichte der Menschheit mitverschuldet zu haben. Deshalb wurde ich Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds, denn es fehlte an energischen Männern, die sich dafür einsetzen, dass aus einer der zyklischen Überproduktionskrisen des Kapitalismus endlich mal wieder eine richtige ökonomische Katastrophe wird. Wie jeder clevere Bankrotteur habe ich mich rechtzeitig aus dem Staub gemacht und einen coolen Job ergattert, in dem mir keiner was kann. Klar, Bändchen durchschneiden und Reden vorlesen kann jeder Horst und auch jede Gesine. Aber, im Vertrauen gesagt: Die Schwan wird euch noch viel mehr auf die Nerven gehen als ich. Also wählt lieber mich nochmal.“
Tatsächlich sagte er: „Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten. (…) Ich war neu im Amt als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. (…) Die Entwicklung auf den Finanzmärkten bereitete mir Sorgen. Ich konnte die gigantischen Finanzierungsvolumen und überkomplexen Finanzprodukte nicht mehr einordnen. Ich begann, kapitalmarktpolitische Expertise im IWF aufzubauen. Das sahen nicht alle gern. Und ich wunderte mich, dass sich die G7-Staaten nur zögerlich einer Überprüfung ihrer Finanzsektoren unterziehen wollten (…) Viele, die sich auskannten, warnten vor dem wachsenden Risiko einer Systemkrise. Doch in den Hauptstädten der Industriestaaten wurden die Warnungen nicht aufgegriffen: Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen.“
Ja, sie haben es alle besser gewusst, wurden aber von finsteren Kräften daran gehindert, die Welt zu retten. Angela Merkel wollte 2007 in Heiligendamm strengere Regeln für den Finanzmarkt durchsetzen, aber die sturen Amis waren dagegen. Den Medien verriet sie damals nicht von ihren Absichten, in der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens heißt es, dass die Hedge-Fonds „zusammen mit weit entwickelten Finanzierungsinstrumenten und -produkten wie Kreditderivaten erheblich zur Effizienz des Finanzsystems beigetragen haben“, man müsse nur „wachsam sein“. Köhler hat nicht nur dem IWF 56 Jahre nach dessen Gründung endlich „kapitalmarktpolitische Expertise“ verschafft, er hat sich sogar ein trickreiches Täuschungsmanöver ausgedacht, um die Heuschrecken in Sicherheit zu wiegen. Der Faz erzählte er im Februar 2003: „Die internationalen Finanzmärkte haben in den vergangenen Jahren ein erstaunlich hohes Maß an Widerstandskraft entwickelt. Schocks können besser abgefedert werden. (…) Viele Länder haben aus den Finanzkrisen der späten neunziger Jahre gelernt und ihre Flexibilität und damit zugleich ihre ‚Pufferzonen’ verbessert.“
Er sagte auch: „Es fehlt der Wille zur schöpferischen Zerstörung sklerotischer Strukturen.“ Da hat er recht, nur weil andere Länder sich noch einen König halten, glauben die obrigkeitshörigen Deutschen, sie bräuchten unbedingt einen ideellen Gesamthorst, genannt Bundespräsident. Der Posten ist so überflüssig wie der eines Meeresministers mit besonderer Verantwortung für Ebbe und Flut in der Mongolei. Man kann Köhler ja zum Abschied noch eine Abwrackprämie zahlen, Hauptsache, es ist ein für allemal Schluss mit Sätzen wie „Die Erde wird ungeduldig“ und „Wenn das Band zwischen Oben und Unten Halt gibt, dann kommt Kraft in eine Gesellschaft.“
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