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Archiv für: März 2009
26. März 2009, 18.21 Uhr:

Horst gegen die Heuschrecken

von Jörn Schulz

Zu den anspruchsvollsten Künsten der Politik gehört es, sich selbstkritisch zu geben, die Erzählung dann aber so zu wenden, dass man am Ende doch noch als Held dasteht. Horst Köhler beherrscht diese Kunst. Er führt sie in seiner Berliner Rede vor.

„Ehrlichkeit, Anständigkeit und Redlichkeit können nicht schaden“, behauptete Köhler einmal. Eigentlich hätte er also sagen müssen: „Als einer der Hauptverantwortlichen für die Währungsunion und die Entindustrialisierung der DDR habe ich maßgeblich dazu beigetragen, eine Billion DM zu verschleudern. Doch ich war nicht zufrieden damit, die bis zu diesem Zeitpunkt größte Pleite in der Geschichte der Menschheit mitverschuldet zu haben. Deshalb wurde ich Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds, denn es fehlte an energischen Männern, die sich dafür einsetzen, dass aus einer der zyklischen Überproduktionskrisen des Kapitalismus endlich mal wieder eine richtige ökonomische Katastrophe wird. Wie jeder clevere Bankrotteur habe ich mich rechtzeitig aus dem Staub gemacht und einen coolen Job ergattert, in dem mir keiner was kann. Klar, Bändchen durchschneiden und Reden vorlesen kann jeder Horst und auch jede Gesine. Aber, im Vertrauen gesagt: Die Schwan wird euch noch viel mehr auf die Nerven gehen als ich. Also wählt lieber mich nochmal.“

Tatsächlich sagte er: „Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten. (…) Ich war neu im Amt als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. (…) Die Entwicklung auf den Finanzmärkten bereitete mir Sorgen. Ich konnte die gigantischen Finanzierungsvolumen und überkomplexen Finanzprodukte nicht mehr einordnen. Ich begann, kapitalmarktpolitische Expertise im IWF aufzubauen. Das sahen nicht alle gern. Und ich wunderte mich, dass sich die G7-Staaten nur zögerlich einer Überprüfung ihrer Finanzsektoren unterziehen wollten (…) Viele, die sich auskannten, warnten vor dem wachsenden Risiko einer Systemkrise. Doch in den Hauptstädten der Industriestaaten wurden die Warnungen nicht aufgegriffen: Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen.“

Ja, sie haben es alle besser gewusst, wurden aber von finsteren Kräften daran gehindert, die Welt zu retten. Angela Merkel wollte 2007 in Heiligendamm strengere Regeln für den Finanzmarkt durchsetzen, aber die sturen Amis waren dagegen. Den Medien verriet sie damals nicht von ihren Absichten, in der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens heißt es, dass die Hedge-Fonds „zusammen mit weit entwickelten Finanzierungsinstrumenten und -produkten wie Kreditderivaten erheblich zur Effizienz des Finanzsystems beigetragen haben“, man müsse nur „wachsam sein“. Köhler hat nicht nur dem IWF 56 Jahre nach dessen Gründung endlich „kapitalmarktpolitische Expertise“ verschafft, er hat sich sogar ein trickreiches Täuschungsmanöver ausgedacht, um die Heuschrecken in Sicherheit zu wiegen. Der Faz erzählte er im Februar 2003: „Die internationalen Finanzmärkte haben in den vergangenen Jahren ein erstaunlich hohes Maß an Widerstandskraft entwickelt. Schocks können besser abgefedert werden. (…) Viele Länder haben aus den Finanzkrisen der späten neunziger Jahre gelernt und ihre Flexibilität und damit zugleich ihre ‚Pufferzonen’ verbessert.“

Er sagte auch: „Es fehlt der Wille zur schöpferischen Zerstörung sklerotischer Strukturen.“ Da hat er recht, nur weil andere Länder sich noch einen König halten, glauben die obrigkeitshörigen Deutschen, sie bräuchten unbedingt einen ideellen Gesamthorst, genannt Bundespräsident. Der Posten ist so überflüssig wie der eines Meeresministers mit besonderer Verantwortung für Ebbe und Flut in der Mongolei. Man kann Köhler ja zum Abschied noch eine Abwrackprämie zahlen, Hauptsache, es ist ein für allemal Schluss mit Sätzen wie „Die Erde wird ungeduldig“ und „Wenn das Band zwischen Oben und Unten Halt gibt, dann kommt Kraft in eine Gesellschaft.“

25. März 2009, 13.52 Uhr:

Zwei interessante Interviews

von Ivo Bozic

Peter Ullrich, von dem wir in der Jungle World 19/2008 ein Dossier “Jüdinnen und Juden, der Zionismus und der israelisch-palästinensische Konflikt in der Geschichte der Linken” hatten, jetzt im Interview auf Telepolis über die linke Sicht auf den Nahostkonflikt.

Und unser Autor Alex Feuerherdt in einem Audio-Interview auf Radio Corax zum Stand der Vorbereitungen der Durban-Nachfolgekonferenz in Genf.

17. März 2009, 18.54 Uhr:

Summer of Rage: Dance to a Different Song

von Jörn Schulz

Liebt Chief Constable Allyn Thomas den Geruch von Tränengas am frühen Morgen? Jedenfalls ließ er aus Lautsprechern Wagners „Walkürenmarsch“ ertönen, der in „Apokalypse Now“ beim Hubschrauberangriff gespielt wird. Ein Bericht der britischen Liberaldemokraten über den Polizeieinsatz gegen ein Protestcamp in Kent führt dies unter den “psychologischen Operationen” auf. Auch “I Fought the Law and the Law Won” von The Clash wurde gespielt.

Smells Like Cop Spirit. Passender wären die Stooges gewesen: “Raw power will surely come a running to you.” Dennoch sollten wir nicht zu streng mit dem Chief Constable sein. Es war nicht nett, dass er die Leute des Nachts auf diese Weise wachhielt, doch etwas mehr Entertainment anstatt der öden Lautsprechdurchsagen ist durchaus wünschenswert. Die Polizei könnte vor einer Demonstration ankündigen: „Diesmal legt DJ Tonfa für Sie auf.“ Eine bürgernahe Polizei sollte allerdings die Musikwünsche der Kundschaft berücksichtigen. Also Schluss mit Wagner. Für die Demo am 28. März könnte „We Won’t Get Fooled Again“ von The Who ein Hit werden. Mein persönlicher Favorit für den Summer of Rage sind The Damned: „We’ve been crying now for much too long / And now we’re gonna dance to a different song / Gonna scream and shout til my dying breath / Gonna smash it up til there’s nothing left.”

13. März 2009, 18.48 Uhr:

Vernachlässigte Killer

von Jörn Schulz

Es fehlte noch etwas bei Jürgen Elsässer. Doch bei Leuten, die sich auf den rechten Weg begeben haben, kann man sich darauf verlassen, dass sie einen nicht lange warten lassen. Anlässlich des Massakers von Winnenden sinniert er:

„Hauptgewaltgruppe sind junge Männer. Das ist eine Folge ihrer Vernachlässigung. Mädchen und Frauen zu fördern, war eine Zeit lang richtig, um die Gesellschaft aus patriarchalischer Enge rauszubekommen. Aber die Tendenz in der neueren Erziehung, den Jungs ihre Männerrolle madig zu machen und sie - gerade in ihrer Pubertät! - in ihrer Sexualität zu verunsichern, hat eine ganze Alterskohorte verrückt gemacht. Man wundert sich eigentlich, dass nicht mehr passiert.“

Umlagert von Scheren schwingenden Emanzen – was bleibt einem sensiblen jungen Mann da übrig, als ein Dutzend von denen zu erschießen. Männer sind so. Also, Mädels: Schluss mit dem feministischen Terror, nach dem Sex immer sagen: „Du warst super“, und schön den Abwasch machen. Zum Glück ist Elsässer schon raus aus der Pubertät, altersmäßig jedenfalls.

13. März 2009, 16.01 Uhr:

Summer of Rage: Ein Lord meldet sich zu Wort

von Jörn Schulz

Vielleicht ist die Prophezeiung eines „Summer of Rage“ nur eine leider übertriebene Angstvorstellung von Polizisten, Politikern und Unternehmern, die genau wissen, dass die Leute allen Grund hätten, durch eine Revolte zu demonstrieren, wie „systemrelevant“ sie sind. Vielleicht handelt es sich um eine neue Rechtfertigung für weitere repressive Gesetze. Doch schon die Nervosität ist ein gutes Zeichen. Pünktlich zum 25. Jahrestag des Beginns des britischen Bergarbeiterstreiks will Lord Kinnock, damals Vorsitzender der Labour-Partei, den Lohnabhängigen einschärfen, es sei „eine politische Illusion, dass die Arbeiter nicht besiegt werden können, wenn sie vereint sind.“

Während des Streiks wurden 20.000 Bergarbeiter verletzt und 13.000 festgenommen, elf Menschen, darunter mehrere Streikposten, wurden getötet. Der Streik endete nach knapp einem Jahr mit einer Niederlage. Vereint waren die britischen Arbeiter damals jedoch nicht, wozu seine Lordschaft, damals ein gewöhnlicher Bürgerlicher namens Neil Kinnock, einen nicht unerheblichen Beitrag leistete. Kinnock gibt der „selbstmörderischen Eitelkeit“ des damaligen Gewerkschaftsführeres Arthur Scargill die Schuld an der Niederlage. Scargill äußerte sich Anfang März erstmals zu den Vorwürfen.

Dass dieser Jahrestag des Streiks weitaus größere Aufmerksamkeit erregt als vorhergehende, liegt jedoch auch nach Ansicht der Times nicht nur daran, dass Scargill sein Schweigen brach, sondern auch an der Wirtschaftskrise. So mahnte Kinnock die Lohnabhängigen vorsorglich, sie hätten nicht das Recht, „eine demokratische gewählte Regierung zu bezwingen.“

9. März 2009, 14.18 Uhr:

Why the Real Estate Boom will not bust...

von Lieselotte Kreuz

…and how you can profit from it. Einer von vielen Buchtiteln, die ich wieder nicht rechtzeitig zur Kenntnis genommen habe. Alle, denen es geht wie mir, haben - vielleicht nur noch für kurze Zeit - noch die Gelegenheit, das Versäumte nachzuholen. Einfach jetzt gleich bei Amazon vorbeisurfen, Buch bestellen, fertig. Noch mehr brandaktuellen Lesestoff gibt’s hier.

1. März 2009, 14.32 Uhr:

Gut, dass das vorbei ist

von Lieselotte Kreuz

Andererseits aber auch gut, dass es noch Menschen gibt, die sich mit der Aufarbeitung der Verheerungen, die die 80er Jahre in unseren Köpfen hinterließen, beschäftigen: White Wedding und was Billy Idol wirklich sang.

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