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Kürzliche Beiträge
9. November 2016, 18.10 Uhr:

„Presidents keep their campaign promises“

von Jörn Schulz

Die schlechten Nachrichten zuerst. Aber mit welcher anfangen? Vielleicht mit einer, die man eigentlich eher als gute Nachricht werten könnte: „Presidents keep their campaign promises.“ Barack Obama hat 45 Prozent seiner Wahlversprechen gehalten, bei weiteren 26 Prozent wurde ein Kompromiss erzielt. Das ist die Bilanz eines Präsidenten, der von einem feindseligen Kongress bis hin zum government shutdown blockiert wurde. Donald Trump hat die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus hinter sich.

Das führt uns zur zweiten schlechten Nachricht: Trumps Sieg wird seine Position bei den Republikaner stärken. Die hatten ja überwiegend gehofft, nach dessen Niederlage werde der Spuk vorbei sein. Trotzdem haben sie ihn letztlich unterstützt. Ted Cruz etwa nannte Trump einen „pathologischen Lügner“ und „einen Narzissten auf einem Niveau, das, denke ich, dieses Land noch nicht gesehen hat“, bis „mein Gewissen mir sagte“, dass er, um Clintons Präsidentschaft zu verhindern, Trump wählen müsse. Die republikanische Prominenz bot mit wenigen Ausnahmen ein erbärmliches Schauspiel und steht nun angesichts von Trumps Erfolg in jeder Hinsicht blamiert da.

Die dritte schlechte Nachricht betrifft den Supreme Court: „The long-term question will be Trump’s ultimate impact on the court’s membership, and whether he gets the chance to do more than choose the successor to Justice Antonin Scalia, who died in February. Two of the court’s liberals, Justices Ruth Bader Ginsburg and Stephen G. Breyer, are 83 and 78, respectively. Moderate conservative Justice Anthony M. Kennedy is 80.“ Es geht also möglicherweise nicht nur um eine Ernennung. Und bislang haben beide Parteien seriöse Kandidaten in den Supreme Court berufen, die auch mal ihre politischen Ansichten hinter den zu behandelnden juristischen Problemen zurückstellten. Es ist unwahrscheinlich, dass Trump dieser Tradition folgt.

Zu erwarten sind auch der Pasqa- und der Brexit-Effekt. Nachdem der als Hardliner bekannte Charles Pasqua 1993 französischer Innenminister wurde, erschossen Polizisten binnen vier Tagen drei Menschen, offenkundig in der Erwartung, exzessive Gewaltanwendung werde gedeckt. Seit der Brexit-Abstimmung ist die Zahl der hate crimes in Großbritannien erheblich gestiegen, und zwar dauerhaft.

Es gibt natürlich noch viel mehr schlechte Nachrichten, die Gesundheitsversorgung in den USA, die globale Klimapolitik und manches andere betreffend, aber für heute sollte das genügen.

Die guten Nachrichten? Nun, es gibt eine Möglichkeit, den US-Präsidenten abzusetzen, und zwar wegen „treason, bribery, or other high crimes and misdemeanors“. Trump ist in unzählige Rechtsstreitigkeiten verwickelt, am brisantesten dürften derzeit die Betrugsvorwürfe gegen die sogenannte Trump University sein, interessante Ergebnisse könnte auch eine Untersuchung seiner Steuersparmodelle und Mafia-Connections erbringen. Das Impeachment-Verfahren liegt allerdings beim Kongress, und noch immer gilt die Aussage Gerald R. Fords von 1970: „An impeachable offense is whatever a majority of the House of Representatives considers it to be at a given moment in history.“ Funktioniert also nur, wenn die Republikaner sich von Trump distanzieren. Niemand kann genau sagen, wieviel Schaden Trump anrichten muss, damit das passiert, aber es wird sehr viel Schaden sein müssen.

Und würde in den USA national nach Verhältniswahlrecht gewählt, hätte Clinton knapp mit einem Vorsprung von etwa 180 000 Stimmen (in einigen Bezirken wurde noch nicht ausgezählt) gewonnen. Der Trump Appeal hat im Zusammenspiel mit dem Wahlsystem den demographischen Faktor diesmal noch geschlagen, aber Trump müsste die USA in eine rassistische Diktatur verwandeln, um den Fortschritt der Diversity zu stoppen, eine schlimmere Krise als die Große Depression auslösen, um den Trend der Urbanisierung umzukehren und das Bildungsniveau gezielt senken. Ausschließen kann man das nicht: Sein Rassismus steht außer Frage und er repräsentiert einen „whitelash“, der nur noch diese eine Chance hat; dass er eine Weltwirtschaftskrise provozieren wird, ist nicht unwahrscheinlich, und er sagte: „I love the poorly educated“. Doch es gibt gesellschaftlichen Widerstand, die Institutionen sind stabil, und obwohl es gibt derzeit wenig Anlass gibt, sich über Verstand, Anstand und was immer man früher Konservativen zuerkennen mochte bei den Republikanern Illusionen zu machen: da eine solche Verwirklichung von Trumps Programm den Ruin der USA bedeuten würde, setzt sich irgendwann vielleicht doch noch der Selbsterhaltungtrieb durch.

9. November 2016, 14.34 Uhr:

Dark days ahead

von Jungle World

Spencer Sunshine on the outcome of the presidential election

The election of racist demogague Donald Trump to the U.S. presidency – in the face of all of pre-election polls – has sent a shock wave through the left-leaning parts of the country. Coupled with what looks like a Republican domination of the Congress – which will allow Trump to appoint the empty Supreme Court seat – dark days are indeed ahead for the U.S. Left. Trump was able to channel the social anxieties of his largely white base by deploying techniques of demonization and scapegoating against a number of minority groups (especially muslims and undocumented immigrants), coupled with his support for protectionist trade policies and vague promises to revive industrial production and national glory. The fact that he may lose the total national popular vote – possible because of the U.S. electoral system’s state-by-state, winner-take-all structure – is a poor consolation. Trump has shown that, in these uncertain times, a rich man with a gift for improvisation, a certain kind of charisma, and a complete lack of ethics can indeed talk his way into leading a global superpower. Lacking a coherent political outlook and with a poor grasp of international politics, Trump will undoubtedly appoint conservative advisors, some of whom may be tied to the white nationalist movement, to craft his administration. The U.S. Left – from militant anti-fascists to Democrats – has made no plans for this outcome. Whether Trump attempts to implement his more outlandish promises – to register Muslims and build a wall on the Mexican border – will probably be seen in his first 100 days. With a Republican federal government, it also remains to be seen if the judiciary will be able to uphold the rule of law in the face of a president who has called to jail his opponent and has expressed only contempt for civil rights, democracy, and common decency. If that fails, we see shortly if Trump will merely be a figurehead for an especially racist conservative government, or if he truly will make moves towards establishing authoritarian state power, as many on the Left have claimed is his intention.

Spencer Sunshine is a researcher, activist, and political consultant regarding Far Right movements. His forthcoming book, Unorthodox Fascism: The New Right, Third Positionism, and the Specter of Multiracial Fascism in the United States, will appear on Routledge’s Studies in Fascism and the Far Right.

9. November 2016, 13.23 Uhr:

Später Sieg

von Jungle World

Von Thomas v. der Osten-Sacken

Am 9. November, dem Tag, an dem vor 78 Jahren in Deutschland die Synagogen brannten, belehrt die deutsche Bundeskanzlerin den neugewählten Präsidenten des Landes, ohne dessen militärische Intervention sie nie hätte Kanzlerin in einer parlamentarischen Demokratie werden können, über demokratische Grundwerte.

Wenn das kein später Sieg ist.

8. November 2016, 18.53 Uhr:

"When everything was on the line"

von Jörn Schulz

“When your kids and your grandkids ask you in the future what you did in 2016, when everything was on the line, you’ll be able to say you voted for a stronger, fairer, better America where we build bridges, not walls”, sagte Hillary Clinton bei ihrer letzten Wahlkampfrede. Pathetisch? Gewiss, aber es ist berechtigtes Pathos, denn dies ist zumindest die wichtigste Wahl seit 1932 (und Hoover war kein rechtextremer Psychopath). Das diffuse Gefühl, dies sei ein Tag, mit dem vielleicht das Ende der Demokratie oder das Ende der Zivilisation beginnen könnte oder doch eine Zeit, in der es jedem, der sich nicht rechtzeitig auf die Seite des rechten Mobs schlägt, ergehen könnte wie diesem Iguana, haben viele US-Amerikaner: „I remember her (seine Mutter) telling me that she has a memory of walking home during the Cuban Missile Crisis knowing that a nuclear war could begin at any moment.“

Wenn Österreich an die extreme Rechte fällt, bleibt der Schaden überschaubar. Aber: This is America. Es geht nun weniger darum, dass Trump umgehend den roten Knopf (den es ohnehin nicht gibt) drücken könnte. Aber dass sein Sieg Rechtspopulisten und Rechtsextremisten (indirekt auch die feindlichen Brüder, die Islamisten) stärken würde, steht außer Frage. Die wohl größte akute Gefahr ist, dass er umgehend einen Handelskrieg mit China beginnt, dessen Folgen unkalkulierbar wären, weil die chinesische Regierung zwar in erster Linie am Geschäft interessiert ist, Autokraten aber nie Schwäche zeigen dürfen, es also Gegenmaßnahmen und nationalistische Rhetorik geben wird. Dann eine irrationale Reaktion des Marktes, vielleicht eine Konvergenz mit der Euro-Krise…

Eine gewisse Sehnsucht nach der Apokalypse ist auch in der Linken spürbar, wo es ja bei einigen eine gewisse Überschneidung mit dem Trumpismus gibt. Aber: „The hatred of Clinton from the testosterone left is a dangerous, self-defeating omission from those who insist theirs is a project of fairness.“ Und: „It’s important not to mistake her pragmatism for a lack of ambition or vision. Clinton’s agenda is plenty ambitious. It’s a serious attempt to adapt a comprehensive welfare state to the demands of American politics, to overcome the particular flaws of America’s political system to create a cradle-to-grave safety net.“

So, mehr kann ich jetzt auch nicht tun. Kinder habe ich ja nicht, aber ich bin nicht mehr so flink wie ein junger Iguana.

4. November 2016, 17.12 Uhr:

Warum Erdogan kein Diktator ist

von Thomas von der Osten-Sacken

Kommentar von David Kirsch

Unzählige Abgeordnete der oppositionellen Halklarin Demokratik Partisi (HDP) wurden, einer nach dem anderen, letzte Nacht verhaftet. Unter ihnen die beiden Co-Vorsitzenden der Partei Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas sowie Ziya Pir, Leyla Birlik, Ferhat Encü, Selma Irmak, Nursel Aydogan, Sirri Süreyya, Gülseren Yildirim, Mithat Sancar und Idris Baluken.

Das macht Erdogan allerdings noch nicht zu einem “Diktator” und die Türkei zu einer “Diktatur". Die momentane Verhaftungswelle ist autoritär, sie ist faschistoid, aber eben nicht zwingend diktatorisch. Vielmehr kann Recep Tayyip Erdogan auf die Legitimation des Mobs - das anti-kurdische und anti-linke Brüllvieh - hoffen, welches ihm auf der Straße Rückhalt gegen all jene gebietet, die sich länger schon im Visier des autoritären Staates befinden: Kurden, Ungläubige, Homosexuelle, Freunde des Rechtsstaats.
Die Unterstützung für Erdogan ergibt sich aus dem Zusammenschluss des Nationalismus mit dem Islamismus; der Verquickung zweier Elemente, die es zwar bereits vor Erdogans Siegeszug gab, jedoch erst durch seine Person zu einer Einheit verschmelzen konnten.

“Wir haben Demokratie neu definiert und der Welt gezeigt, wie Muslime Politik machen.”
Mit diesen Worten wurde Erdogan von der türkischen staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu letzte Nacht zitiert.

ERDOGAN ALLEINE IST NICHT DAS PROBLEM

Die völkische MHP und ihr Oberster, Devlet Bahceli, traf sich erst gestern mit Erdogan und sicherte ihm seine Zustimmung zur Verfassungsänderung zu. Unter einer Voraussetzung: Dass die Todesstrafe auch PKK-Boss Apo Öcalan betreffen würde. Für die MHP würde das einen großen Erfolg bedeuten, für den Südosten der Türkei die endgültige Eskalation eines Bürgerkrieges.

Es scheint sich dieser Tage eine Art faschistische Staatsfront gegen die parlamentarische Repräsentation der HDP zusammenzuschließen, welche sowohl Grauen, als auch Grünen Wölfen widerspricht. Zur Erinnerung: Auch die sozialdemokratische CHP hat der Aufhebung der Immunität der HDP-Abgeordneten zugestimmt. Auch ihnen ist eine linke Kraft, welche der Verdrängung der Gräueltaten unter dem Banner des Kemalismus Einhalt gebieten möchte, alles andere als geheuer.

WER IST DIESE EUROPA?

Die Europäische Union hat sich innerhalb der letzten 8 Jahren ins politische Abseits manövriert. Es hat dem Grauen in Syrien, im Irak, in der Türkei, ja überall, handlungsscheu zugesehen und niemals auch nur einen Funken an interessiertem Engagement aufblitzen lassen. Man hat alle Despoten und Autoritäten machen lassen und steht nun vor der absoluten Bedeutungslosigkeit seiner selbst. Ob die EU-Beitrittsgespräche mit Erdogan nun abbrechen, interessiert die türkischen Entscheidungsträger heute kaum noch wirklich. Erst gestern drohte Erdogan den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen - noch innerhalb dieses Jahres. Europa? Planlos wie immer. Es hat den Iran den Kampf gegen den Terror und der Türkei den Schutz der europäischen Außengrenzen überlassen.

Vielleicht wäre jetzt der Zeitpunkt, um sich zu fragen, ob diese gemütliche Äquidistanz gegenüber einem implodierenden Nahen Osten, irre gewordenen Verhältnissen und überfüllten Flüchtlingsbooten wirklich die Art und Weise ist, wie man komplexen Problemen am angemessensten begegnet.

Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

3. November 2016, 13.36 Uhr:

Liberale sind die neuen Extremisten

von Jungle World

Gastbeitrag von Marcus Latton

Als Rechtshilfeverein für Opfer rassistischer Gewalt sowie als Rechercheverbund über rechtsextreme und neonazistische Vereinigungen in den USA hat sich das Southern Poverty Law Center (SPLC) mit Sitz in Montgomery, Alabama, viele Verdienste erworben. Einer der Arbeitsschwerpunkte ist seit Jahren der Kampf gegen sogenannte hate groups, zu denen das SPLC u.a. den Ku-Klux-Klan, die Nation of Islam, diverse christliche Fundamentalisten und die Jewish Defense League zählt.

Die neueste Veröffentlichung der Bürgerrechtsorganisation ist der „Field Guide to Anti-Muslim Extremists“, der sich öffentliche Personen vorknöpft, die aus Sicht des SPLC in einer Reihe mit den hate groups stehen. Schon die Auswahl der Personen ist einigen Fällen zweifelhaft - und in anderen rufschädigend. Haarsträubend sind jedoch die Begründungen des SPLC, in denen zwischen Religionskritik und tatsächlicher Bigotterie gegen Muslime bzw. Rassismus gegen Einwanderer aus islamisch geprägten Ländern nicht mehr unterschieden wird. Verdammungswürdig ist für die Organisation allein schon die unspektaktuläre Überlegung, ob der Islamismus mit dem Islam in Verbindung stehe.

Die wohl bekannteste Protagonistin auf der Liste dürfte Ayaan Hirsi Ali sein, die als gebürtige Somalierin mittlerweile in den USA lebt, zur Atheistin wurde und gegen die weibliche Genitalverstümmelung kämpft. Von Islamisten wurde sie mehrmals mit dem Tod bedroht. Als Beweis, warum sie als anti-muslimische Extremistin zu gelten habe, schreibt das etwa SPLC:

“In a July 11, 2009, essay for the online World Post, Hirsi Ali criticized President Obama for denouncing “Islamic extremism without once associating Islam with extremism.” She threw cold water on the idea of the U.S cooperating with Muslims in order to battle jihadist extremism.”

Noch dreister wurde der britische Publizist und Politiker der Liberal Democrats Maajid Nawaz diffamiert, der sich selbst als liberalen Muslim bezeichnet und die anti-islamistische Quilliam-Stiftung gründete. Als Begründung, warum auch er ein islamophober Hassprediger sei, führt das SPLC ein Zitat der Quilliam-Stiftung (“The ideology of non-violent Islamists is broadly the same as that of violent Islamists; they disagree only on tactics.”), das nicht einmal viele Mainstream-Muslime anzweifeln würden. Seine extremistische Gesinnung stellte Nawaz aus Sicht des SPLC zudem durch eine „blasphemische“ Karikatur zur Schau, in der Mohammed dargestellt werde.

According to a Jan. 24, 2014, report in The Guardian, Nawaz tweeted out a cartoon of Jesus and Muhammad — despite the fact that many Muslims see it as blasphemous to draw Muhammad. He said that he wanted “to carve out a space to be heard without constantly fearing the blasphemy charge.”

Einer der traditionsreichsten linken Institutionen der USA reicht polemische Kritik am Islam und seinen politischen Manifestationen sowie der reaktionär-klerikale Vorwurf der Blasphemie bereits als Beleg für anti-muslimischen Extremismus. Ayaan Hirsi Ali, Maajid Nawaz und der außerdem in der Liste aufgeführte konservative Publizist Daniel Pipes mögen für ihre Einschätzungen im Einzelnen kritikwürdig sein, in eine Reihe mit rechten Verschwörungstheoretikern wie John Guandolo und Pamela Geller gehören sie nicht.

Dass gerade Personen wie Maajid Nawaz von westlichen Linken als Muslimhasser verleumdet werden, könnte sie noch mehr als sonst ins Visier von islamistischen Überzeugungstäter bringen, schreibt Nawaz auf seiner Facebookseite: 1st world American non-Muslims at the Southern Poverty Law Center just listed me - a liberal reform Muslim - as an “anti-Muslim Extremist". I consider this as placing a target on my head. It is nothing but a hit list for jihadist terrorists.

19. Oktober 2016, 20.12 Uhr:

Klaus Behnken ist tot

von Jungle World

 

Das Foto von Klaus Behnken stammt aus dem Film „Der zynische Körper“ von Heinz Emigholz, in dem er mitgespielt hatte. Es gab davon Postkarten, die Klaus wie Visitenkarten verschenkte. Der schlafende Klaus flog eine Weile durch die Redaktion und liegt heute zuhause im Privatarchiv des einen oder anderen Redakteurs. Klaus war ein strenger Chef. “Antiautoritär“ war sein Lieblingswort, unverzichtbar, wenn es darum ging, die Linke zu beschreiben, wie sie nach Meinung von Klaus sein sollte. Klaus selbst beschrieb sich als  „antiautoritär". Politisch traf das auch zu. Als Lektor, Redakteur oder Chef vom Dienst aber war er streng, unnachgiebig, nicht selten diktatorisch. Ein Streit um eine Fußnote konnte eine Redaktionskrise auslösen. “Kann man so oder auch anders machen” gab es für ihn nicht.

Das Foto zeigt seine andere, seine verletzliche, seine zärtliche Seite.

Im „zynischen Körper“ ging es um den Tod eines Lektors. Seine Freunde nehmen den Tod zum Anlass über ihre Arbeit, die Gebrechlichkeit des Körpers und das Unvergängliche der Kultur nachzudenken. Sie kramen ihre Notizbücher hervor und rekonstruieren ihre gemeinsame Geschichte.

Dass Klaus gestern abend gestorben ist, erfuhren wir kurz vor der heutigen Konferenz  Wir wussten seit langem, dass er schwer krank ist. Heute sind wir es, die im Archiv suchen und die Vergangenheit rekonstruieren. Klaus Behnken hat darin eine wichtige Rolle gespielt: Als unser Gründer, Herausgeber, Chefredakteur, Lektor und Autor dieser Zeitung. Und für viele von uns auch als Freund.

Die Redaktion der Jungle World

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