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Kürzliche Beiträge
19. Oktober 2013, 00.29 Uhr:

Boats of Despair

von Thomas von der Osten-Sacken

Lange hat es gedauert, jetzt sind sie da, die Boote mit syrischen Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen. Syrische Flüchtlinge stammen nämlich meist aus recht armen Verhältnissen, haben meist nicht das Geld, um für sichere Schmuggelrouten zahlen zu können, und anders kommt man nicht nach Europa. Wo aber Nachfrage ist, kommt bald auch das entsprechende Angebot: sozusagen der Discounttransport auf überfüllten und oft fast seeuntüchtigen Booten, die eben entsprechend häufig auch havarieren. Boats of Despair, so nennt Ana Maria Luca in einer Reportage. Und es werden mehr, je länger der Krieg in Syrien dauert und je mehr die Menschen die Hoffnung verlieren, je wieder in ein Land zurückkehren zu können, das nicht völlig zerstört und von Rackets regiert wird:

Syrian refugees got the idea of illegally sailing to Europe quite recently. Omar, a 23 year old Syrian who has been living in Egypt for the past two years, says the boats were not even a topic of conversation two months ago: Everybody wanted to go home or was thinking of staying in Egypt until the war in Syria ended. But things changed.

Eben: immer mehr Menschen in und aus Syrien haben die Hoffnung verloren, auch und maßgeblich als Folge des Verrates, den Europa und der restliche Westen an ihnen begangen hat, indem es nichts unternahm, die friedliche Opposition gegen das Assad Regime zu unterstützen, nicht einmal einzugreifen, als das Regime begann, ganze Stadviertel mit Artillerie dem Erdboden gleichzumachen, und zuletzt Giftgas gegen Zivilisten zum Einsatz  kam. Spätestens im August, als man den syrischen Diktator für den Gitfgaseinsatz in Ghouta auch noch gratifizierte, war klar: dieser Krieg wird weitergehen, die Akteure immer ekliger und brutaler, eine Zukunft in Syrien zunehmend undenkbar. Und viele, die die ganze Zeit gehofft hatten, Assad würde gestürzt und sie könnten in ein neues Syrien zurückkehren,  richten, und wer kann es ihnen verdenken, nun ihren Blick auf die Mauern der Festung Europa und werden jede Gelegenheit nutzen, sie zu überwinden, koste es was es wolle, notfalls auch das Leben.

So haben die Europäer, und das passt zur allgemeinen Dummheit, Ignoranz, Unfähigkeit und Immoralität, mit der sie den Syrienkonflikt behandeln, inzwischen maßgeblich dafür mitgesorgt, dass nicht etwa, wie auf Sonntagsreden gefordert, Fluchtursachen bekämpft, sondern erst geschaffen wurden. Sie glauben, ähnlich wie die US-Administration, diesen Konflikt einfach aussitzen zu können, scheinen zu hoffen, er erledige sich irgendwann irgendwie dann von selbst. Wird er nicht tun, sondern alles wir nur immer schlimmer werden. Und damit auch mehr Flüchtlinge kommen, also eintreten, was die EU mit allen Mitteln zu verhindern suchte.

Der Westen und Syrien, auf allen Ebenen wäre das der Stoff für ein weiteres Kapitel in Barbara Tuchman’s Klassiker The March of the Folly.

9. Oktober 2013, 18.19 Uhr:

Orbán er Orbi: Ungarn ungeschminkt

von Jörn Schulz

Gewöhnlich erzählt ein EU-Politiker, der unbehinderte Wirschaftsbeziehungen zum Iran wiederherstellen will, zunächst einmal etwas vom Frieden und von diesem netten neuen Präsidenten, den man gegen die Hardliner stärken müsse. In Ungarn sind solche Vorreden überflüssig. „Ungarn sieht sich in einer besseren Startposition bei einer möglichen Wiederaufnahme verstärkter Beziehungen zum Iran als die meisten anderen Länder des Westens. Das erklärte Außenminister János Martonyi am Rande der UN-Generalversammlung in New York am Montag. Eigentlich warte man nur noch ab, dass ‚die Atomfrage geklärt’ ist.

Es geht nicht allein ums Geld, die völkische Rechte pflegt auch den Gedankenaustausch unter Antisemiten und und betrachtet die Iraner als blutsverwandtes Brudervolk. Und die Universität Kaposvár erprobt schon mal Kleidervorschrifen im Stil Ayatollah light. Keine Shorts, keine Miniröcke, und „auch Flip-Flops und ‚exzessives Schminken’ will der Rektor nicht mehr haben, genausowenig ‚unangemessene Accessoires, ungekämmte Haare oder schmutzige Fingernägel’.“ Studierende reagierten mit einem Nacktprotest. Wohnungslos sein darf man auch nicht mehr: „Das ungarische Parlament hat kürzlich die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass Kommunen hinfort ‚obdachloses Verhalten’ per se als kriminell erklären, entsprechend auslegen und sanktionieren dürfen.“

Das nur mal so als Nachlese und falls Sie dachten, der Satz „Es vergeht kaum eine Woche, in der die Regierung Viktor Orbáns nicht eine dubiose Maßnahme zur Sicherung ihrer Herrschaft beschließt“ sei übertrieben. Wir bleiben in Sachen Ungarn natürlich weiter am Ball.

Andere auch. Die von Aktionsradius Wien organisierte Reihe „Das andere Ungarn“ hat zwar schon begonnen, es gibt aber noch diverse Veranstaltungen und eine Kunstausstellung bis Ende Oktober.

Die Initiative “Leipzig Korrektiv” veröffentlicht einen Appell: „Die autoritäre Wende in Ungarn aufhalten!“, verlinkt wird auch ein Spendenaufruf für ein Hilfsprojekt für Roma im ungarischen Dorf Kálló.

26. September 2013, 02.23 Uhr:

Orbán et Orbi: Is anybody left?

von Jörn Schulz

Zu den Vorzügen der journalistischen Arbeit gehört ja, dass man ständig etwas dazulernt. Wenn man will. Aber mit einer neuen Erkenntnis kommen mindestens zwei neue Fragen auf. Ich weiß jetzt nicht mehr, wer das zuerst gesagt hat, und das Internet ist gerade mal wieder sehr langsam. Wer den Vorrang in der Zeit hat, ist übrigens – Sie ahnen es vielleicht schon – ein Thema, über das Sie am 2. Oktober mehr erfahren werden. Viele Ungarn haben da nämlich sehr eigenwillige Ansichten.

Aber zurück zu den Erkenntnissen und den Fragen. Gewöhnlich ist es ja auf den Jungle-Reisen so, dass wir mit diversen Linken aus den Gastländern zusammenhocken. Gegen Ende der Reise gibt es dann eine kleine Party. Die fällt dieses Jahr aus. Damit entfällt die Einnahme von Kopfschmerztabletten the day after, aber es ist schade und ein wenig beunruhigend.

Natürlich kann man ein Land nicht in wenigen Tagen wirklich kennenlernen, aber Leute, die sich besser auskennen, bestätigen im Großen und Ganzen unseren Eindruck. Die Linken machen sich hier verdammt rar. Aber warum? Nein, an der staatlichen Repression und der rechtsextremen Gewalt liegt’s offenbar nicht. Jedenfalls ist beides in Griechenland schlimmer. Und ein orthodoxer Jude kann sich derzeit noch sicherer auf den Straßen Budapests bewegen als auf den Straßen Berlins.

Andererseits befleißigen sich hier auch Anhänger der Regierungspartei einer, im Polizeijargon ausgedrückt, gewaltbereiten Rhetorik, die man – und sei es aus rechtlichen Gründen – selbst bei der NPD nicht findet. Das ist weder reines Geschwätz noch ein Aktionsplan für morgen früh, sondern irgendetwas jenseits von beidem, das sich schwer ergründen lässt. Die zweite und noch viel schwieriger zu beantwortende Frage ist daher: Wo wird das alles enden?

Die Bedeutung der Rechtsentwicklung in Ungarn wird zweifellos unterschätzt, eben deshalb sind wir ja hier. Orbán verfolgt einen Plan, und wir in Deutschland können froh und dankbar sein, dass der Rechtspopulismus bislang nur von koksenden Richtern, grantelnden Möchtegern-Ökonomen und ähnlichen Gestalten repräsentiert wird, von denen auch ihre Wähler keine Gebrauchtwagen kaufen würden.

Aber die Rechtsentwicklung in Ungarn hat – und nicht zuletzt deshalb muss man von einer Faschisierung sprechen – eine Massenbasis. Vermutlich wird das Spannungsverhältnis zwischen den Bedürfnissen der Massenbasis und der rechten Realpolitik Orbáns entscheidend sein. Aber Journalisten sind keine Propheten. OK, das ist jetzt keine ganz neue Erkenntnis. Noch Fragen?

24. September 2013, 00.45 Uhr:

Orbán et Orbi: Mit Gott und Merkel

von Jörn Schulz

Nicht alle Europäer dürften sich über das Ergebnis der Bundestagswahlen freuen, aber einer scheint sehr zufrieden sein. “Gott schütze die Deutsche Christlich Demokratische Union“, betet Viktor Orbán. „Glückwunsch Angela!” Die beiden sind, verbunden über die EVP, Parteifreunde, und verglichen mit dem zackigen Kommandoton, der gegenüber den Griechen angeschlagen wird, werden die Ungarn sehr zuvorkommend behandelt. Gewiss, es geht nur um Demokratie, und die CDU war nie bekannt für ihre harte Kritik an rechten und rechtextremen Regierungen. Und ja, bei sonnigem Wetter ist das Leben in Budapest recht angenehm.

Geschäftssinn könnte auch eine Rolle spielen: „In Ungarn wird gerade darüber gestritten, ob Merkel sich ihre politische Solidarität möglicherweise über einen mehrfach überhöhten Kaufpreis (so die Behauptung der linkslinken Verschwörer) für die E.ON-Gastöchter habe bezahlen lassen“, berichtet die Online-Zeitung Pester Lloyd.

Eines erstaunt dann aber doch. Zu Orbáns Erfolgsrezept gehört eine sozialpopulisitische Wirtschaftspolitik (auch darüber mehr am 2. Oktober), die sich die Linkspartei nicht einmal zu propagieren trauen würde. Stellen wir uns vor, die Linkspartei würde vorschlagen,die Preise für Strom, Gas und Fernheizung per Gesetz um 21 Prozent zu senken. Da wäre schon mal so richtig was los. Käme dann auch noch die Forderung, die Preissenkung sowie die Umwandlung der Energie- und Kommunalversorgung in eine „Non-profit-Branche“ in der Verfassung zu verankern – „Rückkehr zum SED-Staat“ wäre wohl noch der zahmste Vorwurf. Oder stellen wir uns mal vor, die griechische Regierung würde solche Maßnahmen beschließen… Aber der Orbán, der darf das.

Und was lernt uns das? Die Mischung aus Sozialpopulismus und völkischer Neuordnung funktioniert derzeit bedauerlicherweise recht gut – ob dies im globalisierten Kapitalismus ein dauerhaftes Modell sein kann, sei einmal dahingestellt. Aber vielleicht erklärt gerade diese Unsicherheit die Duldsamkeit der europäischen Parteigenossin Merkel. Griechenland ist das Labor für die rigide Spar- und Repressionspolitik: Wie weit kann man gehen, bis die Leute völlig ausrasten? Ist Ungarn das Labor für die konservative Revolution 2.0.? Merkels Politik folgt zwar anderen Leitlinien, aber auch anderen als denen, die Griechenland aufgezwungen werden, und der Sozialstaat ist ja eher eine konservative Erfindung – die Linken waren damals noch unbescheidener. Jedenfalls scheint Merkel sich in Ruhe anschauen zu wollen, was beim hiesigen Experiment in rechter Krisenbewältigungspolitik herauskommt.

23. September 2013, 22.59 Uhr:

„Meine Wurzeln sind jetzt hier“

von Jörn Schulz

Gastbeitrag von Carl Melchers:

Der Theaterregisseur Mohamed M. kam vor 22 Jahren während des Bürgerkriegs zwischen Armee und Islamisten aus Algerien nach Deutschland. Um seine drohende Abschiebung zu verhindern, hat er eine Online-Unterschriftenkampagne gestartet.

Mohamed, wie ist deine momentane Situation?

Ich habe dieses Jahr zum zweiten Mal einen Abschiebungsbescheid bekommen. Die Behörden behaupten, dass ich als ALG II-Empfänger in den letzten zwei Jahren nicht genug “wirtschaftlich integriert” gewesen sei. Was in den 20 Jahren davor war, hat sie nicht interessiert, da habe ich nie staatliche Hilfe angenommen. Dabei wurde vor 22 Jahren mein Asylantrag mit der Behauptung abgelehnt, ich sei nur aus beruflichen Gründen gekommen. Dass ich damals gerade als Theaterregisseur und als Pazifist durch beide Bürgerkriegsparteien bedroht war, erkannten sie nicht an.

Was würde es für dich bedeuten, nach Algerien zurückkehren zu müssen?

In den vergangenen 22 Jahren hat sich Algerien politisch und kulturell sehr verändert. Ich würde mich dort nicht mehr zurechtfinden. Mit der Politik dort bin ich nicht einverstanden und kulturell gehöre ich schon längst nicht mehr dorthin. Als ich nach Deutschland kam, hatte ich so die Schnauze voll von den Islamisten, dass ich in Potsdam jüdische Studien studiert habe. Für die Islamisten, die seit dem Arabischen Frühling auch in Algerien wieder stärker werden, bin ich heute deshalb so etwas wie ein Jude und damit ihr Todfeind. Ich wurde aus meiner Heimat entwurzelt und habe hier neue Wurzeln geschlagen. Meine Wurzeln sind jetzt hier.

Du hast sechs Jahre lang in Deutschland illegal gelebt. Wie kam das?

Mir wurde von der algerischen Botschaft kein neuer Pass ausgestellt. Während des Bürgerkriegs hat sie Leute, die aus politischen Gründen das Land verlassen haben, oft auf solche Weise terrorisiert. Ich musste ein Jahr auf einen neuen Pass warten, wurde deshalb exmatrikuliert und bekam kein Studentenvisum mehr. Dadurch landete ich in der Illegalität.

Welche Chancen siehst du, dein Bleiberecht zu erkämpfen?

Nur politischer Druck kann das erreichen. Ich hoffe, dass eine möglichst große Öffentlichkeit ihre Solidarität erklärt und sagt: „Jemand, der in 22 Jahren Teil dieser Gesellschaft geworden ist, darf nicht einfach abgeschoben werden.“

22. September 2013, 00.40 Uhr:

Orbán et Orbi: Im Galopp

von Jörn Schulz

Wir haben ja eine Kollegin unter uns, die auf jeder Reise nach lecker Pferdeschinken fahndet. Meist ohne Erfolg, so bislang auch hier in Budapest. Der Grund für diesen Mangel könnte in der Nationalmythologie zu finden sein, denn das Pferd spielt da eine wichtige Rolle. Die Reitervölker des Altertums waren zwar nicht so pingelig, was den Verzehr von Pferdefleisch betrifft, aber obwohl es sich heute noch hin und wieder in der Wurst findet, hat es hier keinen sehr guten Ruf. Sonst würde man es ja nicht heimlich den Briten unterjubeln.

Vielmehr gilt das Pferd eher als hochherrschaftliches Tier, manchen auch als Beweis dafür, dass die Ungarn die Quelle aller Zivilisation sind. So soll das engliche Wort law vom ungarischen ló (Pferd) abgeleitet sein, und das wiederum hat etwas mit den Skythen und deren immer mit dem Pferd zusammenhängenden Rechtsbewusstsein zu tun. Nun, Phantasie kann man den hiesigen Rechten jedenfalls nicht absprechen.

Mit Pferden hatte ich ja schon in Slowenien zu tun. Die dortige Paradesportart ist das Dressurreiten der Lipizzaner. Es wäre sicherlich interessant zu erforschen, was der Umgang mit Pferden und der beliebteste Pferdesport über ein Land aussagen. Hier jedenfalls bevorzugt man offenbar den Galopp, und es liegt nahe, darin so etwas wie einen symbolischen Kavallerieangriff zu sehen. Heute habe ich mir den „National Gallop 2013“ angeschaut, der rund um den Heldenplatz ausgetragen wird. So ein Pferderennen ist schon eine spannende Sache, und das sage ich als jemand, der auf Sport eigentlich keinen Pferdeapfel gibt. Es gab auch einen dramatischen Sturz, aber der Reiterin ist nichts passiert und das Pferd hielt sich auch ohne sie recht gut im Rennen.

So ganz ohne Politik kann hier allerdings nicht galoppiert werden. Dass vor jedem Rennen hinter Reitern mit ungarischer Fahne, Säbel und k.u.k-Uniformen mit schmucken Goldschnürchen paradiert wird, könnte man noch unter Nostalgie und Folklore abbuchen. Aber am „National Galopp“ nehmen ganz selbstverständlich auch Teams aus den Nachbarstaaten teil, die auf diese Weise schon mal symbolisch in Orbáns Reich geholt werden.

Wie langjährige Leserinnen und Leser vielleicht ahnen, werde ich mich auch in dieser Auslandsausgabe mit einem Thema befassen, das etwas mit Geschichte und Mythologie zu tun hat. Zur Einstimmung können Sie sich schon mal dieses Video anschauen. Ich mag Ihnen noch nicht versprechen, dass ich Ihnen dieses Event am 2. Oktober wirklich schlüssig erklären kann. Denn die hiesigen Rechten zeichnen sich nicht nur durch überdurchschnittliche Phantasie aus, die Logiklöcher in deren Theorien sind so groß, dass ein Turul durchfliegen könnte. Was ein Turul ist, erfahren Sie aber auf jeden Fall.

Was die fehlenden Katzen in Budapest betrifft, kann ich im Übrigen einen Fortschritt vermelden. Es scheint, als sammelten sie sich alle in einem Café. Das werden wir natürlich aufsuchen.

21. September 2013, 13.02 Uhr:

Dawn of the Greeks

von Thomas von der Osten-Sacken

Die  Organisation Dawn of the Greeks hat ein Video zusammengestellt, das zu kommentieren leider nicht notwengig ist. Europa 2013:

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