nd-App
www.flight13.com
Kürzliche Beiträge
5. September 2011, 00.35 Uhr:

Die UN verletzt das Völkerrecht!

von Thomas von der Osten-Sacken

Die Palestinian National Authority muss es wissen: Die UN verletzt das Völkerrecht. Erklärt zumindest Saeb Erekat:

The Palestinian Authority on Saturday condemned a UN report into a deadly Israeli raid on a Turkish-led aid flotilla as a political document not based on international law.

“This report is terrible and negative. It’s a purely political report, it’s not legal,” Palestinian negotiator Saeb Erakat said of the report on the May 2010 raid which killed nine Turkish activists.

“It’s a political report that is not based on international law, but on the contrary, it violates international law, because the Gaza Strip is still under Israeli occupation,” he told AFP.

4. September 2011, 18.30 Uhr:

Die AKP-Türkei: Lieblingspartner des Westens

von Thomas von der Osten-Sacken

Seit Jahren schon brüskiert angeblich der türkische Ministerpräsident den Westen. Jedesmal, wenn Tayyib Erdogan oder andere Mitglieder der türkischen AKP-Regierung ausfällig gegen Israel werden oder, wie im Falle der Mavi Marmara geschehen, sogar offen djihadistische Organisationen unterstützen, geht ein Aufschrei durch die Medien: Nun sei es genug, man müsse endlich einsehen, dass die Türkei kein Partner des Westens mehr sei.

Nun also lehnt die Türkei den UN-Bericht über die Mavi Marmara Vorfälle ab, erklärt ihn für nicht relevant und stuft zugleich mediendwirksam die diplomatischen Beziehungen zu Israel zurück.  Außenminister Ahmet Davutoglu droht gar die Präsenz der türkischen Marine im östlichen Mittelmeer zu erhöhen und spielt öffentlich mit dem Gedanken, man könne ja Hilfsgüter in den Gazastreifen fortan vom Militär begleiten lassen. (Die Folgen wären interessant: sollte es, weil türkische Kriegsschiffe die Gazablockade brechen zu einem Konflikt mit der israelischen Marine kommen, müsste die Nato auf Seiten der Türkei wohl gegen den jüdischen Staat intervenieren.)

So agiert und redet die AKP seit sie an der Macht ist. Den sogenannten Westen hat das bislang nicht im Geringsten davon abgehalten seine Beziehungen zur Türkei sogar noch zu vertiefen. Deshalb gehen die Mahnungen, die Türkei wende sich vom Westen ab, auch völlig ins Leere. Clemens Wergin etwa schreibt: „Es wird aber langsam Zeit, dass Europa und die USA nicht mehr nur als bloßen Betriebsunfall werten, was tatsächlich ein allmählicher Abschied der Türkei vom Westen ist.“

Weiterlesen.

4. September 2011, 17.31 Uhr:

Endlich: Al Jazeera zeigt Verständnis für Kampf gegen den Terror

von Thomas von der Osten-Sacken

Endlich. Auf Al Jazeera zeigt jemand Verständnis für die israelische Politik im Kampf gegen den Terrorismus. Das wurde aber auch Zeit:

In short, the current Israeli operation against Hamas is a legitimate act of self-defence. Surely, as the government also knows, there is no definitive military solution to the problem, and what is ultimately needed is a political settlement. But no government can chose inaction in the face of aggression. Plus, it takes two to tango, and the Hamas refuses to be one, by constantly raising the stakes and using violence to impose them. In the face of an Israel which has changed so dramatically and positively, it remains an archaic terrorist force. So Jerusalem is right to use “sticks” to deal with the Hamas, hoping that it might be interested rather in the “carrots”, which are always on the table.

Ach so. Schade. Es ging um in Wirklichkeit um die türkische Regierung und die PKK.

3. September 2011, 09.43 Uhr:

Wer alles so Gaddafi nachtrauert

von Thomas von der Osten-Sacken

Nicht nur die Junge Welt weint dem Gaddafi Regime hinterher. Auch diese Damen und Herren sind ganz und gar nicht begeistert:

Was man die letzten Wochen in der deutschen Presse über Libyen liest, ist nur noch total gaga und sprengt alle Grenzen der Idiotie. Da bombardiert die NATO wochenlang Tripolis, aber sie hat immer nur haarscharf böse Steine getroffen, wie Gaddafis Kasernen, kein einziger Mensch wurde durch NATO-Bomber getötet. Darum sind sämtliche Leichen, die man jetzt in Tripolis findet, brutal Verstümmelte und Ermordete des Gaddafi-Regimes. Bei den bejubelten “Rebellen” kämpfen seit Tagen Elitesoldaten der USA, Frankreichs und Großbritanniens. Auch diese haben natürlich keinen einzigen Libyer erschossen. Nein, nein, alle Toten hat Gaddafi auf dem Gewissen.  Die Stadt ist noch nicht eingenommen, halbwilde “Freiheitskämpfer” ballern durch die Gassen, da werden von UNO und Berlin schon die gesperrten Konten von Gaddafi geplündert und Milliarden für die neue “Regierung” freigegeben. (…)

Unter dem Diktator Gaddafi ging es den Libyern materiell nicht schlecht, alle hatten zu essen. Nun herrscht in Tripolis Hungersnot.

2. September 2011, 11.52 Uhr:

Seit dem Fall von Tripoli

von Thomas von der Osten-Sacken

Mit dem Fall von Tripoli sei die syrische Protesbewegung wieder im Aufwind. Meint James Miller:

Just two weeks ago, I was beginning to think that the protests were losing steam. Every passing day, since the fall of Tripoli, we see larger and larger protests in Syria. Protests in some locations were becoming smaller. In other places, the activists who were protesting seemed almost defeated. Reports from contacts in the country hinted that the spirit of the protesters was very low. At least 473 people had been killed by the Assad military since the beginning of Ramadan, according to rights groups. The bloody month had proven that the protests were not going away, the genie of Arab Spring would never be returned to the bottle in Syria, but it had also proven that the violence had taken its toll.

Some activists in Syria had even begun to question whether a peaceful revolution would be successful

All of that has changed in the last two weeks.

What we are seeing is protests in locations where there were not protests before, which has in turn caused the Syrian military to kill in those locations, intensifying protests in those locations. While Aleppo and central Damascus still seem elusive targets for widespread protests, the areas around these cities are seeing larger and more widespread protest. Eventually, these protests may very well push into the centers of the last two holdouts of dissent.

1. September 2011, 16.48 Uhr:

Gaddafi ist doch keine Frau

von Thomas von der Osten-Sacken

Wie es aussieht, setzt Gaddafi nun auf einen langen und blutigen Kleinkrieg  in Libyen. Notfalls in Flammen solle alles aufgehen hat er gerade verkündet, ganz der arabischen Nibelungenrhetotrik (wo sie das wohl her haben?) treu. Etzels Schloss in der Sahara. Man versteht auch, warum ganz tief drinnen, die Deutschen immer so große Sympathien zu diesen arabischen Looser-Führern empfinden.

Und dann erklärte er noch:

“We will not give up. We are not women. We will continue fighting”

Da ist es wieder dieses wunderbare Menschenbild. Frauen geben auf, Männer kämpfen, bis alles in Trümmer fällt.

Aber bestimmt finden sich wieder irgendwo irgendwelche Feministinnen, die dieser Tage schreiben, dass Gaddafi doch eigentlich ein großer Verteidiger der Frauenrechte gewesen sei.

31. August 2011, 18.44 Uhr:

Den Haag statt Timbuktu

von Jörn Schulz

Der „König der Könige Afrikas“ hat schon bessere Tage gesehen, aber von Muammar al-Gaddafis Hofstaat kann noch eine Gefahr ausgehen, denn an Geld und Waffen mangelt es den Anhängern des „Revolutionsführers” nicht. Darauf weist Dominic Johnson in der Taz hin: „Es ist durchaus denkbar, dass sich Gaddafi-Anhänger jenseits der libyschen Grenzen neu sammeln, entweder militärisch oder als dubiose Geschäftemacher. Die Sahelregion ist ohnehin schon ein Hort von Instabilität, Rückzugsgebiet von radikalen Anhängern al-Qaidas und ein kaum kontrollierbarer rechtsfreier Raum. Die Staaten sind schwach, Warlords und Geschäftemacher können ungebremst agieren. Je länger sich die endgültige Klärung der Machtfrage in Libyen hinzieht, desto tiefer rutscht dieses Land in den Sog dieser Zustände hinein. Das, und nicht angebliche Stammeskonflikte in Libyen selbst, ist die größte Gefahr für den Erfolg der libyschen Revolution.“

 

Schmeicheln Sie uns!

Falls Sie Ihre Wertschätzung für unsere Website ausdrücken möchten, können Sie dies mithilfe des Mikro-Bezahlsystems Flattr tun. Benutzen Sie einfach den folgenden Button:

Mehr Informationen auf flattr.com

Werden Sie ein Fan!

Jungle World
auf Facebook

Sie müssen sich nicht für Facebook registrieren, um unsere Seite zu betrachten. Na gut, dann …