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Kürzliche Beiträge
9. November 2016, 15.03 Uhr:

Was die Wahl Donald Trumps für den Nahen Osten bedeutet

von Jungle World

Gastbeitrag von Florian Markl

Nach einer Wahl, die für viele Amerikaner und Amerikanerinnen sprichwörtlich die für das kleinere Übel gewesen ist, steht fest: Der 45. Präsident wird Donald Trump heißen. Statt der ehemaligen First Lady und Außenministerin Hillary Clinton, deren inhaltliche Positionen zwar oft nur schwer fassbar, aber zumindest von der Grundtendenz her erkennbar sind, wird der Diktatoren-Bewunderer mit der auffälligen Frisur und den gleichermaßen erratischen wie inkonsistenten außenpolitischen Ankündigungen ins Weiße Haus einziehen. Was die Präsidentschaft Trumps für den Nahen Osten bedeutet, ist einigermaßen unklar – viel zu widersprüchlich waren seine verschiedenen Ankündigungen, um eine auch nur halbwegs konsistente Linie erkennen zu können. Statt sich in Spekulationen über einen Kurs zu ergehen, den Trump selbst vermutlich nicht angeben könnte, könnte es zu diesem Zeitpunkt nützlich sein, sich die Widersprüchlichkeit seiner vollmundigen Ansagen vor Augen zu führen.


Die Welt ist eine Scheibe – oder auch nicht

Im schier endlos langen Wahlkampf hat Trump in außenpolitischen Fragen eine der Grundregeln der Logik außer Kraft gesetzt, die für eine vernünftige Unterhaltung unabdingbar sind: Der Satz vom ausgeschlossenen Widerspruch besagt, dass nicht eine Aussage und ihr Gegenteil gleichermaßen zutreffen können.

In Trumps Welt gilt das nicht. Um nur einige wenige Beispiele zu nennen: Trump kann an einem Tag erklären, dass die Zeit militärischer Interventionen im Ausland vorüber sei, um am nächsten Tag anzukündigen, zigtausende Soldaten nach Syrien schicken zu wollen. Er kann darüber sinnieren, dass die Erde ein sichererer Ort wäre, wenn Japan, Saudi-Arabien und andere Staaten Atomwaffen entwickelten, um sodann zu behaupten, das nie gesagt zu haben und davor zu warnen, dass „the Nuclear“ die größte Gefahr auf der Welt sei. Er konnte gestern militärische Interventionen im Irak und in Libyen unterstützen bzw. fordern, um heute zu bestreiten, das jemals getan zu haben – und darüber hinaus zu erklären, es wäre besser, wenn Saddam Hussein und Gaddafi noch an der Macht wären. Die Aufzählung ließe sich beliebig verlängern.


Wenige Fixpunkte

Im Dickicht der zahlreichen Widersprüche finden sich nur wenige Themen, zu denen Trump sich einigermaßen konsistent geäußert hat. Einer dieser Punkte ist der Iran-Deal, den er konsequent als eines der schlechtesten Abkommen bezeichnete, das jemals von den Vereinigten Staaten verhandelt worden sei. Als Präsident werde er den Deal aufkündigen –was an dessen Stelle treten soll, blieb freilich völlig offen.

Klar dürfte dagegen sein, dass die syrische Opposition von Trump keinerlei Unterstützung zu erwarten hat. Mehrfach hat er erklärt, mit Russland und dem Assad-Regime im Kampf gegen den Islamischen Staat gemeinsame Sache machen zu wollen. Die Forderung nach dem Sturz Assads prangerte er als schweren Fehler an. Damit distanzierte er sich deutlich von der Politik der Obama-Administration, die sich zumindest rhetorisch auf die Seite der Opposition gestellt hatte.

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9. November 2016, 12.42 Uhr:

'Annihilation'

von Jungle World

Von Thomas v. der Osten-Sacken

Die Wahl ist entschieden. Vor Aleppo hat man noch abgewartet. Nun ist es die “Kriegstreiberin” Clinton (Augstein, Zizek etc.) nicht geworden. So kann es losgehen. Angekündigt wurde es ja schon:

Moscow has  has warned (it) will be a bombardment that will level what remains of east Aleppo.

Und es geht los:

Nach seiner Verlegung ins Mittelmeer sollen erstmals Luftangriffe vom russischen Flugzeugträger “Admiral Kusnetsow” aus geflogen werden. Unterstützt werden sollen sie durch Bombardements der Begleitschiffe - auf das Gebiet um Aleppo.

Was übrig bleibt, wird dann ihnen überlassen:

Ahead of a major battle in Aleppo, Syria, sources close to Iran’s Shi’ite Fatimiyoun militias said that on Friday passenger and cargo aircraft had transported to Damascus airport a large number of forces from Iran’s Revolutionary Guards and several other militias linked to both Iran and Iraq.

Aleppo ist, was Guernica in den 30ern war. Ob man den Vergleich nun mag oder nicht.

Nur starb der letzte Kämpfer der Abraham Lincoln Brigade dieses Jahr. Und ausgerechnet John Mc Cain schrieb den Nachruf. So schließt sich der Kreis. Und nein, es hilft nichts, sich heute zu fragen, wie es in Aleppo aussähe, hätte vor acht Mc Cain die Wahlen gewonnen.

8. November 2016, 17.05 Uhr:

Syriens Stellvertreter im Krieg.

von Jungle World

Keine Bühne für Todenhöfer!

Gastbeitrag der AAB

Am 14. November 2016 empfängt der Verleger und Chefredakteur der Wochenzeitung »Der Freitag«, Jakob Augstein, den bekanntesten Propagandisten der mörderischen Assad-Diktatur in Deutschland, Jürgen Todenhöfer, zum Gespräch. Und der öffentlich-rechtliche Sender Radio Eins überträgt das Gespräch unter dem Motto „Syrien, der ewige Stellvertreter-Krieg?“ auch noch im Radio.

Erst vor einigen Wochen wurde von syrischen Aktivisten aufgedeckt, dass der sogenannte Terrorexperte Jürgen Todenhöfer aus Sympathie für Syriens Machthaber Baschar al-Assad ein Interview mit einem Kommandeur der jihadistischen Organisation Jabhat Al Nusra inszeniert hatte. So berichtete nicht nur die syrische Online-Zeitung Zaman al-Wasl, dass der Interviewpartner Todenhöfers ein Fake sei. Abu al-Ezz ist weder Kommandeur der al-Qaida-nahen Al-Nusra-Front, noch gehörte er zu ihrer Nachfolgeorganisation, Fatah al-Scham. Dieses unglaubliche Malheur ändert aber nichts an seinem Status als Experte.

Selbstverständlich. Die deutsche Öffentlichkeit nahm seinen angeblichen Coup begierig auf. In dem Interview bestätigte der angebliche Kommandeur nämlich alle Vorurteile gegenüber den USA und den sunnitischen Staaten, die heutzutage in großen Teilen der deutschen Gesellschaft gepflegt werden.

Lautsprecher deutscher Sehnsüchte.

Jürgen Todenhöfer ist im besten Sinne des Wortes ein deutscher Nahost-Experte. Er ist ständig vor Ort, hat aber keinerlei Ahnung von der Materie und wird deshalb von den deutschen Medien geliebt. Er ist der Lautsprecher deutscher Sehnsüchte.

Noch im Juni 2014 behauptete Jürgen Todenhöfer, dass der IS „nur scheinbar die alles überragende Rolle“ spiele, hauptsächlich werde der „Aufstand“ von dem „Nationalen, Panarabischen und Islamischen Widerstand“ angeführt, einer „säkularen Koalition mehrerer Gruppen, die schon mit großem Erfolg gegen die US-Armee gekämpft“ (1) hatte. Beinahe ehrfürchtig sprach er vor zwei Jahren von den „Dschihadisten aus aller Welt“, die sich dem IS anschließen und „wegen ihres Todesmuts und ihrer Härte, Furcht und Schrecken“ in dem Bündnis geachtet werden.

Ein Jahr später behauptete der allseits zitierte Experte, dass „der IS die gefährlichste Terrorarmee“ ist, „die die moderne Geschichte gesehen hat“ (2). Kein Wort verlor er mehr über die angeblichen ehemaligen Bündnispartner des Islamischen Staates, die sich innerhalb eines Jahres in Luft aufgelöst hatten. Und das, obwohl der so genannte „Nationale Widerstand“ laut Todenhöfer „in Mossul mit über 20.000 Mann präsent und von der Bevölkerung getragen“ (1) wurde.

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6. November 2016, 14.56 Uhr:

Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende?

von Thomas von der Osten-Sacken

Gastbeitrag von Andreas Benl

Zwei Statements von ein und derselben Person und ein und derselben Website. Besser könnte man den kompletten Bankrott des Iran-Appeasements nicht dokumentieren:

6.11.2016: Dem kräftigen Ruf “Weg mit Assad", der auch in Berlin zu hören war, folgte ja keinerlei Handeln des Westens. Das ist unverantwortliche Politik. Stattdessen haben Russland und Iran auf Seiten Assads und die radikalen Islamisten und Terroristen auf der Gegenseite die Entwicklung des Konflikts in letzter Zeit immer stärker bestimmt – ganz zum Leidwesen der syrischen Zivilbevölkerung. Die ganze syrische Tragödie – viele Millionen Flüchtlinge und Hunderttausende von zivilen Opfern – ist eine Schande für den Westen und für die Werte, die wir eigentlich vertreten sollten.

14.10.2015: Unter der Leitung des MSC-Vorsitzenden Botschafter Wolfgang Ischinger und des iranischen Außenministers Mohammed Sarif wird in Teheran ein exklusiver Kreis von rund 60 Teilnehmern zusammenkommen, um sich in einem informellen Rahmen austauschen zu können. Zum Anlass des Meetings sagte der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger: “Das Wiener Abkommen hatte nur die Frage des iranischen Nuklearprogramms im Blick. Es löst nicht alle unsere Probleme, und es bleiben wichtige Umsetzungsschritte zu erfüllen. Aber angesichts der jüngsten Einigung im Atomstreit ist nun der Zeitpunkt gekommen, um zu eruieren, ob und inwieweit mit dem Iran auch in anderen Feldern eine engere Zusammenarbeit möglich sein wird. Wir müssen auch mit iranischen Entscheidungsträgern mögliche gemeinsame Ansätze bei der Bewältigung der vielfältigen regionalen Krisen, insbesondere in Syrien, besprechen.”

4. November 2016, 16.32 Uhr:

Angst vor „Liebe und nackten Frauen“

von Thomas von der Osten-Sacken

„Die Sexualität ist zum Dreh- und Angelpunkt geworden, um den sich aufgeklärte Werte und Fortschritt drehen. Sexuelle Freiheiten sind zum Lackmustest geworden, um zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften unterscheiden zu können.“

Maajid Nawaz, der im Mai diese Zeilen schrieb und gegen den dieser Tage eine äußerst unappetitliche Diffamierungskampagne läuft, könnte nicht mehr Recht haben. Islamisten sind gewalttätige, sexbesessene Kontrollfreaks. Und sie leiden an ganz schweren Störungen, die sie mehr schlecht als recht ideologisch zu rationalisieren und kanalisieren versuchen. So könnte man es auch ausdrücken.

 

Eher die Regel als die Ausnahme etwa ist, dass man auf den Mobiltelefonen getöteter oder gefangen genommener IS-Kämpfer ganze Sammlungen von Pornovideos findet, Viagra soll in Raqqa und Mosul ein Verkaufsschlager sein und es gehört zum guten Ton, sich zotig zu erzählen, was man so mit seiner Sexsklavin getrieben hat. Jedoch: Was sich der junge IS-Kämpfer auf seinem Mobiltelefon heimlich anschaut, das darf er nur ausleben, wenn die Organisation es ihm erlaubt und reglementiert, wie und mit wem. Diese Sexualität hat nichts mit Begehren, Erfüllung oder gar gleichberechtigtem Genuss zu tun, im Kalifat kommt sie zu sich, wo yezidische Mädchen als Sexsklavinnen missbraucht werden. Oder aber sie gilt der Reproduktion, der Zeugung neuer Kämpfer und selbst yezidische Mädchen erzählen, dass sie Monat für Monat gefragt wurden, ob sie denn nun endlich schwanger seien. Denn zur Herrschaft des IS gehört dann auch, dass fast jede tägliche Verrichtung, von Kleidung, Essen und Ähnlichem gar nicht zu reden, genau vorgeschrieben wird. Nichts wird dem Zufall, der ja ein gefährlicher Gegner im Alltag ist, überlassen.

Kürzlich fanden irakische Soldaten, die in der Nähe von Mosul ein Dorf von der Herrschaft des IS befreit hatten, dann auch eine weitere dieser vielen seltsamen Bedienungsanleitungen, die seitenlang erklären und vorschreiben, wie man im Kalifat zu leben, lieben, beten, sich zu kleiden, essen und selbst zu waschen habe. Vor Verrichtung des Gebetes etwa solle man seine Füße gründlich säubern, aber unbedingt bei den Zehen anfangen. Und natürlich stehen auf die Nichtbeachtung der grundsätzlichen Regeln schwere Strafen, bis hin zu öffentlichen Kreuzigungen. Hinrichtungen gehören zum Alltag, Gewalt ist allgegenwärtig und stellt eine der wichtigsten Schmiermittel des ganzen repressiv-regulierten Systems dar.

Besonders stolz aber ist der IS darauf, dass er die Sklaverei öffentlich wieder eingeführt hat, und dass tausende von jungen yezidischen Mädchen seit über zwei Jahren als Sexsklavinnen systematisch mißbraucht werden. Die Geschichten von Rückkehrerinnen beschreiben eine Hölle sondersgleichen: Notgeile Jihadisten, die sie teils bis zu sechs Mal am Tag vergewaltigten. Aber auch dies hat nach genauen Regeln zu funktionieren und so sind Anleitungen, wie man wann mit seiner Sklavin Sex haben kann und soll, Legion im IS-Herrschaftsgebiet: Gruppensex mit Sklavinnen ist verboten. Aber ansonsten kann man sich auch mit Kindern vergnügen, nur vor der ersten Monatsblutung sollte es nicht zur Penetration kommen.

So sehr unterscheidet sich der IS da auch gar nicht von anderen Islamisten oder den Fatwas führender muslimischer Kleriker, die mit oft erstaunlicher anatomischer Kenntnis minutiös vorschreiben, was im Bett gestattet ist und was nicht. Gerade Sexualität, der ja als Triebabfuhr eine wichtige Rolle zugestanden wird, obliegt dabei genauesten Reglementierungen und Verboten. Es gilt die (männlichen) Triebe und Wünsche, so regressiv, gewalttätig, verklemmt sie auch sein mögen, möglichst oft zu befriedigen – und wer erfolgreich und möglichst häufig „fickt“, der ist ein vollwertiger Gotteskrieger. Kein Wunder, dass die Idee, sich im Kalifat eine Sklavin kaufen zu können für viele in Europa einen besonderen Anreiz darstellte, in den Jihad zu ziehen. Das zeigten Gespräche mit IS-Rückkehrern. Zugleich aber muss jede Form anderer Sexualität, ja nur der Gedanke an ein anderes Liebes- und Geschlechtsleben: an Erotik und Sinnlichkeit verteufelt und möglichst unter Strafe gestellt werden.

Und alles, was an dieses andere erinnert, muss weg, zerstört, vernichtet werden: Satelitenfernsehen etwa, denn es  zeigt ja „stories of love and naked women and inappropriate language“. Liebe und nackte Frauen sind also die größten Bedrohungen, die das Kalifat neben Juden, Schiiten und Kreuzrittern kennt: Sie nämlich sind es, die den aufrechten Jihadisten in ein Weichei zu verwandeln drohen, denn, so erklärt der IS weiter: „Satellitenkanäle machen Männer weibisch und verweichlichen sie.“ Die meist keine 25 Jahre alte Kämpfer des IS – kommen sie aus Europa handelt es sich in der Regel um verkrachte Existenzen, die kaum für ihre eigene Subsistenz zu sorgen in der Lage waren – fürchten nämlich nichts so wie Verweichlichung. Hart aber können sie nur sein, wenn sie mit dem Segen der Kleriker minderjährige Mädchen vergewaltigen.

Es ist diese Mischung, aus vermeintlicher Härte, panischer Angst vor „Liebe und nackten Frauen“ und dem obsessiven Drang, Sexualität zu reglementieren, die der eingangs zitierte Maajid Nawaz meint, wenn er über sexuelle Freiheit als Lackmustest spricht. Denn, so fährt er fort:

„The drug that dogmatic ideologues are usually addicted to is control, and the thirst for control almost always manifests itself in sexual control. … And it is why – regardless of our gender or sexual orientation – the struggle against controlling sexuality should preoccupy us all.”

Zuerst erschienen bei Mena-Watch

4. November 2016, 09.11 Uhr:

Ultimatum

von Thomas von der Osten-Sacken

Moscow has said that corridors for fighters and civilians will remain open until sunset on Friday, ahead of what it has warned will be a bombardment that will level what remains of east Aleppo.

Sicher, könnte man sagen, bei so einem Ultimatum wäre es die richtige Entscheidung zu kapitulieren. Man könnte aber auch fragen, in welchen Zeiten man lebt, dass Ultimaten gestellt werden, die in etwa der Logik eines mongolischen Invasoren aus dem Mittelalter  entsprechen.

Nach Ablauf dieses Ultimatums jedenfalls, sollte es, und das wird es, ganz unwidersprochen ablaufen, damit dann die Reste von Ostaleppo mit Ankündigung  demErdboden gleich gemacht werden, braucht es ohl endgültig kein Gerede mehr von “Internationaler Staatengemeinschaft” oder irgendwas. Dann sollte man sich eher darauf einrichten, dass fortan wieder die Regeln gelten, die schon bei Invasionen der Mongolen galten.  Das ist dann der neue Multilateralismus, den sie so nachdrücklich vor einer Dekade forderten.

4. November 2016, 00.51 Uhr:

Die nächsten Verhaftungen in der Türkei

von Thomas von der Osten-Sacken

Heute Nacht also der nächste Schritt. Verhaftungen ranghoher Mitglieder und Parlamentarier der HDP:

The leaders of Turkey’s pro-Kurdish opposition party have been detained with other MPs, officials say.

Selahattin Demirtas and at least five other MPs also from the HDP party were detained as part of a counter-terrorism investigation, security sources quoted by Anadolu news agency said.

Mr Demirtas was detained at his home in the south-eastern city of Diyarbakir, it added.

Also detained was HDP co-leader Figen Yuksekdag, Anadolu added.

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