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Kürzliche Beiträge
12. November 2015, 11.42 Uhr:

Kultur und Krieg

von Thomas von der Osten-Sacken

Gastbeitrag von Andreas Benl

Am Hindukusch wird Krieg geführt. Der Gegner ist keine Armee, sondern eine Kultur“, das wussten die deutschen Unterschriftsteller schon 2009.

Nun führen Afghanen, verraten von den Kultursensiblen, einen Freiheitskrieg gegen “ihre Kultur", die ihnen deutsche Intellektuelle nahebringen wollen:

Die letzten gingen erst nach 1:00 Uhr nachts: Es war eine der größten Demonstrationen, die Kabul seit dem Sturz des Taliban-Regimes vor 14 Jahren gesehen hat, ein Schrei nach mehr Sicherheit. Männer, Frauen, Kinder zogen zu Tausenden durch die Straßen - aus dem Westen der Stadt, durch Kälte und Regen, rund 10 Kilometer zum Präsidentenpalast. Demonstration gegen Terror in Afghanistan.

An der Spitze des Demonstrationszuges trugen Menschen Särge.  An der Spitze des Demonstrationszuges trugen Menschen sieben Särge auf ihren Schultern. In den Särgen lagen sieben Opfer, die am Wochenende enthauptet in der umkämpften Provinz Zabul im Südosten Afghanistans aufgefunden worden waren. Vier Männer, zwei Frauen und ein neunjähriges Mädchen, alle Angehörige der schiitischen Minderheit der Hazara. Die Täter: vermutlich sunnitische Extremisten. Vielleicht Taliban, vielleicht Anhänger des “Islamischen Staates". Die Wut auf die Regierung wächst: “Wir verlangen, dass der Präsident zu uns kommt und uns erklärt, warum diese Menschen sterben mussten. Warum gibt es in unserem Land keine Sicherheit? Er erfüllt die Versprechen nicht, die er uns gegeben hat,” sagten Demonstranten.

Und einige Tage zuvor fand ein weiterer Protestmarsch statt, nachdem die 19  jährige Rokshana auf Befehl der Taliban zu Tode gesteinigt worden war:

10. November 2015, 11.51 Uhr:

Vertrauenswürdig und innovativ hängen

von Thomas von der Osten-Sacken

Die Firma Hiab wirbt für sich mit diesen Worten:

Die Vision von Hiab ist eine Welt, in der es beim Frachtumschlag nicht nur ums Anheben und Transportieren geht.

Die Werte von Hiab sind die Grundlage unserer Arbeit und für das, wofür wir stehen:

- authentisch
- sozial
- vertrauenswürdig
- innovativ

Im Iran werden Hiab Fahrzeuge auch ganz innovativ und authentisch genutzt:

8. November 2015, 14.39 Uhr:

Alles, was sie schon immer über den Menschenrechtsdialog wissen wollten

von Thomas von der Osten-Sacken

Gastbeitrag von Andreas Benl

Zwei und zwei ist manchmal fünf, aber es bedarf heute anscheinend gar keines Drucks, um das einzusehen. Der SPIEGEL schreibt über die Reise von EU-Präsidenten Martin Schulz in den Iran: “Sogar das Thema Menschenrechte kam zur Sprache - die Gastgeber schnitten es selbst an. Er würde sich wünschen, sagte ein Professor beim Termin an der Teheraner Universität, dass das Europäische Parlament sich bei seinen Resolutionen zu den Menschenrechten etwas mehr zurückhalte".

Die Passage ist nicht etwa sarkastisch gemeint: dass Martin Schulz seine eigenen EU-Resolutionen verletzt, indem er sich wohl nicht einmal zum Schein mit Oppositionellen getroffen hat, aber sich stattdessen belehren ließ, die EU solle beim Thema Menschenrechte noch mehr schweigen, als gewohnt, wird am Ende des Textes so zusammengefasst:

“Diesmal konnte sogar über Menschenrechte geredet werden.”

Logisch, dass auch Syrien ein prima Grund ist, den Dialog nicht abreißen zu lassen, auch wenn Teheran “vorerst” seine schützende Hand über Syriens Diktator hält - bis die EU Assad schließlich wegdiskutiert haben wird.

„Nach dem erfolgreichen Atom-Deal setzen Europas Spitzenpolitiker auf den Einfluss Irans, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Doch der Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Teheran zeigt, wie weit der Weg noch ist.“ – Fraglich nur, ob die Syrer den weiten Weg zum (vorerst) ewigen Frieden mit Assad, Khamenei, Putin und Nasrallah mitgehen werden, anstatt den Weg nach Europa zu nehmen, der etwas kürzer ist, wie Bund und Länder dieser Tage wieder einmal vermeintlich überrascht feststellen.

8. November 2015, 10.59 Uhr:

Islamischen Staat diplomatisch anerkennen?

von Thomas von der Osten-Sacken

Veranstaltung der deutschen Friedensbewegung. Die Frage dürfte rhetorisch gemeint sein.

Und da, man kann es nicht oft genug betonen, Linke und ihre Friedensbewegung gemeinsam mit den Islamisten als Avantgarde der allgemeinen Regression fungieren, dürfte die Frage bald auch in anderen Zusammenhängen diskutiert werden.

Und eine diplomatische Anerkennung des IS brächte ja viele Vorteile. Es wäre Frieden. Denn dann flögen ja keine Bombenflugzeuge mehr gegen den Islamischen Staat. Und nicht nur das. Man könnte auch über Rücknahmeabkommen für Flüchtlinge verhandeln, vor allem von Flüchtlingen, die, und das sind dieser Tage nicht wenige, offen militärische Interventionen gegen den IS oder gar Assad befürworten und sich deshalb als nicht friedensfähig erwiesen haben.

7. November 2015, 01.40 Uhr:

Bayern in Teheran

von Thomas von der Osten-Sacken

Aus dem Merkur:

Hier hängen in jedem offiziellen Zimmer gerahmte Herren mit Bart. Nur im Raum der Bayern hängt was mit Mähne. Ein großer Löwe ziert die holzgetäfelte Wand des kleinen Zimmers in Teheran, und dazu weit und breit kein Ajatollah. Im gnadenlos strengen Iran ist das etwas frech. Aber ganz normal ist ja noch nicht mal die Existenz dieses Büros.

Mitten in Teheran haben die Bayern am Sonntag ihre Repräsentanz eröffnet, ein Büro der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) und des Bildungswerks. Ein paar Schreibtische nur für drei Mitarbeiter: Die Fläche ist klein, der Wille aber groß. Mit diesem Büro wollen die Bayern den Weg zurück auf den Milliardenmarkt Iran finden. (…)

Jetzt schon ein Büro aufzumachen, auf die Idee sind zumindest andere Bundesländer nicht gekommen. Tenor: Man wird doch einfach schon mal unschuldig am Schreibtisch sitzen dürfen. Und vielleicht ein paar Tipps geben für bayerische Firmen, wie sie die besten Büros mieten, Partner finden, auf den Markt kommen können. Der Weg dorthin ist riskant, Diplomaten und Wirtschaftsvertreter raunen von sehr schwachen Banken und starken Bürokraten, dazu noch die Gefahr, dass es zu neuem Ärger im Atom-Streit kommt.

Die Bayern sind sich jedenfalls sehr sicher mit ihrer neuen Höhle der Löwen. „Hier schlummert ein Riesenpotenzial, wenn die Sanktionen aufhören“, sagt VBW-Chef Alfred Gaffal, greift zur Scheren und schneidet das weiß-blaue Band des neuen Büros symbolisch durch.

7. November 2015, 00.47 Uhr:

Offensive wenig erfolgreich

von Thomas von der Osten-Sacken

Einen Monat nach Beginn der russischen Intervention sieht es für die syrisch-iranisch-russische Allianz an der Hama Front gar nicht gut aus, dort nämlich haben Rebellen trotz russischer Luftangriffe eine Offensive gestartet:

Syrian opposition forces recaptured two villages in the Hama countryside, west-central Syria, on Friday, after they were seized by government troops as part of a major offensive that began last month.

“Opposition fighters captured the villages of Atshan and Um Hartain in the northern and eastern Hama countryside this morning, a month after they were seized by the regime with the assistance of Russian airstrikes,” the director of the Hama Media Centre, Yazan Shahdawi told al-Araby al-Jadeed.

Auch im Süden scheint die vom Regime angekündigte Offensive missglückt, jetzt muss sogar die Hizbollah Truppen nach Damaskus verlegen, ausgerechnet aus Zabandani, das sie erst vor kurzem unter hohen Verlusten erobert hatte:

Hezbollah has been redeploying its fighters from Zabadani to the frontlines around Syria’s capital where regime forces have pressed unsuccessful offensives against rebels, according to pro-opposition media.

All4Syria reported Friday that Hezbollah fighters as well as Syrian National Defense Force militiamen were redeploying “en-masse” from their positions in the mountains west of Zabadani, where Hezbollah lead a campaign against rebels from July to late September.

Tausende neuer Flüchtlinge, ein paar zerstörte Krankenhäuser und hunderte von Toten, sehr viel mehr Erfolge hat Russland bislang nicht vorzuweisen. Also beginnt man offenbar, nun auch Bodentruppen nach Syrien zu entsenden.

 

 


6. November 2015, 18.45 Uhr:

Im Hungerstreik

von Bernd Beier

Ein Gespräch mit Lotfi Ferid, der seit 2005 arbeitslos ist, obwohl er sämtliche Prüfungen des Auswahlverfahrens für eine Einstellung als Lehrer bestanden hat. Er sitzt auf einem bezogenen Bett in einem kleinen Zimmer, das sich in einem Lokal der linken Studentengewerkschaft UGET nahe dem Zentrum von Tunis befindet. Dort macht er seit fünf Tagen einen Hungerstreik, weil ihm seit 2005 eine Anstellung als Lehrer verweigert wird.

„Ich bin hier wegen einem deutschen Philosophen“, sagt Lotfi Ferid. Welchem? „Wegen Marx.“ Was für ein Problem gab es mit dem deutschen Philosophen? „Oh, ich hatte keine Probleme mit ihm.“ Aber vielleicht die Behörden? „Die Behörden wollen keine Leute, die denken. Und die Geschichte der Philosophen ist die Geschichte außerhalb der Stadt, im griechischen Sinne.“ Was ist passiert, als Sie die ersten Probleme bekamen? „Ich hatte das Auswahlverfahren für die Bewerbungen als Lehrer an der Realschule erfolgreich abgeschlossen, aber unglücklicherweise hat das Regime von Ben Ali 2005 sich geweigert, mich einzustellen, es hat meine Bewerbung annulliert. Ich habe viel unternommen, um darauf hinzuweisen, dass mir mein Recht verweigert wird, schon in der Zeit der Diktatur. Und seit 2011 (im Januar 2011 wurde der autoritäre Präsident Ben Ali gestürzt, Anm. d. Red.) habe ich die vier aufeinander folgenden Erziehungsminister auf meinen Fall aufmerksam gemacht und sie haben meine Akte gesehen. Aber nichts hat sich geändert, sie haben mich nicht eingestellt.“ Welche Gründe wurden dafür angeführt? „Sie haben sogar akzeptiert, dass das Auswahlverfahren verfälscht war, aber sie weigern sich, mir Arbeit zu geben, sie verweigern mir mein Recht. Zuletzt bin ich zum Premierminister gegangen und habe ihm mein Dossier gezeigt. Daraufhin hieß es immer: Wir werden dich anrufen, wir werden dich anrufen. Aber das geschah nicht. Als letzten Schritt, um Druck zu machen, habe ich die Entscheidung getroffen, einen Hungerstreik zu machen.“ Gibt es Leute, die Ihnen helfen? „Natürlich. Das erste Mal habe ich 1997 einen Hungerstreik gesehen, da habe ich das erste Mal eine große Unterstützung gesehen. Die Zivilgesellschaft, meine Freunde, politische Parteien – viele unterstützen mich. Das ist sehr gut für mich. Es gibt auch ein Unterstützungskomitee. Aber, und das ist bemerkenswert, an diesem fünften Tag des Hungerstreiks gibt es noch immer keinerlei offizielle Reaktion.“ Was macht man dann? „Ich bleibe im Hungerstreik, bis es eine offizielle Reaktion gibt oder ich eingestellt werde. Es gibt keine andere Lösung für mich.“ Gibt es weitere Mittel, um Druck zu machen? „Die ersten Mittel sind logistisch: Faxe, Pressemitteilungen etc. Dann kann man Aktionen machen, Versammlungen vor dem Ministerium etwa, es gibt viele unterschiedliche Möglichkeiten. Seit 2005 bin ich arbeitslos, ds ist zu hart.“ Welche Organisationen bieten Unterstützung? „Die Gewerkschaft der diplomierten Arbeitslosen etwa, und ich erwarte die Unterstützung der tunesischen Liga für Menschenrechte und ebenso die des Mediterranen Netzwerks für Menschenrechte. Mich unterstützt auch eine Gruppe von Parlamentariern und natürlich die UGET.“ Also die Studentengewerkschaft, in deren Räumen wir uns befinden. „Genau. Ich war lange ein Aktiver bei der UGET. Man kann sagen, hier hat alles begonnen, und hier ist das Finale.“

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