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Kürzliche Beiträge
20. Dezember 2015, 18.56 Uhr:

Kurdischer Fahnenstreit

von Thomas von der Osten-Sacken

In den 90er Jahren, als Irakisch-Kurdistan aufgteilt war in zwei verfeindete Gebiete, die jeweils von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) und der Patriotischen Union Kurdistans kontrolliert wurden, drohte einem im KDP-Gebiet die Verhaftung, wenn man im Besitz der Fahne war, die später die offizielle Fahne der Kurdischen Autononomieregeion werden sollte. Denn diese Fahne galt als Symbol der PKK, mit der sich die KDP ebenfalls im Dauerzwist befand.

Nun weht sie über jedem offiziellen Gebäude und es gibt sogar einen Tag der kurdischen Nationalfahne. Den wollten im benachbarten, von der PYD-PKK kontrollierten Rojava, also in Syrisch Kurdistan, Anhänger der KDP begehen und wurden … verhaftet. Denn für die PYD steht diese Fahne nicht für Kurdistan, sondern ist nur ein Symbol der verfeindeten KDP.

Soviel zum Stand des kurdischen Nationalismus.

20. Dezember 2015, 09.39 Uhr:

Fünf Jahre später: Verratene Freiheit

von Thomas von der Osten-Sacken

Von Andreas Benl und Thomas v. der Osten-Sacken

Vor fünf Jahren brach in Tunesien der so genannte arabische Frühling aus. Daran erinnert Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post:

Thursday marked the five-year anniversary of the outbreak of the Arab Spring when a young Tunisian, Muhammad Bouazizi, set himself ablaze in 2010 to protest the regime’s seizure of his vegetable stand.

The action electrified young populations stymied by repressive Arab dictators in Syria, Libya, Bahrain, Yemen and Egypt, but the US and European response to the revolts – perhaps a better phrase for the uprisings – turned out to be growing disengagement with half-hearted forms of intervention.

Wo man sie formulierte, hatte man ganz bestimmte Vorstellungen darüber, was man in einem neuen Orient nur werden kann: Islamist nämlich, natürlich moderat. Fünf Jahre später sitzen auf Syrien-Konferenzen Europäer und Amerikaner mit den erkärten Feinden der Ideen des arabischen Frühlings, den Saudis, Iranern und Türken und verhandeln, wie man Stabilität in einem zerfallenden Nahen Osten mit den Diktaturen und Diktatoren erreichen kann, gegen die die Aufstände sich richteten.

Dazu delegiert man ausgerechnet an Saudi Arabien die Schirmherrschaft über die syrische Opposition, also an ein Regime, das vom ersten Tag an der größte erklärte Gegner aller Demonstrationen und Demonstranten war, weil es um seine eigene Existenz fürchtet, und wo in diesen Tagen erneut ein junger Saudi enthauptet wird, nur weil er es gewagt hat, an einer Demonstration teilzunehmen.

It is a bizarre situation for the US, the EU and other Western democracies. Countries that used to think: Don’t ask me what a human being is, ask me what a human being can become, are now running away from the democracy project in the Arab world and Iran.

In Israel dagegen, das - nicht zuletzt dank des Rückzugs des Westens - zur pragmatischen Beziehungspflege mit Autokratien jenseits des iranischen Regimes gezwungen ist, sucht man wenigstens vorsichtig zu erkunden, ob es auch bessere Alternativen gibt – und Israel, nicht Europa oder die USA ist heute der erste Ansprechpartner von Liberalen vom Iran bis nach Syrien oder Ägypten. Realpolitik eben, im Gegensatz zur westlichen „Realpolitik“, die keinerlei strategische Perspektive formulieren kann für ihren vermeintlichen Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Konzert mit jenen Mächten, die für seine Entstehung maßgeblich verantwortlich sind.

18. Dezember 2015, 11.55 Uhr:

Holocaust Cartoons

von Thomas von der Osten-Sacken

Und wie jeder Jahr:

Organizers of the 11th Tehran International Cartoon Biennial has allocated a cash prize of $50,000 for the best cartoon on the Holocaust, the organizers announced on Wednesday.

17. Dezember 2015, 19.21 Uhr:

Visumspflicht für Syrer

von Thomas von der Osten-Sacken

Die EU zahlt und Erdogan liefert. Erst Haftzentren für syrische Flüchtlinge, jetzt Visumspflicht. Wo Syrer so ein türkisches Visum herbekommen sollen, wenn sie aus Gebieten kommen, in denen Rebellen oder gar der IS die Kontrolle ausüben, nun das ist dann eben ihr Problem.

Warum wollen sie auch fliehen? Sie können sich doch einfach umbringen lassen. Ein paar mehr tausend tote Syrer fallen auch nicht mehr weiter auf.Hauptsache sie kommen nicht nach Europa und machen Probleme.

Außerdem können sie doch einfach, der Westen führt es vor, Assad als Garanten für Stabilität umarmen, statt gegen ihn zu kämpfen, und schon bräuchte der keine barrel bombs mehr abzuwerfen, die Russen müssten keine Krankenhäuser und Bäckereien mehr zerstören und alles wäre gut.

16. Dezember 2015, 23.51 Uhr:

Fragen an Syrer – und an Deutsche und Europäer

von Thomas von der Osten-Sacken

Gastbeitrag von Andreas Benl

Jeffrey Herf und Alain Finkielkraut fragen nach der antisemitischen Sozialisation syrischer Flüchtlinge. Nach den Erfahrungen von 2014 verständlich, und womöglich wird der nächste Gazakrieg der wirkliche Testfall “deutscher Willkommenskultur” sein.

Nur sind die zukünftigen politischen Reaktionen der Syrer keineswegs ein Naturphänomen, sondern zweite Natur - sie verweisen die Frage zurück an die Mehrheitsgesellschaft: Soll die Tatsache betont werden, dass die Syrer vor der antisemitischen “Achse des Widerstands” geflohen sind, dass ihr Leid vor allem aus dem unbedingten Willen des iranischen Regimes resultiert, in Syrien seine Nachschubbasis gegen Israel aufrecht zu halten? Oder wird dieses Faktum eher als eine peinliche Tatsache gesehen, die eine Integration in gepflegte europäische Israelkritik gefährdet?

Es sind jedenfalls keine syrischen Flüchtlinge, die als Sahnehäubchen kommender Sanktionsaufhebungen für die Mullahs eine Kennzeichnungspflicht gegen israelische Waren erlassen und eine “Münchener Sicherheitskonferenz” mit “alten Freunden” aus dem Iran veranstaltet haben. Es sind auch keine syrischen Flüchtlinge, die Israel vorwerfen, 2010 einen Deal mit Assad ausgeschlagen zu haben, schließlich schlagen diese Flüchtlinge seit fast fünf Jahren die großartigen Pläne aus, die der “gute Diktator” mit ihnen vorhat.

Von Statements syrischer Flüchtlinge und Oppositioneller zu Israel hört man selten, weil vermeintlich politische Umfragen sich hierzulande gerne auf Ess- und Trinkgewohnheiten und maximal den Anblick einer Kippa beschränken – Stellungnahmen gegen den europäischen Antiimperialismus und die Elitepartner Deutschlands, Europas und der aktuellen US-Regierung in Teheran und Moskau gibt es dagegen sehr wohl.

16. Dezember 2015, 01.16 Uhr:

Die Folgen der russischen Luftangriffe

von Thomas von der Osten-Sacken

Die UN über die Folgen der russischen Luftangriffe in Syrien:

A UN official in southern Turkey said Russia’s intervention and the regime ground offensives that Moscow supported have displaced about 260,000 people. Because Turkey has limited entry amid pressure to restrict the flow of refugees to Europe, many of those fleeing have had to set up makeshift shelters inside Syria.

UN and aid officials said that the Russian attacks are frequent and systematic enough to suggest that infrastructure is being deliberately targets. Among the facilities struck are a grain silo that supplied wheat to Idlib Province, 10 bakeries that collectively catered to at least 200,000 people, several mills and warehouses that stored flour, and a water treatment plant serving 1.4 million people, according to a UN report. In an area of Aleppo province controlled by the Islamic State, a water treatment plant was bombed, and 1.4 million people are without water.

Quelle: http://eaworldview.com/2015/12/syria-feature-russias-aerial-victory-80-aid-cut-260000-displaced-infrastructure-damaged/

12. Dezember 2015, 23.54 Uhr:

Quotenfrei in Riad

von Thomas von der Osten-Sacken

Gruppenbild mit syrischer Opposition bei ihrem Treffen in Riad. Dass es sich um einen (fast) reinen Männerverein handelt, dürfte zumindest den Gastgebern gefallen haben.

Aaron Lund fasst für Carnegie zusammen, welche Treffen der Opposition es wo in den letzten Tagen gegeben hat, wer den Raum verließ und was diese Treffen für die Zukunft Syrien bedeuten.

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