Schlüppis
Kürzliche Beiträge
22. November 2013, 19.52 Uhr:

Fluechtlinge, nicht Fluchtursachen bekaempfen

von Thomas von der Osten-Sacken

Erinnert sich noch wer das die Sonntagsreden, man muesse helfen, Fluchtursachen zu bekaempfen, indem man etwas Konfliktpraeventionsprogramme unterstuetze? Spaetestens vergessen, seit die oestliche Levante in Buergerkrieg versinkt und die Europaer sich “besorgt zeigen” angesichts des Elends und der Zerstoerung, machmal auch “sehr besorgt", und ansonsten nichts tun, dass die Lage vor Ort fuer die Menschen auch nur minimal verbessern koennte.

Jetzt, wo die Fluechtlinge auch nach Europa kommen und nicht mehr in voellig ueberfuellten Lagern in der Region vor sich hinvegetieren wollen, hoert man nichts mehr von Fluchtursachenbekaempfung, selbst in keiner Sonntagsrede mehr. Aber Europa reagiert, besonders nachdem hunderte Syrer elendig im Mittelmeer abgesoffen sind: Man setzt jetzt das Militaer ein, nicht um die Ursachen, wohl aber die Fluechtlinge selbst zu bekaempfen,  und da, wo man keine Zaeune bauen kann, wie etwa an der bulgarisch-tuerkischen Grenze, sie auf offener See aufzufangen und zurueckzufuehren. Seit Regime Change oder humanitaere Interventionen zumindest in Syrien nicht mehr auf der Agenda stehen, sie schaden ja eh vor allem dem Frieden, sind ja auch genuegend Kapazitaeten frei. (Ausserdem ist es auch einfacher syrische Fluechtlinge mit dem Militaer zu bekaempfen, haben die doch, anders als das Assad Regime, keine Verbuendeten wie den Iran, die Hizbollah oder Russland.)

Und so lauten die Vorschlaege, wie man in Zukunft mit den Fluechtlingen umzugehen gedenkt:

Der Militäreinsatz könnte laut dem EAD mit FRONTEX und “Mare Nostrum” kooperieren, die eingesetzten Kriegsschiffe der EU-Mitgliedstaaten ebenfalls Migranten aufspüren und ihre Boote aufbringen. Womöglich werden dann auch hochfliegende Drohnen eingesetzt, wie sie bereits in EU-Forschungsprojekten getestet und Einsatzgebiete festgelegt werden. In der Mission “Mare Nostrum” setzt Italien nach Medienberichten bereits Drohnen ein .

Der “Mehrwert” einer EU-Operation wird vom EAD vor allem mit besseren Aufklärungskapazitäten angegeben. Zwar ist die EU-Agentur FRONTEX derzeit mit zwei Missionen zur Bekämpfung unerwünschter Migration auf dem Mittelmeer aktiv. Bis April 2014 will die Agentur zwei Flugzeuge, zwei Helikopter und fünf Patrouillenschiffe einsetzen. Von Januar bis September (also vor dem Sinken der Schiffe vor Lampedusa) habe FRONTEX laut EAD 28.000 Migranten auf dem Meer aufgebracht, 426 Personen überlebten die Reise demnach nicht.

Ueber die Folgen ist man sich auch bewusst:

Dass neue EU-Maßnahmen zur Aufrüstung der Grenzüberwachung zu noch riskanteren Überfahrten und mithin noch mehr Toten führen könnte, bestätigt der EAD sogar. Dies würde demnach vor allem zu noch mehr Schmuggel und “Menschenhandel” führen. An Überwachungskapazitäten im Mittelmeer mangelt es aber nicht: Am 2. Dezember geht das neue Grenzüberwachungssystem EUROSUR in zunächst 18 Mitgliedstaaten in Betrieb. Bilder und Daten verschiedener Sensoren werden von “nationalen Koordinierungszentren” an den Außengrenzen in Echtzeit übermittelt, FRONTEX in Warschau fungiert als Hauptquartier. Die Informationen können entweder an andere Staaten weitergegeben werden oder dienen als Grundlage für Risikoanalysen und sonstige Maßnahmen der EU-Grenzpolizei. (…)

Weiterlesen.

20. November 2013, 19.45 Uhr:

Autonome Kurden gegen kurdische Autonomie

von Thomas von der Osten-Sacken

Ganz schien es in den letzten zwei Jahren so, als seien die Kurden Gewinner jener Ereignisse, die als arabischer Fruehling bezeichnet werden. Irakisch-Kurdistan heute ist eine Oase der Ruhe und Sicherheit, zwischen Tuerken und Kurden begann ein so genannter Friedensprozess und in Syrien befinden sich grosse Teile des Nordostens des Landes unter kurdischer Kontrolle.

Nun aber scheinen die Kurden wieder in ihre alten politischen Verhaltensmuster zurueckzufallen und sich je gegeneinander regionale Verbuendete zu suchen, die ihrerseits wiederum Kurden unterdruecken. Anders gesagt: Diese Woche trafen sich in der Tuerkei der Praesident Irakisch Kurdistans, Massoud Barzani mit dem tuerkischen Premier Erdogan, um die tuerkisch-irakisch-kurdische Freundschaft zu vertiefen und zugleich scharf die Autoniomierklaerung der PKK nahen PYD in Syrien zu verurteilen. Die hatte vergangene Woche das autonome Gebiet “Rojava” (Westkurdistan) ausgerufen, was sofort zu einer scharfen und ablehnenden Reaktion seitens anderer syrischer Oppositionsparteien fuehrte, aber ausgerechnet vom Iran begruesst wurde.

Barzani wiederum wirft der PYD vor, mit dem Assad Regime zu halten, waehrend die PUK in Irakisch-Kurdistan den Schritt der syrischen Kurden begruesste. Die syrischen Regimemedien jedenfalls hielten sich auffaellig mit irgendwelcher Kritk an der Ausrufung von “Rojava” zurueck  - und dass die PKK immer einen recht guten Draht nach Teheran und auch Damaskus unterhalten hat, ist bekannt.

Und viele syrisch-kurdischen Parteien lehnen die Autonomieerklaerung ebenfalls ab und beklagen, von der PYD unterdrueckt oder doch marginalisiert zu werden.

Wie genau die Fronten verlaufen und wer mit wem gegen wen sich momentan positioniert, erklaert detailliert Wladimir von Wilgenburg in einem Artikel fuer den AI-Monitor.

Diese Unuebersichtlichkeit, die auch eine Folge des voellig jeder Kontrolle entglittenen syrischen Buergerkrieges ist, geht noch weiter: Bislang bekaempft die PYD in Syrien Al Qaida und die jihadistische Nusra Front, die wiederum das Assad Regiem bekaempfen, dessen Gegner von Barzanis KDP unterstuetzt werden. Und trotzdem hat die taeglich weiter erstarkende Al Qaida jetzt siegessicher gleich auch noch den beiden rakisch-kurdischen Parteien KDP und PUK den Jihad erklaert.

Und dann melden sich dann auch noch die Vertreter iranisch-kurdischer Parteien zu Wort:

Sharif Behruz, a Canada-based member of the Democratic Party of Iranian Kurdistan, told Al-Monitor that the Kurdish parties from Iran are usually silent about Syrian Kurds, but that they are opposed to any PKK “interference” in Syria and Iran.

17. November 2013, 21.16 Uhr:

Generalstreik gegen Gewalt

von Thomas von der Osten-Sacken

In Tripoli hat heute ein Generalstreik begonnen, der sichgegen die ausufernde Gewalt der Milizen in der Stadt richtet , die sich nicht entwaffnen lassen und fuer unzaehlige Tote verantwortlich sind. Immer lauter wird die Forderung, diese Milzen, ehemalige Rebelleneinheiten, die nach dem Sturz Gaddafis ihre Waffen nicht abgegeben haben, aus der Stadt zu verbannen. Vergangenen Freitag kam es zu blutigen Zusammenstoessen mit unzaehligen Toten.

The vast majority of Tripoli’s public and private sectors went on a general strike on Sunday to force Libya’s government to drive out militiamen blamed for clashes that killed at least 45 people.

The streets of Tripoli were deserted as the city’s businesses and schools were closed but shops like pharmacies, hospitals and gas stations remained open.

The call was made by the city’s leaders, who urged all militias to leave the capital to allow “the government, the police and the army” to work.

Al-Sadat al-Badri, head of Tripoli’s city council, said that the strike would last for three days, if their demands were not met.

Heute abend gingen ausserdem Tausende auf die Strasse, um gegen den Milizterror zu demonstrieren:

17. November 2013, 21.01 Uhr:

Siegessichere Hizbollah

von Thomas von der Osten-Sacken

Die Hizbollah gibt sich ploetzlich wieder siegessicher, nachdem es lange so schien, als sei sie einer der grossen Verlierer des sog. arabischen Fruehlings:

Nasrallah, confident in a diplomatic breakthrough between the US and Iran, seemed sure his party’s strength in the region will only grow. He denied that a nuclear agreement between Tehran and the P5+1 powers would force Iran to abandon Hezbollah in a quid-pro-quo deal, stressing that any diplomatic measures would not only prevent war, but also strengthen Hezbollah’s regional influence.

Nasrallah’s repeated public appearances also suggest a growing confidence in his safety and in Hezbollah’s survival, guaranteed by a potential US-Iran deal. He is saying to all his opponents that Iran – and now the US more indirectly – will protect Hezbollah.

Was es allerdings fuer die Region heisst, wenn die Hizbollah auftrumpft, das erklaert  Hanin Ghadar in ihrem Artikel:

Recent diplomatic breakthroughs, however, are anything but a success. They will entail more death in Syria, starting from Aleppo, Qalamoun, and eventually spreading to the Damascus suburbs. Nasrallah only cares about his party’s interests first, which is an unceasing control over Lebanon and Syria. Unfortunately, his ambitions will only entice more sectarian hatred.

Let’s say for argument’s sake that the Syrian revolution fails. It doesn’t mean that Assad will win. Instead, it will mean more sectarian war and bloodshed. But of course, this is not the US’s main priority, which is stopping Iran’s nuclear program despite all the terrible repercussions of Iran’s hegemony in the region, and the sectarian wars it is creating.

If Iran becomes America’s friend, the need for revenge against Iran for its role in Syria might not spare the US. Nor will it spare the region’s Shiites, either, and Hezbollah’s quarters and constituency in Lebanon stand to suffer most.

Und, wie Ghadar richtig schliesst, die Hizbollah will keineswegs Frieden, denn dann wuerde sie schliesslich ihre Existenzberechtigung verlieren. Ausserdem gaebe es eh keinen Ruhe, denn ein Sieg Assads und des Iran in Syrien waere nich nur eine Katastropge fuer die Bevoelkerung, sondern wuerde vor allem Al Qaida staerken, die auch alles ausser Frieden will:

For a party that has depended on blood and war, how can it be satisfied with a peaceful and diplomatic outcome? Hezbollah, without the prospect of war, will lose its raison d’être, its justification for arms, and the core purpose of its existence.

Clearly, Hezbollah isn’t interested in peace. The party knows that it has aroused hatred from Sunnis across the region after getting involved in Syria. And with the prospect of a US-Iran deal, the party knows the West may no longer check Hezbollah’s regional sway.

Now that Hezbollah is fighting al-Qaeda in Syria, the party may seem more favorable to the US. But as long as Hezbollah and Iran back the Assad regime, more al-Qaeda fighters and support will prop up across the country. A Hezbollah-Iran-Assad victory in Syria will therefore only lead to stronger al-Qaeda networks in both Lebanon and Syria.

16. November 2013, 18.39 Uhr:

Sorgen der Saudis

von Thomas von der Osten-Sacken

Mit Sorge, Angst und Aerger verfolgt Saudi Arabien die Volten der US-Aussenpolitik, ob gegenueber dem Iran oder der syrischen Opposition, die Autokraten in Riad sind alarmiert, fuerchten sie doch, dass die Obama Administration ihre Erzfeinde in der Region staerken koennte, weshalb sich Saudi Arabien nicht nur neue Verbuendete sucht sonder auch erwaegt, sich ebenfalls nuklear zu bewaffnen. Jedenfalls werden die Saudis nicht tatenlos zuschauen, wie der Iran seine Einfluss in der Region ausbaut.

 

Farid Ghadry warnt deshalb in seinem Blog:

As Governments around the world have learned never to underestimate Israel. It would be wise for the same Governments not to underestimate Saudi Arabia. Refusing to occupy a seat on the UN Security Council and airing publicly the grievances they have against Mr. Obama are not exactly events you see happen in Saudi Arabia every day.

These are signs the Saudis will not sit idle while Nero burns Rome. (…) Having been raised around the politics of Saudi Arabia and the al-Sauds, it would be a mistake to underestimate what they are capable of. When their patience runs out, they have a way of punishing their opponents in a big way. The last time we witnessed such an event was during the 1973 oil embargo.

Und Jonathan Spyer schreibt:

Simultaneously, however, the Saudis see the Iranians winning in Syria and Iraq, engaging in subversion across the Gulf, and moving full speed ahead toward a nuclear capacity – with their traditional partners blithely reassuring them there is nothing to worry about.

The result? A recent BBC report suggested the Saudis have readied a nuclear option for themselves, in the form of an agreement with Pakistan that would supply nuclear weapons to Riyadh if Iran were to acquire a nuclear capability.

There may be substance to these reports. Or they may be part of a desperate PR campaign by the Saudis to seek to inform the US of the cost of an Iran-Washington rapprochement.

Either way, they are testimony to just how bad things have got between Washington and its closest Arab allies, as a result of the lenient tone toward Iran, and the broader process of disengagement from the region adopted by the current administration over the last three years.

In Syrien derweil stehen Hizbollahkaempfer an vorderster Front bei einer neuen Offensive, die syrische Armee organisiert nur noch den Nachschub:

Hizbollah Chef Hassan Nasrallah meinte es ganz ernst, als er kuerzlich erklaerte, ohne die Unterstuetzung seiner Kaempfer (und natuerlich des Iran) waere die syrische Armme und damit das Regime laengst zusammengebrochen.

12. November 2013, 15.55 Uhr:

Aleppo heute

von Thomas von der Osten-Sacken

Aus einer Reportage von Francesca Borri:

Aleppo heute ist nichts als Hunger, Hunger und Islam, sonst nichts. Auf der Straße sieht man alle möglichen Gegenstände; es scheint, als hätten die Menschen ihre Wohnzimmer auf den Straßen entleert: Teekannen, Fernseher, Telefone, Tischdecken, Lichtschalter – alles Erdenkliche oder, besser gesagt, Teile von allem Erdenklichen.

Aleppo heute, das sind Trümmer – einer verkauft dir einen Kinderwagen, ein anderer die dazu passenden Räder. In den engeren Gassen – sofern sie nicht unter Granatenbeschuss stehen – sieht man die käfigartigen Schaukeln des Id al-Adha-Festes, mit dem die Moslems dem Patriarchen Abraham ihre Verehrung erweisen. Die Jungs (rechts, mit ihren Kalaschnikows aus Plastik) sitzen den Mädchen (links, schon verschleiert) gegenüber. Zwei bärtige Väter des Dschihad, mit Kaftan und Patronengürtel, stoßen sie sanft an.

Ungefähr eine Million Syrer leben noch hier in Aleppo, unter der Kontrolle der Freien Syrischen Armee – all diejenigen, denen 150 Dollar fehlen. So viel Geld kostet ein Taxi, das einen bis zur türkischen Grenze bringt. Dutzende barfüßige und zerlumpte Kinder, verunstaltet von den Narben, die von der letzten Leishmanioseepidemie geblieben sind, folgen ihren ebenfalls barfüßigen und ausgemergelten Müttern, alle von Kopf bis Fuß schwarz verschleiert.

Die Kinder halten eine Schale in der Hand, alle sind auf der Suche nach einer Moschee, wo man Brot verteilt – es erinnert an Somalia oder Äthiopien. Gelb vor Typhus. Sie sehen dir direkt in die Augen, wenn sie deinem Blick begegnen, so wie alle Kriegskinder.

Und wer es noch aushält, kann sich danach diese Reportage über Syriens Kinder anschauen.

12. November 2013, 00.34 Uhr:

Tugendterror maskierter Männer

von Thomas von der Osten-Sacken

Die Al Qaida nahe Jihadistentruppe ISIS baut ihren Einflussbereich in Nordsyrien systematisch aus, kontrolliert inzwischen weitgehend die Provinzhauptstadt Raqqa und versucht immer mehr Grenzübergange zu erobern, um den grenzüberschreitenden Jihad in den Irak zu erleichtern. Dabei geht es weniger darum, die syrische Armee zu bekämpfen, als vielmehr in sog. “befreiten Gebieten” die Macht zu übernehmen und die Scharia einzuführen. Da ISIS selten nur gegen syrische Einheiten kämpft, viele ihrer Anführer zuvor im Irak gekämpft haben und dabei unterstützt wurden vom syrischen Geheimdienst, grassiert in der syrischen Opposition inzwischen die Theorie, dass irgendwie doch immer noch enge Beziehungen zwischen der ISIS und dem Regime bestehen, da die Jihadisten nicht so sehr Assad, wohl aber der restlichen Opposition immens schaden.

Wie der Alltag unter den maskierten Jihadisten aussieht, beschreibt Doha Hassan:

This is the violence of the Assad regime-bred Islamic State of Iraq and al-Sham (ISIS), which spread its doctrinal control by the sword in regions that were once known as “liberated.” In early 2012, Hakwati took his camera and started shooting short documentaries in northern Syria. “A masked man came in Deir Ezzor’s Mayadin and pulled me by the hair, insulting me and threatening to slaughter me. He took me to the Religious Committee. My friend tried to intervene by telling them, ‘We are sons of the same revolution,’ but the masked man answered, ‘I have nothing to do with this revolution of yours.’”

“After more than five hours of insults and threats within the Religious Tribunal,” Hakwati said, “the emir of the Nusra came over and had a look at the pictures we took before leaving. Some lawyers and the city council intervened and we were released. A while back, they warned me they would have me beheaded.”

A few days ago, ISIS issued a statement in cooperation with the Religious Committee with a table of “taboos” and “means of punishment and sanctions” against whoever disobeys its instructions, including whoever refers to ISIS by name.

“Apostate, laywoman, infidel: This is how ISIS members described me while poking me with their guns as I took part in protests. I did not fear them, I used to tell them they are the regime’s men with a beard and mask,” says Souad Nawfal, one of the first activists in Raqqa before and after the city’s liberation from the Syrian army. When she talks, one can feel her strength, honesty, and spontaneity. “I used to carry a cardboard on which I wrote every day what had happened the day before and brandish it for masked men to see.”

Many protests were organized in response to ISIS’ bringing down the crosses atop the Our Lady of the Annunciation Church and the Martyrs’ Church. ISIS responded by shooting at these protests and arresting those taking part in them. Nawfal recounts: “I carried a cardboard on which I had drawn a cross and crescent side by side with the expression ‘State of Evil.’ A young man aged about 16 with a Tunisian accent attacked me, saying, ‘This woman is defending the houses of infidels and Christians. She is an infidel like them and should be killed.’ A car with Tunisian armed men on board then came and the men surrounded me and loaded their guns, shoving them straight in my face.”

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