Schlüppis
Kürzliche Beiträge
21. August 2014, 10.54 Uhr:

#Breathing Death | Ein Jahr nach den Giftgasangriffen in Syrien

von Thomas von der Osten-Sacken

Am frühen Morgen des 21. August 2013 meldeten erste Posten der Freien Syrischen Armee den Einschlag von Raketen, die wahrscheinlich toxische Kampfstoffe enthielten. Zeugen berichteten von Geschossen, die bei der Detonation wie platzende Wassertanks klangen. Um drei Uhr in der Frühe schlug die erste mit Kampfstoffen konfektionierte Boden-Boden-Rakete ein. Es folgte eine ganze Reihe von Einschlägen in den Stadtteilen Hammuriyah, Hirista, Irbin, Sepqa, Kafr Batna, Ayn Tarma, Jobar und Zamalka. Die Hilfsorganisation »Ärzte ohne Grenzen« bestätigte nur wenige Tage später über 350 Tote auf der Grundlage von Krankenhausakten. In den folgenden Tagen musste diese Zahl immer weiter nach oben korrigiert werden. Die betroffenen Stadtteile standen unter Beschuss, die medizinische Versorgung war bestenfalls notdürftig. Ärzte vor Ort gehen in Übereinstimmung mit anderen Berichten mittlerweile von über 1.300 Toten aus – fast ausnahmslos Zivilisten.

Am 21, August 2013 fand der größte, aber keineswegs einzige, Giftgasangriff in Syrien statt. (Auf dieser Karte sind alle, bislang bekannten Einsätze von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg dokumentiert.)

Heute, ein Jahr später, muss der Spiegel feststellen:

Ein Jahr nach dem Giftgasangriff ist es Zeit, einzugestehen: Der Massenmord hat sich für Assad gelohnt. Der Westen hat einen fatalen Rückzieher gemacht. Obama, der einst erklärt hatte, mit dem Einsatz von Chemiewaffen würde der Diktator eine “rote Linie” überschreiten - er ließ Assad ungestraft davonkommen.

Die USA und ihre Verbündeten hatten Angst, sie würden mit einer Militärintervention die Dschihadisten in Syrien stärken. Sie ließen sich deshalb auf einen Kuhhandel ein: Assad gab sein Chemiewaffenarsenal auf und darf seither weiter Krieg gegen sein Volk führen - mit Fassbomben, mit Chlorgas und mit dem Aushungern ganzer Ortschaften.

Das Szenario, das die USA und Europa mit ihrer Zurückhaltung um jeden Preis verhindern wollten, ist trotzdem eingetreten: Die Dschihadisten der Terrorgruppe “Islamischer Staat” (IS) sind mächtiger denn je, haben große Teile Syriens und des Irak unter ihre Kontrolle gebracht und ein barbarisches Regime errichtet. Erst als die fanatischen Islamisten anfingen, einen Völkermord an der Minderheit der Jesiden zu begehen, entschied sich Obama zum militärischen Eingreifen in dem Konflikt.

Anlässlich des Jahrestages haben die Organisationen Wadi und Al Seeraj ein umfassendes Dossier erstellt, das Interviews mit Augenzeugen und Überlebenden enthält, sowie Hintergrundinformationen über die Lage in Syrien heute und  an die deutsche und europäische Beteiligung bei der Herstellung von Chemiewaffen in Syrien, dem Irak und Libyen erinnert. Ein weiteres Dossier hat die Organisation Adopt a Revolution vorgelegt.

Derweil honoriert auch in Damaskus das Regime den Jahrestag? Indem es gestern erneut Giftgas einsetzte:

On Anniversary of Chemical Weapons Attacks, Assad Forces Carry Out “Poison Gas” Operation in Damascus Area of Jobar.
Activists and witnesses report victims from a “poison gas” attack on Wednesday on Jobar in northeast Damascus.

Die syrische Opposition gedenkt heute der Toten und ruft weltweit zu Aktionen auf.

20. August 2014, 15.18 Uhr:

James Foley remembered

von Thomas von der Osten-Sacken

Gestern hat der IS den Journalisten James Foley vor laufender Kamera geköpft.

Ihm gedenken sie in Kafranbel heute:

20. August 2014, 12.41 Uhr:

Militärschrott für die Kurden

von Thomas von der Osten-Sacken

Wenn die Bundesrepublik sich nach langem und peinlichem Soul-Searching endlich entscheidet, ein paar “non-lethal” Militärgüter an die irakischen Kurden zu liefern, dann stellt man fest, dass der Großteil schlicht unbrauchbarer Schrott ist:

Laut eines vertraulichen Papiers des Bundesverteidigungsministeriums können Schutzwesten gar nicht geliefert werden, weil die zur Verfügung stehenden Westen veraltet und die Schutzplatten im Innern brüchig geworden seien. Das berichtet die Bild mit Verweis auf das Papier. Die Westen würden keinen Schutz bieten, heiße es in der Aufstellung. Bei Nachtsichtgeräten seien von mehr als 1.000 geplanten lediglich 680 sofort verfügbar. 400 könnten vermutlich erst in drei Wochen besorgt werden. Beim Kleinlaster Unimog gebe es ebenfalls massive Probleme. Von 58 möglichen Autos, seien 35 nicht einsatzbereit, hätten keine Zulassung mehr für die Verwendung in der Bundeswehr und müssten teuer repariert werden.

19. August 2014, 01.00 Uhr:

Gute Frage

von Thomas von der Osten-Sacken

Nachdem sich mehrere Jihadisten aus Deutschland im Irak in die Luft gesprengt haben, der Islamische Staat ist ja in der Tat eine ganz internationale Brigade, fragt Qassim Khidhir Hamad:

Why was a German from Dinslaken, a town in North Rhine-Westphalia, trying to kill us? What have we ever done to him? (…)

Why should we Kurdish sacrifice ourselves for the mistakes of other countries? Why should we go to the funerals of people who have been killed by someone who came from thousands of kilometers away – say from India or Pakistan or Germany or the UK? Some of these “zombies” have never even heard of the Kurds before. They have no idea who we are. They kill us anyway.

17. August 2014, 23.46 Uhr:

ISIS mordet weiter

von Thomas von der Osten-Sacken

Wer immer sich gegen ihre Terrorherrschaft auflehnt wird massakriert:

Islamic State jihadists have killed more than 700 members of a tribe in eastern Syria in two weeks, the Syrian Observatory for Human Rights said on Saturday.

Among the members of the Shaitat tribe killed were 100 fighters, but the rest were civilians, the monitoring group said. They were killed in several villages in the mainly IS-controlled eastern province of Deir Ezzor.

They were killed in the Ghranij, Abu Hamam, and Kashkiyeh villages of the mainly IS-controlled province of Deir Ezzor, said the Observatory, which relies on a vast network of activists and medics on the ground for its information.

Observatory head Rami Abdel Rahman said that the fate of 1,800 other members of the tribe was unknown.

14. August 2014, 23.31 Uhr:

Gekonnt titeln

von Thomas von der Osten-Sacken

Eine Artikelüberschrift des Spiegel, die nur von “Israel droht mit Selbstverteidigung” überboten wurde:

Gaza-Krieg: Israel erwidert trotz neuer Waffenruhe Beschuss aus Gaza

http://www.spiegel.de/politik/ausland/waffenruhe-zwischen-israel-und-hamas-verlaengert-a-986015.html


14. August 2014, 19.05 Uhr:

Neue Lösungen

von Jörn Schulz

Der Belagerungsring der Jihadisten scheint durchbrochen worden zu sein, aber „the UN declared its highest level of emergency for the crisis facing the 1.2 million people displaced by fighting this year in Iraq, putting it on a par with Syria, South Sudan and Central African Republic.“  Mit dem wahrscheinlichen Ende der unmittelbaren Bedrohung steigt aber auch die Gefahr, dass die „internationale Gemeinschaft“ in den üblichen gemächlichen Trott verfällt, nicht zuletzt die Bundesregierung, die zwar nun doch über die Lieferung von nichttödlichen Rüstungsgütern debattiert,  es aber noch nicht auf die Guardian-Liste der helfenden Staaten geschafft hat.

Die Krise wird meist als irakische Angelegenheit betrachtet, doch auch in Syrien „nähern sich die Dschihadisten des Islamischen Staats, früher auch als Isis bekannt, von Norden her der Stadt (Aleppo) und erobern ländliche Gebiete, in denen bisher die FSA herrschte“, auch die Truppen des syrischen Regimes sind in der Offensive, offenbar im Zusammenspiel mit dem IS.

Auch deshalb ist es, milde ausgedrückt, irrsinnig, wenn Wolfgang Gehrcke (Linkspartei) vorschlägt: „Jetzt ist es dringendst notwendig, um den weiteren Vormarsch von IS zu stoppen, dass grundlegend anders mit dem Staat Syrien und der Assad-Präsidentschaft umgegangen wird. Das Angebot von Assad, ihm gegenüber kritische oppositionelle Gruppen bis hin zu Vertretern des nicht-militanten Flügels der Moslembruderschaft in eine Regierung aufzunehmen, sollte positiv bewertet werden und zur Aufhebung der Sanktionen gegen das Assad-Syrien führen.“ Das wird aber noch übertroffen den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW): „’Die Bundesregierung muss wesentlich stärker in den Frieden investieren, nicht in Rüstung und Militär’, betonte Grabenhorst. (…) In die Verhandlungen über die politische Zukunft des Irak muss nach ihrer Ansicht auch die Führung des ‚Islamischen Staats’ eingebunden werden. „Ziel dabei muss sein, eine gleichberechtigte Repräsentation der politischen Strömungen, Volksgruppen und Religionen im Irak zu erreichen“, sagte die IPPNW-Vorsitzende.”

Pech für die Kurden, dass sie nun die falschen Verbündeten haben. Man muss kein Freund des Separatismus sein, um festzustellen, dass den Kurden zumindest ein Recht auf Staatsgründung nicht abgesprochen werden kann. Das Risiko allerdings ist hoch, eine iranische, trotz des derzeit entspannteren Verhältnisses aber auch türkische Aggression ist möglich und westliche Unterstützung dann fraglich. Das Festhalten am althergebrachten Stabilitätsdenken verhindert leider, dass in der „internationalen Gemeinschaft“ neue Lösungen überhaupt diskutiert werden. Um den Nationalstaat kommt man im Kapitalismus ja nicht herum. Doch warum nicht wenigstens darüber nachdenken, ob man gewissermaßen eine Stufe überspringen und und zu einer regionalen Föderation kommen kann, so etwas wie einer Nahost-EU oder auch einer bürgerlichen UdSSR, die nach politischen Kriterien gebildet wird. Grundlage wäre eine knapp gehaltene Verfassung, die Demokratie und Menschenrechte garantiert, aber Raum für unterschiedliche Modelle lässt. Erstes Mitglied wäre Kurdistan (Nordirak und syrische Kurdengebiete), andere können sich anschließen. Eine Koalition der Willigen garantiert Unterstützung bei Angriffen anderer Staaten. Das wäre zunächst destabilisierend, für den Iran ebenso wie für Verbündete des Westens in der Region, langfristig aber die beste Möglichkeit, Frieden zu schaffen.

Schmeicheln Sie uns!

Falls Sie Ihre Wertschätzung für unsere Website ausdrücken möchten, können Sie dies mithilfe des Mikro-Bezahlsystems Flattr tun. Benutzen Sie einfach den folgenden Button:

Mehr Informationen auf flattr.com

RM16Golem-Anzeige

Werden Sie ein Fan!

Jungle World
auf Facebook

Sie müssen sich nicht für Facebook registrieren, um unsere Seite zu betrachten. Na gut, dann …